60 Jahre NATO und kein Ende?

Am 1.Januar 2009 wurde die NATO schon wieder erweitert: Der alte "Feind" Albanien sowie Kroatien werden in die Allianz aufgenommen. 60 Jahre wird sie nun alt, hat einen Krieg erfolgreich geführt (gegen Serbien) und uns in einen weiteren verwickelt (Afghanistan) aber auch die Sowjetunion in die Knie gezwungen und die deutsche Einheit ermöglicht. Es wird im nächsten Jahr noch viele Rückblicke und Ausblicke geben. Am 4. April 1949 – zunächst auf 20 Jahre – war das Hauptquartier in Paris eingerichtet worden - seit dem 6. Juni 1949 war verhandelt worden.

Am 12.1.2009 stellte der ehemalige Dt. Außenminister Joscha Fischer die entscheidende Frage: "Russland in die NATO" - ohne Fragezeichen. Er wies darauf hin, dass die Entscheidung noch nicht gefallen sei, ob Russland für uns ein "schwieriger Partner oder eine " strategischer Gegner" sei. Mit der in Einbindung Russlands in eine europäisches Sicherheitssystem würden sich die Spielregeln verändern, aber es würden zahlreiche strategische Ziele erreicht: europäische Sicherheit, Lösung von Nachbarschaftskonflikten, Energiesicherheit, Abrüstung, Nichtverbreitung von Atomwaffen .... Allerdings seien zwei Voraussetzungen noch nicht gegeben: transatlantische Gemeinsamkeit im Umgang mit Russland sowie eine wesentlich geschlossener auftretende EU. Auch in der gegenwärtigen Konfrontationspolitik gegenüber Russland hängt viel an den Entscheidungen von Obama.

Der ehemalige kanadische Außenminister sagte im Bergedorfer Gesprächskreis am 8.12.2008:" Es ist alles andere als klar, ob die NATO diesen Krieg (in Afghanistan) gewinnen wird." Dazu mehr am Ende des Artikels. Zuerst etwas über die NATO:

Noch vor der Gründung der Bundesrepublik wurde die North Atlantic Treaty Organization) auf Wunsch Amerikas zur Sicherung der Ergebnisse des 2. Weltkrieges und militärischen Stabilisierung Europas gegründet. Sie wurde zur Grundlage der deutschen Identität mit der Freundschaft zu Amerika und 1955, mit der Gründung der Bundeswehr, wurde auch die Bundesrepublik aufgenommen. Die gegenwärtigen Bestrebungen der weiteren Osterweiterung auf das Gebiet der ehemaligen Sowjetunion mit Georgien und der Ukraine macht deutlich, dass Deutschland nun seine "Pflichten" zu erfüllen hat.

Vorerst, am 1. Januar 2009, werden Albanien und Kroatien der NATO beitreten und die Zahl der Mitglieder wird sich damit auf 28 erhöhen. Beide Staaten wurden beim NATO-Gipfel in Bukarest im April 2008 als Beitrittskandidaten bestätigt und der Beitritt somit beschlossen.
Mehr zu Georgien und NATO-UNO bei diesen Artikeln:
text http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/amerika/Osterw...
UNO-NATO http://www.zeit-fragen.ch/ausgaben/2008/nr48-vom-2...

"Bezeichnend ist der Zeitpunkt der jetzigen Unterzeichnung( des NATO-UNO Abkommens). Dieser passt zum Präsidentenwechsel in den USA, zu dem ganz offensichtlich schon im Vorfeld auch international die Weichen gestellt wurden. Anders als der noch amtierende Präsident Bush und seine Ideologen im Hintergrund, die eine Weltherrschaft der USA an der Uno vorbei errichten wollten, plant das Beraterteam um den neuen Präsidenten Obama die Einbindung der Uno in die Weltherrschaftspläne und damit eine groteske Variation des Konzeptes der «Koalition der Willigen». Obama selbst hat dies in seiner Rede vor der Berliner Siegessäule am 24. Juli mit Rhetorik gefüllt: «Jetzt ist die Zeit, um neue Brücken über den ganzen Globus zu bauen, so stark wie diejenige, die uns bisher schon über den Atlantik verbindet. Jetzt ist die Zeit, um sich zusammenzuschliessen, durch andauernde Kooperation, starke Institutionen, gemeinsame Opfer und eine globale Verpflichtung zum Fortschritt, um den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu begegnen.»

Auf dem NATO-Gipfeltreffen am 24. April 1999 in Washington, USA, wurde das derzeit gültige Strategische Konzept gebilligt. Es beschreibt Ziele und Aufgaben, analysiert die sicherheitspolitische Lage und leitet davon strategische Perspektiven und Aufgaben ab. Durch Bestehen und Stärkung der transatlantischen Bindung soll eine möglichst enge Bindung die Sicherheit Europas und Nordamerikas verknüpfen. Mit der Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung effektiver militärischer Fähigkeiten wird die Verteidigungsbereitschaft der Mitglieder sichergestellt. Wichtigste Änderung aber ist die Feststellung, dass zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung auch militärische Operationen außerhalb des NATO-Gebietes zur prophylaktischen Gefahrenabwehr möglich sein sollen (sog. „Out-of-Area-Einsätze“). Des Weiteren behält sich die NATO das Recht vor, auch ohne Mandat der Vereinten Nationen (UN) in Krisengebieten zu intervenieren (siehe Kosovo 1998). NATO-Eingriffe in internationale Konflikte, bei denen kein Mitgliedstaat unmittelbar als Konfliktpartei beteiligt ist, gehen über den ursprünglichen Verteidigungsauftrag hinaus und werden daher oft auch als „Out-of-Defence-Einsätze“ bezeichnet.

Die Neue Züricher Zeitung schrieb dazu: "Afghanistan spielt dabei die Rolle des Prüfsteins; denn hier ist Geschlossenheit und Entschlossenheit in einem Ernstfall gefragt. Einen Kriegseinsatz von Bodentruppen mit den entsprechenden Risiken und Opferzahlen hatte es früher, als die Rolle der Nato noch enger und vielleicht klarer definiert war, nie gegeben, auch nicht im Luftkrieg gegen Serbien 1999. Es fällt auf, dass die politischen Gremien der Nato erst langsam zum Kernthema vorstoßen, dass sie nämlich ihren Bürgern und Bürgerinnen vermitteln müssen, was am Hindukusch auf dem Spiel steht, nicht nur im Hinblick auf den Kampf gegen den Terrorismus, sondern auch und vor allem für die Zukunft des Bündnisses."
http://www.nzz.ch/nachrichten/international/nato-g...

Welche Lehren forderte der ehemalige kanadische Außenminister am 8.12.12.2008. Er fordert für mögliche Zukünftige Kriege der NATO unter Beteiligung Deutschlands:
a) Vor dem Krieg einen Plan entwickeln ( das war in Afgh. nicht der Fall)
b) Den einmal gewählten Fokus beibehalten ( USA und NATO schwenkten von Afgh. zum Irak)
c) angemessene Ressourcen bereitstellen (Die deutschen Truppen klagten sehr über mangelnde Ausrüstung und alles bis zum Trinkwasser wurde eingeflogen. Erst jetzt erlaubt Russland Panzertransporte durch sein Territorium nach Afghanistan)
d) Solidarität im Bündnis herstellen - keine nationalen Einschränkungen ( Deutschland kämpft nur im Norden und hat ein eigenes Machtzentrum)
e) Einen umfassenden gemeinsamen Ansatz zusammen mit EU und UN entwickeln ( Erst 2008 kam es im Zusammenhang mit der Obama Wahl zu einem Geheimabkommen zwischen NATO und UNO.)
f) Öffentlichkeit für die Ziele, Wege und Einsatzmittel gewinnen. ( Die Propaganda läuft zwar gut bei uns, der Effekt ist aber noch ausgeblieben. - Anm. in Klammern v. Verf.)
Er fasst es zusammen: "Die Aussage, der Demokratie dort zum Durchbruch zu verhelfen ist töricht. .. Wir müssen unserer Bevölkerung vor Augen führen: Afghanistan ist im Krieg und Deutsche sind Kämpfer. Afghanistan ist keine friedenserhaltende Mission, weil es keinen Frieden gibt, er es zu erhalten gäbe."
(SZ 8.12.08) Dem kann ich nichts mehr hinzufügen. Kanada wird seine Truppen nach 10 Jahren Krieg 2011 abziehen und die Niederlande machen es 2010! Deutschland hat seinen Einsatz jetzt bis Ende 2009 verlängert und wird seine Truppen auf Verlangen von Präsident Obama aufstocken müssen. Einige Auguren haben das schon aus seiner Berliner Rede herausgelesen. Es wird schwer werden mit der Rolle Deutschlands in der NATO.
Natos Home und Kommentar:
Foto mit KOMMENTAR: Foto hier

http://flickr.com/photos/violinsoldier/237698985/

http://flickr.com/photos/violinsoldier/217590093/i...