Stellungnahme der SPD Ebsdorf zu den Äußerungen der DGL rund um den Kommunalwahlkampf 2016
Die SPD Ebsdorf gratuliert der DGL zum Gewinn der Ortsbeiratswahl Ebsdorf 2016.
Die SPD Ebsdorf hat allerdings mit großem Befremden die Äußerungen der DGL sowohl vor als auch direkt nach der Wahl auf myheimat.de, Facebook, OP sowie ihren eigenen Publikationen zur Kenntnis genommen.
Die SPD Ebsdorf nimmt dazu wie folgt Stellung:
Die Überschrift „Sensation in Ebsdorf perfekt – Bürger haben wieder das sagen“ gibt uns Anlaß zu hinterfragen, wie nach Meinung der DGL in den letzten Wahlperioden die Mitglieder des Ortsbeirats bestimmt wurden? Dies ist umso merkwürdiger, da einer der Kandidaten der DGL selber seit langem gewähltes Mitglied des Ortsbeirats war.
Wenn „nun nach ca. 25 Jahren wieder die Bürgerinnen und Bürger (bestimmen), was in Ebsdorf bewegt werden soll“, woher kamen dann bislang die über 50% Stimmen für die SPD?
Wenn die DGL der SPD (und anderen regulären Parteien) unterstellt, daß Entscheidungen über die Dorf- und Gemeindeentwicklung durch ein „diktiertes Parteibuch und Parteienzwang bei Abstimmungsergebnissen“ bestimmt werden, dann hat sie nicht begriffen, daß eine Diskussion und Abstimmung über Beschlüsse in aller Regel vorher innerhalb einer Partei und Fraktion und hinter den Kulissen erfolgt. Die auf Orts- und Gemeindeebene tätigen SPD Mitglieder werden selbstverständlich immer die Ebsdorfer Interessen vertreten, Fraktionszwang bei Abstimmungen lehnen wir ab. Wir sind sehr gespannt, ob die DGL bzw. auch die ÜBE/FWG, der ja auch mehrere Kandidaten der DGL angehören, prinzipiell unvorbereitet in Abstimmungen gehen wird, um jeden Anschein eines Zwangs bei Abstimmungen zu vermeiden? Wäre dies wirklich eher im Sinne der Bürger?
Entgegen den Behauptungen der DGL sind die Bürgerinnen und Bürger von Ebsdorf sehr wohl in all den Jahren, in denen die SPD den Ortsvorsteher und die Mehrheit im Ortsbeirat gestellt hat, an der Weiterentwicklung des Dorfes beteiligt worden. Beispiele hierfür sind der Wettbewerb „Unser Dorf“ und das Projekt „Musikergarten“. Bei beiden Projekten sind alle Bürgerinnen und Bürger aufgefordert worden sich zu beteiligen und haben sich auch zahlreich und erfolgreich eingebracht. Diese Erfolge einer intensiven Bürgerbeteiligung unter den Tisch zu kehren, stellt eine fast schon böswillige Verdrehung der Tatsachen dar!
Auch bei den jährlichen Haushaltsanmeldungen wurden in den öffentlichen Sitzungen jedes Jahr die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt. Die Instandsetzung des Gehweges entlang der Zwester Ohm wurde seit Jahren – mit den Stimmen der DGL im Ortsbeirat - angemeldet. Es macht jedoch keinen Sinn den Gehweg zu erneuern, wenn nicht gleichzeitig die Landesstraße instandgesetzt wird. Die Mitglieder der DGL haben dies mit beschlossen, haben aber im Wahlkampf auf die dringende Instandsetzung hingewiesen. So sieht Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit bei der DGL aus!
Die SPD Ebsdorf stellt hiermit nochmal deutlich fest: Wir begrüßen und unterstützen die Initiative von Bürgermeister Andreas Schulz und der SPD Ebsdorfergrund, Ebsdorf durch die Maßnahme „Musikersgarten“ / Ebsdorf 2020 eine neue und vor allem vielseitige Dorfmitte zu verschaffen, und damit den Ort Ebsdorf innerhalb der Gemeinde Ebsdorfergrund und darüber hinaus deutlich aufzuwerten. Die SPD Ebsdorf sieht das Projekt als einzigartige Chance, die so nicht so schnell wieder kommt und die sich Ebsdorf nicht entgehen lassen sollte.
Es hat wohl niemand bei der DGL daran gedacht, mit allen Mitgliedern des Ortsbeirates vertrauensvoll zusammen arbeiten zu müssen. Dies wird durch solche Äusserungen unnötig erschwert. Die SPD Ebsdorf hofft, daß die kritisierten Aussagen der DGL nicht der Meinung der gesamten Liste entsprechen. Ein irreversibeles Zerwürfnis zwischen dem Ortsbeirat und der Gemeinde kann nicht im Interesse Ebsdorfs liegen. Daher wird sich die SPD sowohl in Ebsdorf als auch auf Gemeindeebene einer konstruktiven Diskussion und einer Zusammenarbeit nicht verweigern.
Dirk Dettmering
Stellv. Vorsitzender des Ortsvereins SPD Ebsdorf