2 Landesverfassungen

Sächsischer Landtag (Hrsg.): Verfassung des Freistaates Sachsen; Selbstverlag Dresden 2014; 100 Seiten; ohne ISBN

Der Freistaat Sachsen ist ein deutsches Bundesland, das im Rahmen der Wiedervereinigung 1990 zur Bundesrepublik gekommen ist. Seine Verfassung wurde im Jahre 1992 beschlossen.

Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler beschreibt in seinem Geleitwort die Grundlinien und Prinzipien, nach denen die Landesverfassung aufgebaut ist.

Nach dem Grußwort von Ministerpräsident Stanislaw Tillich folgt der umfangreiche Gesetzestext. Der Gesetzestext wird nicht weiter kommentiert.

Am Rande des Werkes gibt es die Redebeiträge, mit denen Prof. Dr. Kurt Biedenkopf, damals Ministerpräsident, und Erich Iltgen, dem damaligen Landtagspräsidenten, die Verfassung vorgestellt haben.

Die Publikation ist kostenfrei beim Sächsischen Landtag erhältlich. Sie beitet politikwissenschaftliches Grundlagenwissen. Wer sich über die Arbeit von Parlament, Landtag und den politischen Parteien informieren möchte, wird zu anderer Literatur greifen müssen.

Die Broschüre "Grundgesetz Landesverfassung" ist kostenlos beim Landtag von Baden-Württemberg, www.landtag-bw.de erhältlich. Sie hat einen Umfang von 155 Seiten und gibt den Sachstand des Jahres 2013 wieder.

Hier wird lediglich der Gesetzestext aufgebaut. Erläuternde Texte - beispielsweise zum Zustandekommen der Verfassung oder ihren Inhalten - gibt es nicht.

Diese Publikation wendet sich vorrangig natürlich nur an Bewohner des südwestdeutschen Bindestrich-Bundeslandes Baden-Württemberg. So gesehen ist es regional bedeutsame politikwissenschaftliche Literatur.

Wie wichtig sind Landesverfassungen? Für das tägliche Leben spielen sie keinerlei Rolle. Wer sich für die landesbezogene Politik interessiert, wird zu anderer Literatur greifen müssen.

Mit ein bißchen gutem Willen kann man behaupten, daß hier politische Bildungarbeit betrieben wird, weil der Landtag Grundlagenwissen vermittelt.

Eine böse Zunge wird dem entgegenhalten, daß es sich hierbei um eine "Schauveranstaltung" handelt. Ob eine Landesverfassung praktische Bedeutung genießt, wird jeder Landespolitiker am besten beurteilen können. Es hat dabei eher akademischen Charakter, wenn ein Landtag die Verfassung seines Bundeslandes veröffentlicht.