Kolumne

...über die EFTA

Die Europäische Freihandelsassoziation ist eine am 4. Januar 1960 im schwedischen Stockholm gegründete Internationale Organisation. Das entsprechende Übereinkommen trat am 3. Mai 1960 in Kraft. Ziel war die Förderung von Wachstum und Wohlstand ihrer Mitgliedstaaten und die Vertiefung des Handels und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den westeuropäischen Ländern wie auch der Welt insgesamt. Gleichzeitig sollte sie ein Gegengewicht zu den Europäischen Gemeinschaften bilden. Nach ihrem Übereinkommen (geändert 2001) stellt die EFTA eine in ihrem Anwendungsbereich begrenzte Freihandelszone zwischen ihren Mitgliedern ohne weitere politische Ziele dar.

Beginnend mit dem Übertritt Dänemarks und des Vereinigten Königreiches zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1973 verlor die EFTA an Bedeutung gegenüber der EWG (bzw. später der EU). Seit 1995 gehören ihr nur noch Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz an.

Das EFTA-Sekretariat in Genf, Brüssel und Luxemburg übernimmt Verwaltungs- und Koordinierungsaufgaben.
Die EFTA-Überwachungsbehörde in Brüssel überwacht die Einhaltung des EWR-Abkommens durch Island, Liechtenstein und Norwegen.

Der EFTA-Gerichtshof (eingerichtet 1994, drei Richter mit einer Amtszeit von sechs Jahren) in Luxemburg übt die gerichtliche Kontrolle in Bezug auf das EWR-Abkommen und die Staaten Island, Liechtenstein und Norwegen aus.

Ziele der EFTA

Die EFTA war von Anfang an als temporäre Organisation geplant, um durch Bündelung der gemeinsamen Interessen eine Annäherung an die EG zu erleichtern und die in der Präambel als primäres Ziel definierte Schaffung eines freien, alle OEEC-Länder umfassenden Marktes zu verwirklichen. Zwischenzeitlich sollte ein Abbau der Zollschranken den freien Handel zwischen den Mitgliedern erleichtern und den freien Welthandel im Sinne des GATT-Abkommens fördern. Artikel 2 der Stockholmer Konvention fordert konkret

die Förderung von Wirtschaftswachstum, Vollbeschäftigung, Produktivitätssteigerungen und finanzieller Stabilität zur stetigen Verbesserung des Lebensstandards,
die Gewährleistung gerechter Handels- und Wettbewerbsbedingungen,
einen dauerhaften Ausgleich zwischen den Partnern und den verschiedenen Wirtschaftssektoren,
einen aktiven Beitrag zur Ausweitung des Welthandels zu leisten.

Anders als die EG, die die ökonomische Integration im Wesentlichen als einen Zwischenschritt zur angestrebten politischen Integration betrachtete, wollte die EFTA ihren Mitgliedstaaten die volle politische Handlungsfreiheit erhalten; ein wesentliches Merkmal dafür war der Verzicht auf gemeinsame Außenzölle. Aufgrund erheblicher struktureller Differenzen wurden auch Landwirtschaft und Fischerei nicht miteinbezogen; außerdem wurde von einer Harmonisierung der nationalen Steuer- und Sozialsysteme abgesehen. Im Gegensatz zu den auf unbefristete Zeit angelegten EG-Verträgen definierte das EFTA-Abkommen von Anfang an auch das Recht, nach zwölfmonatiger Kündigungsfrist aus der Assoziation auszutreten. Eine vergleichbare Regelung wurde für die Europäische Union erst mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt.

Über den ursprünglichen EFTA-Vertrag hinaus schlossen die Vertragspartner später noch weitere Abkommen. Hierzu zählt unter anderem das PIC-Abkommen (Pharmaceutical Inspection Convention) von 1970 zur Zusammenarbeit im Pharmarecht.

(Kommentar)

Die EFTA kommt in der tagesaktuellen medialen Berichterstattung nicht vor. Es ist faktisch so, als würde es sie nicht geben.

Ist die EFTA jemals ein Thema ion Film, Funk und Fernsehen gewesen? Ich kann mich nicht daran erinnern, jemals etwas darüber gehört zu haben. Erst die Beschäftigung mit politisch - politikwissenschaftlicher Grundlagenvermittlung und die Suche nach möglichen Themen bin ich auf dieses Thema gestoßen. Um es genau zu sagen: Ich habe die EFTA in dem Weltnetzwörterbuch Wikipedia gefunden, es anfangs aber auch nicht sonderlich ernst genommen.

Warum sich also jetzt damit beschäftigen? Wir leben in unruhigen, bewegten Zeiten. Es gibt Krieg in Europa. Die Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnologie sowie der gesellschaftliche Wandel (wie die Zuwanderung, Überalterung und selbstverschuldeter Fachkräftemangel) machen uns zu schaffen. Der Islam gehört nicht zu Deutschland, ist aber trotzdem eine Herausforderung. Vieles andere kommt hinzu.

Genau dies ist aber auch mein Ansatzpunkt. Verschwörungstheorien fallen mir leicht, Fake News ebenso. Ich bin manchmal überrascht, wie schnell mich die Realität einholt.

(fiktiver Teil)

Die EFTA ist in Nöten. Dessen ist sich Isolde sicher. Sie ist Politikwissenschaftlerin beim Europäischen Verein für Politik- und Wirtschaftsforschung.

In den vergangenen Jahren sind nicht nur Monaco, Andorra, San Marino sowie der Staat Vatikanstadt der EFTA beigetreten (die Türkische Republik Nordzypern hat Beobachterstatus). Auch Weißrusland, Serbien, das Kosovo, Moldawien, Aserbeidschan sowie Georgien sind zu Mitgliedern geworden. "Der Einfluß des Moskauer Rus ist enorm angewachsen," berichtet Isolde. "Es kann so die Saktionen Europas umgehen."