Zur geringen Wahlbeteiligung: Die Stadt will nichts besseres unternehmen

Die Beteiligung bei der Landtagswahl am 15. Mai war schlecht. Während sich bei der Bundestagswahl im September 2021 in Düsseldorf noch 77,24% der Wahlberechtigten beteiligten, waren es jetzt 55 bis 62%. Die vier, direkt in den Landtag gewählten Kandidaten erhielten 31,33 bis 36,44% der gültigen Stimmen oder, wenn man die Nicht-Wähler mit berücksichtigt, nur 17,20 bis 22,36% Zustimmung.

Auf eine entsprechende Anfrage von Ratsfrau Claudia Krüger antwortete der zuständige Beigeordnete Christian Zaum, dass die Stadtverwaltung im Vorfeld der Wahl „in Bürgerbüros sowie im Dienstleistungszentrum [in] ausliegenden Informationen der Wahlbehörde alle Neubürger über ihre Möglichkeiten zur Ausübung ihres Wahlrechts informiert [werden]. Die laufend aktualisierten Internetseiten des Amtes bieten sämtliche Informationen rund um die aktuelle Wahl.“

Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Noch aussagekräftiger ist dann die Antwort auf die Frage, was künftig getan werden wird, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen: „Auch künftig werden die für die jeweilige Wahl gesetzlich vorgeschriebenen Bekanntmachungen und Benachrichtigungen – begleitet von Pressemeldungen zum Ablauf der Wahl – umgesetzt.“

Super, das war schon jetzt so erfolgreich – erfolglos. Wohin soll das führen? Zu Wahlbeteiligungen wie in Wuppertal, Mönchengladbach, Oberhausen, Essen und Gelsenkirchen (um 45%) oder in Duisburg 3 (38,1%)?

Nur Presseerklärungen und in Bürgerbüros ausliegende Informationen sind wohl nicht zielführend. Hier muss gehandelt werden!“

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