Wichtige Namen aus der Ratsversammlung Dr. Lübcke-Hintzsche-Grenda-Dr.Wlecke

Düsseldorf, 6. Juli 2019

In der vorgestrigen Ratsversammlung des Düsseldorfer Stadtrats wurden neben den besonders herausragenden Themen „Klimanotstand“ und „Vorfälle im Rheinbad am 29. und 30. Juni 2019“ auch weitere Punkte behandelt, die ebenso Bedeutung verdienen.

Zu Beginn der Ratsversammlung wurde dem am 2. Juni 2019 ermordeten Dr. Walter Lübcke gedacht.

Burkhard Hintzsche, seit dem 1. Janaur 2004 Beigeordneter in Düsseldorf, wurde mit Wirkung ab dem 1. Januar 2020 für weitere acht Jahre gewählt.

Von den 23 Anfragen seitens der Politik an die Verwaltung wurden aus Zeitgründen nur sechs in der Sitzung behandelt. In den übrigen 17 wurde die Verwaltung u.a. zu inklusiven Spielplätzen, zu Artenschutz und Artensterben, zur Personalsituation und Mehrarbeit bei der Düsseldorfer Feuerwehr, zu Garath und zu Elektro-Rollern bzw. Elektro-Tretrollern gefragt.

Neben den Berichten aus den „Kleinen Kommissionen“ (KK) Kö-Bogen und Schauspielhaus wurden auch zwei weitere, kleine Kommissionen gegründet. Die KK Smart City wird die Verwaltung bei der strategischen Vernetzung innerhalb der einzelnen Fachbereiche mit dem Fokus auf eine nachhaltige Stadtentwicklung begleiten.

Die KK Kunstpalast dient der Vorbereitung von zeitnahen Entscheidungen zur Optimierung der terminlichen, finanziellen und qualitativen Festlegung und Umsetzung der Sanierungen und Umbauten sowie der Vorbereitung der Ratsbeschlüsse.

Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER entsendet in die KK Smart City den Ratsherrn Frank Grenda (PIRATEN) und in die KK Kunstpalast den Ratsherrn Dr. Ulrich Wlecke.

„Das der Oberbürgermeister aufgrund unseren Vorschlags Dr. Walter Lübcke gedachte, freut unsere Fraktion und mich persönlich aufgrund meiner Lebensgeschichte ganz besonders“, stellt Chomicha El Fassi, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fest und fährt fort: „Lübcke hat sich um den Rechtsstaat und Demokratie verdient gemacht. Er war über 30 Jahre Parteimitglied, war rund 20 Jahre Stadtrat, zeitgleich 10 Jahre auch Landtagsabgeordneter und die letzten 10 Jahre Regierungspräsident in Kassel. Er stand auf der Todesliste des NSU und warb trotzdem immer wieder dafür, dass es sicht lohnt, in unserem Land zu leben. „Da muss man für Werte eintreten, und wer diese Werte nicht vertritt, der kann jederzeit dieses Land verlassen, wenn er nicht einverstanden ist.“

Außerdem freut es mich, dass Ratsherr Grenda unsere Fraktion in der KK Smart City unterstützt. Sein Sachverstand in dieser Thematik wird dieser Kommission bei ihrer Zielsetzung und -erreichung sicherlich sehr helfen.“