Sind die Selbstüberschätzungskräfte oder/und die Überheblichkeitsallmachtsphantasien in der Stadtspitze extremst ausgeprägt?

Vor sechs Jahren, im Januar 2016, musste die Ratsfraktion Tierschutz / FREIE WÄHLER die Stadt Düsseldorf vor dem Verwaltunsggericht Düsseldorf verklagen, weil nicht zur beantragten Ratssondersitzung zum Thema „Riesenrad auf der Kö“ eingeladen wurde.

Das Gericht verurteilte die Stadt antragsgemäß, denn die Hinhaltetaktik, erst gar nicht einzuladen und dann eine Befassung in zwei Ratsausschüssen durchführen zu wollen, stelle kein gesetzeskonformes Verhalten dar. Schon damals äußerte sich Torsten Lemmer wie folgt: „Es ist schon beachtlich, Oberbürgermeister Geisel, selbst Volljurist und sein Beigeordneter Dr. Keller, ebenfalls Volljurist hätten einfach unserer Fraktion folgen sollen. Jeder juristische Laie hat mehr Ahnung von Verwaltungsrecht als diese beiden Herren Rechtsanwälte. Gott schütze unsere Stadt bei so viel Sachkompetenz.“

Jetzt sind wir sechs Jahre weiter. Aus dem Beigeordneten Dr. Keller wurde der Oberbürgermeister Dr. Keller. Seit fast 15 Monaten ist er im Amt. Seit fast 15 Monaten werden Entscheidungen, die er getroffen hat, vor Gerichten überprüft. Da gab es den Arbeitsgerichtsprozeß um den ehemaligen Vize-Schulamtsleiter. Alle Anschuldigungen der Stadt konnte diese nicht beweisen – so verlor die Stadt. Oder aktuell, die Stadt hat einen Demonstrationsumzug verboten, der Anmelder klagte und gewann die Eilentscheidung; das Verwaltunsgericht wird voraussichtlich am 3. Februar in der Hauptsache urteilen. Auch die jeweils zuständigen Beigeordneten zeigen kein glückliches Händchen, sei es Stadtdirektor Hintzsche oder Herr Christian Zaum. Nicht vergessen werden darf u.a. auch das laufende Verfahren um den ehemaligen Leiter des Gesundheitsamts.

Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt: „Warum hat Düsseldorf, die Landeshauptstadt von Nordrhein-Westfalen in den letzten Jahren so Pech mit dem jeweiligen Chef der Stadtverwaltung, einem Chef von rund 10.000 Bediensteten? OB Geisel hat in seinen sechs Jahren unzählige Gerichtsverfahren zu Lasten der Stadt verloren. Und auch OB Keller setzt diese unrühmliche Tradition fort. Warum? Die juristischen Ausbildungen waren hervorragend. Auch die sich anschließenden Berufserfahrungen waren excellent. Was ist also los, ganz oben, am Kopf der Verwaltung? Ist dort die Belüftung des Denkvermögens unzureichend? Ist dort das beratende Umfeld ungenügend? Sind dort die Selbstüberschätzungskräfte oder/und die Überheblichkeitsallmachtsphantasien extremst ausgeprägt? Das alles möchte ich nicht hoffen. Nicht für die rund 10.000 Bediensteten, nicht für die rund 645.000 Düsseldorfer Bürger, nicht für die Entwicklung der schönsten Stadt am Rhein.“

Fotos: Düsseldorf Rathaus (c) duesseldorf.de und Jan Wellem Denkmal (c) duesseldorf-tourismus.de_attraktionen_jan-wellem-reiterdenkmal