Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER - Jahresrückblick 2021

Liebe Freunde,

auch das Jahr 2021 ist wieder einmal rasant vorbeigegangen. Die Pandemie und ihre anstrengenden Begleiterscheinungen hat unseren Alltag bestimmt. Nicht nur im privaten Bereich und der Wirtschaft, sondern auch bei der politischen Arbeit.

Es galt also bei all den Katastrophen, die wir Menschen im Jahr 2021 erleben mussten, auch denen Aufmerksamkeit zu geben, die gern vergessen werden oder gern in den Hintergrund gestellt werden: Den Tieren!

Ich möchte Euch auch in diesem Jahr eine kurze Zusammenfassung geben, was sich in unserer Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER alles ereignet hat.

Das CDU und GRÜNE den Tierschutz nur wörtlich verwenden, zeigten Sie, als sie beide gegen unseren Haushaltsentwurf für die sinnvolle Unterstützung des Bildungsangebotes des Düsseldorfer Tierheims stimmten. Ebenso haben die Grünen und die Klimaliste mit Klima- und Umwelt wenig am Hut. Sie stimmten für umfangreiche Baumfällungen. Neues Jahr – die verkehrte Welt bleibt!

Stattdessen wurden lieber die Räume des neuen Oberbürgermeister Stephan Keller mit Steuergeldern für € 31.000 schick gemacht.

Dass die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt in vielen anderen Themen von den regierenden Parteien nicht ernst genug genommen werden, zeigte sich Anfang Februar, wo wir mit siebzig (70!) Haushaltsbegleitanträgen finanzielle Besserungen zu den verschiedensten Themen gefordert haben. Wie zu erwarten wurden alle Anträge abgelehnt.

Dass die Bürgerbeteiligung in Düsseldorf deutlich verbessert werden muss, zeigte sich beim Thema U81 wieder mal, da die 130 Bürger hier bei der Anhörung nicht mal als stille Zuhörer eine Möglichkeit bekamen, sich zu beteiligen.

Im März stellten wir die Anfrage, wann denn die 60 ausgepflanzten Bäume, die wegen einer nicht stattgefundenen Großveranstaltung entfernt wurden, wieder eingepflanzt werden. Bereits drei Bäume haben diese Aktion bisher nicht überlebt. Bleibt zu hoffen, dass der Rest diese sinnlose Aktion übersteht, bevor sie zurückkommen.

Weitere 11 Initiativen wurden in der Ratssitzung eingebracht. Themen hier: Deckenluftreinigungssysteme in Schulen, Prestigeobjekt Deutsche Oper, verschiedene Covid-19 Thematiken uvm.

Des Weiteren mussten wir Oberbürgermeister Keller fragen, wieso es seit zwei Jahren Rassismus-Angriffe im Düsseldorf Schauspielhaus gibt und diese nicht geandet werden. Im Umweltausschuss entschied man sich gegen den Einsatz eines ehrenamtlichen Tierschutzbeauftragten, der von einem engagierten Bürger beantragt wurde.

Im April haben CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNE im Haupt- und Finanzausschuss auf Umwegen klargestellt, dass sie es geschafft haben, in der letzten Periode Düsseldorfs Schuldenfreiheit von Joachim Erwin zu verpulvern.

Im Mai stimmten wir für den Antrag der LINKEN, zum Erhalt der 50 Arbeitsplätze der SANA-Kliniken, der trotz monatelanger wohlklingender Worte von der CDU, GRÜNEN und FDP abgelehnt wurde. Wir haben uns weiter stark gemacht für die Düsseldorfer Frauenhäuser, die dringend Immobilien suchen, um weitere sichere Plätze zu schaffen, da während der Pandemie die Gewalt gegen Frauen und Kinder stark zugenommen haben.

Es ist schon ein Armutszeugnis, dass die fast 85-jährige Schwanenmutter, die sich ehrenamtlich um die Stadttiere im Hofgarten aufopfert, von der Stadt nicht respektabel unterstützt wird. Die nötigen Hilfen bleiben aus, sodass ständig andere mit einer Entmüllungsaktion im Mai dafür sorgen müssen, dass die Lunge von Düsseldorf und ihre Tiere versorgt und geschützt werden.

Dieses Thema haben wir in der Juni Sitzung des Rates der Stadt Düsseldorf auf die Tagesordnung gesetzt. Fünf weitere wichtige Anfragen unserer Ratsgruppe TIERSCHUTZ / FREIE WÄHLER behandelten die Themen:
- lebens- und liebenswerte Rheinuferpromenade an 24 Stunden, 7 Tagen in der Woche
- SARS-COV-2, Krankenhausbehandlungen und Impfungen
- Verabschieden Sterbender in Krankenhäusern bzw. Altenheimen
- Brandereignis in der Nacht zum 1. April 2021 im Rheinbahndepot Heerdt
- Hundefreilaufflächen und Hundeschulen

Weiter stimmten wir als Einzige gegen die Auflösung des Düsseldorfer Großmarktes.

In der Ratsversammlung im Juli brannten uns die sieben folgenden Themen unter den Fingernägeln:
Wasserski-Vorfall im Hofgarten-Weiher, Anschlussverwendung des noch von der Deutschen Oper genutzten Grundstücks, nicht erfolgte COVID 19 Testungen bei Feuerwehr und Rettungsdiensten im Nachgang, SERODUS Studien I & II, Itslearning, Deckenlüftern in Schulen und dem Schutz für Kinder und Jugendliche.

Weiter forderten wir OB Keller auf, eine Initiative zu starten, um die Düsseldorfer Gastronomie zu unterstützen, die in der Pandemie bekanntermaßen extrem gelitten hat und leidet.

Die Umweltkatastrophe ließ uns alle erzittern und beschäftigte uns auch politisch stark. Auch in Düsseldorf-Vennhausen verlor dabei im überfluteten Keller ein Mensch sein Leben .

Im August zeigte sich mal wieder der FREIE WÄHLER EFFEKT. Seit Jahren forderten wir das Radfahr-Verbot im Kö-Bogen I – Bereich. Jetzt wurde es endlich umgesetzt unter anderer Fahne. Hauptsache erledigt!

Unsere Anfrage an die Stadtverwaltung im September hat ins Schwarze getroffen. Unsere kritischen Fragen zum Starkregen-, Hochwasser- und Überflutungsereignis vom 14./15. Juli 2021 zeigte, dass die Verwaltung in Teilen unvorbereitet war und ist. Auch in Düsseldorf war es zu nicht unerheblichen Schäden, Verletzungen und Tod gekommen.

Erfreulich waren zwischendurch die positiven Wahlergebnisse bei der Bundestagswahl, wo FREIE WÄHLER und auch der Tierschutz steigende Ergebnisse erzielten. Dies ist auch ein gutes Zeichen für Düsseldorf.

Im Oktober sprachen wir uns gegen die Legalisierung von Cannabis aus. Drogen bleiben Drogen und gehören nicht in den besteuerten Verkauf.

Im November fragten wir im Rat der Stadt an, wieso wiederholt nächtliche Flugbewegungen die Anwohner am Flughafen Lohausen um den gesunden Schlaf bringen.

Neben der Haushaltssitzung des Rates machte sich zum Jahresende nochmal der FREIE WÄHLER-Effekt breit. Wie schon lange von uns gefordert wird nun wohl der nötige vierte Recycling-Hof in Düsseldorf seine Tore öffnen.
Bei der Haushaltssitzung zeigte sich, dass der OB Keller es leider immer noch nicht versteht alle Gruppen im Rat gleich zu behandeln. Deshalb fragten wir als Weihnachtsgabe: „Herr Dr. Keller,
aus welchen Gründen haben Sie so unterschiedlich gehandelt?
Warum haben Sie Frau Krüger schon nach 9:32 Minuten Redezeit ermahnt?“

Auch im Dezember zeigte sich zum wiederholten Mal, dass es wichtig ist, im Stadtrat den Tierschutz und die FREIEN WÄHLER zu haben. Das Tierheim erhält die nächsten Jahre einen erhöhten Zuschuss – in EURO mehr als 800.000 per Anno.

Kurz vor dem Jahreswechsel wurde bekannt, dass drei Seidenhühner, die seit Jahren im nicht einsehbaren, gesicherten Garten einer Düsseldorfer Familie lebten, erschlagen wurden. Das Veterinäramt hat bei einer Untersuchung hochgradige, flächige Blutungen mit Hämatom Bildung im Bereich von Hinterkopf und Genick festgestellt.

Eine schreckliche Tat! Deshalb werden wir auch noch länger in Düsseldorf gebraucht!!!

Liebe Freunde, es war wieder mal ein ereignisreiches Jahr. Neben den berichteten Beispielen war jedes zweite ernste Problem und Anliegen in der Politik eines was mit der Pandemie zu tun hatte. Darüber haben wir alle mehr als genug gehört und gelesen. Daher habe ich hier darauf weitestgehend verzichtet.

Wir werden uns weiter bürgernah und frei von Parteibüchern für die Menschen und Tiere in Düsseldorf einsetzen. Ich sage Danke an Euch alle, die für die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER Ihren Einsatz für die Bürgerinnen, Bürger und Tiere unserer schönen Stadt gezeigt haben.

Ich wünsche allen einen entspannten Übergang in ein erfolgreiches Jahr 2022. Gesundheit steht dabei an erster Stelle.

Liebe Grüße

Torsten Lemmer

Foto: privat