Parkplätze und Ablösegebühren in Düsseldorf
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Düsseldorf, 21. Mai 2019
In Düsseldorf gelten sowohl für die gewerbliche, als auch für die Wohnnutzung Stellplatzsatzungen und Regelungen über Stellplatzablösungen. Wenn Bauherrn der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen nicht oder nicht genügend nachkommt, sind diese je nach Gebietszone zur Zahlung bestimmter Eurobeträge verpflichtet.
Da die Themen Verkehr, Auto, Fahrrad, Rheinbahn, Parken in Düsseldorf derzeit wieder intensiv und zum Teil strittig diskutiert werden, hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER der Verwaltung dazu Fragen gestellt, die in der nächsten Ratsversammlung beantwortet werden: Welche Beträge wurden im Zeitraum 1.1.2010 bis 31.12.2018 von der Stadtverwaltung gegenüber Bauherrn zur Ablösung von Stellplätzen festgesetzt? Welche Beträge wurden von den Bauherrn bis heute, auch trotz Mahnungen und Zwangsvollstreckungsmaßnahmen nicht bezahlt? Wie und wo wurden die eingenommen Beträge ausgegeben?
Chomicha El Fassi, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Die Stellplatzablösebeiträge sollen gemäß Regelung im Nahbereich wieder für das Schaffen von Stellplätzen ausgegeben werden. Immer öfter entstand jedoch der Eindruck, das dies nicht so nah geschieht, wie geregelt; deshalb frage ich nach.“