Anfrage im Kulturausschuss

GEMA Gebührenbefreiung für Vereine möglich?

„Gemeinnützige Vereine in Bayern können zweimal im Jahr Veranstaltungen durchführen, ohne das GEMA Gebühren zu bezahlen sind; diese Gebühren werden vom Freistaat Bayern bezahlt. Dadurch soll ein Zeichen der Wertschätzung an die Ehrenamtlichen gesendet werden. Es dient auch der bürokratischen Entlastung der ehrenamtlichen Vereine, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER.

„Deshalb fragen wir nun in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses

1.) Gibt es in der Stadtverwaltung Überlegungen, GEMA Gebührenbefreiungen für gemeinnützige Vereine nach dem Beispiel Bayerns auch in Düsseldorf einführen zu wollen (das JA bzw. NEIN bitte auch begründen)?

2.) Von welchem Verwaltungsaufwand und Kosten wäre pro Jahr für die Verwaltung zu rechnen?

3.) Kann die Antwort aus Frage 2 aus dem laufenden Etat des Dezernats für Kultur bezahlt werden oder wäre, aus Sicht der Verwaltung, dies in den Etatberatungen 2024/2025 zusätzlich zu berücksichtigen?

Im Sinne der Vereine in Düsseldorf hoffen wir, dass sich hier etwas Gutes ergibt.“

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