Bürgerbefragung zu Corona sinnvoll?

Die Stadtverwaltung Düsseldorf informierte darüber, dass rund 17.000 Düsseldorfer ab 18 Jahren ein Schreiben des Oberbürgermeisters erhalten. „Darin werden sie gebeten, sich an der alle zwei Jahre stattfindenden allgemeinen Bürgerbefragung zu beteiligen. Der umfangreiche Fragenkatalog erlaubt es, die Meinungen und Bewertungen der Bürger zu verschiedenen Themen zu ermitteln.

In diesem Jahr liegen die Schwerpunkte auf zwei sehr aktuellen Themen: Zum einen soll mithilfe der Befragung erhoben werden, was die Befragten in Zeiten der Corona-Pandemie in Düsseldorf bewegt und wie sie die von der Stadt ergriffenen Maßnahmen und Hilfsangebote bewerten. Zum anderen geht es um die Einschätzung, wie die Bürger die Stadt Düsseldorf unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit sehen. Ist Düsseldorf hier gut aufgestellt, woran fehlt es?“

Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt in der nächsten Ratsversammlung am 29. April die Verwaltung, auf welche Art und Weise wurden die rund 17.000 Düsseldorfer, die eine Stichprobe als repräsentativer Querschnitt bilden sollen, für die Bürgerbefragung gefunden, insbesondere auch in den Fällen, in denen der Bürger sich vorher niemals schriftlich, mündlich oder/und fernmündlich bejahend zu seiner Beteiligung an einer Bürgerbefragung geäußert hat, wie hoch sind Aufwand, Arbeitseinsatz und Kosten für Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Bürgerbefragungen 2015, 2016, 2017 und 2019 gewesen bzw. für 2021 bisher schon angefallen und für den weiteren Verlauf eingeplant und in welchen Beschluss- bzw. Informationsvorlagen der Stadtverwaltung sind die Ergebnisse der Bürgerbefragungen 2015 bis 2019 eingeflossen?

Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Düsseldorfer Bürger befragen, ist sicherlich eine gute Idee. Wenn jedoch nur rund 2,6% der Bevölkerung befragt werden, von denen in der Vergangenheit jedoch nur ein Bruchteil antwortete, dann muss man schon überlegen, sind Aufwand und Einsatz der Steuergelder gerechtfertigt, steht dies im gesunden Verhältnis zum Ertrag, den Antworten und wie finden sich diese in Beschluss- bzw. Informationsvorlagen der Stadtverwaltung wieder. Wir sind auf die Antworten sehr gespannt.“

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