SPD Diemelsee stellt die Weichen für die anstehenden Wahlen

Die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD-Diemelsee fand unter den üblichen Coronaregelungen in Flechtdorf statt. Die Vorsitzende Hannelore Behle begrüßte die Genossinnen und Genossen. Besonders begrüßte sie den Geschäftsführer des Unterbezirks Waldeck-Frankenberg Markus Möller und den Bürgermeister der Gemeinde Diemelsee, Volker Becker. Zunächst gedachte man der langjährigen Mitglieder Jürgen Küthe und Werner Bergmann, die in diesem Jahr verstorben sind.
Hannelore Behle schaute auf die letzten 16 Monate zurück. Zu den Höhepunkten dieser Zeit zählte eine Diemelsee-Schifffahrt bei herrlichem Wetter auf der MS St. Muffert, an der u. a. der Landrat Dr. Reinhard Kubat, die Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer sowie Bürgermeister Volker Becker teilnahmen. Bei der Europawahl 2019 hat es die heimische SPD-Kandidatin Martina Werner leider nicht geschafft, erneut ins Europaparlament einzuziehen.
Anschließend sprach sich die Versammlung einstimmig dafür aus, dass Landrat Dr. Reinhard Kubat bei der im kommenden Jahr anstehenden Landratswahl wieder für die SPD kandidiert. Der Ortsverein Diemelsee setzt auf die wertvolle und bürgernahe Arbeit des Amtsinhabers und sagt schon jetzt seine volle Unterstützung im Wahlkampf zu. Gewählt wurden außerdem die Kandidaten für die SPD-Kreistagsliste zur Kommunalwahl am 14.03.2021. Hier werden Hannelore Behle, Karl-Heinz Kalhöfer-Köchling und Cord Wilke kandidieren. Folgende Delegierte für den Unterbezirksparteitag wurden gewählt: Martin Tepel, Erwin Lueg, Hannelore Behle und Karl-Heinz Kalhöfer-Köchling. Ersatzdelegierte sind: Robert Habermann, Karl-Heinz Heinemann, Hans Hiemer, Sonja Witsch und Albrecht Tobien.
Nach einer kurzen Vorstellung des neuen Geschäftsführers des SPD-Unterbezirks Waldeck-Frankenberg Markus Möller, der seit dem 1. Oktober 2019 im Amt ist, berichtete der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Karl-Heinz Kalhöfer-Köchling über das Geschehen im Landkreis. Sehr stark beschäftigt habe die Gremien des Kreises im letzten Jahr der Fleischskandal um die Firma Wilke in Twistetal-Berndorf, der von Seiten des Landkreises sehr gut gemanagt wurde. Die Lebensmittelkontrolleure hätten die Firma deutlich häufiger als vorgeschrieben auf Mängel kontrolliert. Die Finanzen des Landkreises seien ebenfalls in Ordnung. Der Abschluss für das Jahr 2018 habe einen Überschuss von 17 Millionen ergeben. Man rechne für 2019 mit einem ähnlichen Ergebnis. Aufgrund der Corona-Einschränkungen werde es im Jahr 2020 aber zu erheblichen Einnahmeausfällen kommen.
Der Vorsitzende der Diemelseer SPD-Fraktion im Gemeindeparlament Martin Tepel berichtete, dass die Gemeinde aufgrund einer Initiative der SPD einen neuen Bauamtsleiter eingestellt habe. Dieser habe bereits gezeigt, dass er für den Gemeindehaushalt keine Belastung darstelle, sondern entlastend wirke. Bedingt durch seine Arbeit, konnte die Gemeinde erhebliche Mittel einsparen. Tepel berichtete außerdem vom Neubau der Heringhäuser Kläranlage, die noch in diesem Jahr ihren Wirkbetrieb aufnehmen werde. Die SPD-Fraktion habe zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung einen Antrag auf Aufhebung der Straßenbeitragssatzung gestellt. Nachbarkommunen hätten bereits einen ähnlichen Beschluss gefasst oder bereiteten diesen vor. Es sei eine Ungleichbehandlung, wenn einerseits die Anlieger an den Gemeindestraßen belastet würden, andererseits aber die Anlieger an den Feldwegen unbelastet blieben.
Bürgermeister Volker Becker berichtete aus dem Gemeindevorstand. Es werde trotz der aktuellen Corona-Krise in Diemelsee weiter investiert. Beispiele dafür sind der Neubau des WDS-Seniorenheimes in Adorf, der Neubau des Hochbehälters Egge, der zwischen Rhenegge und Heringhausen entsteht, sowie der Ferienpark Diemelsee in Heringhausen, bei dem bereits fast alle Häuser verkauft sind. Außerdem werde weiter in den Fremdenverkehr investiert und in die Feuerwehr, die gerade ein neues Fahrzeug für den Ortsteil Vasbeck erhalten hat. Becker gab bekannt, dass die Gemeinde einen Zuschuss für die Corona bedingten Gewerbesteuerausfälle in Höhe von 960.000 € vom Land Hessen erhalten wird. Abschließend wünschte sich der Bürgermeister die Unterstützung der SPD-Kreistagsabgeordneten beim Ausbau des Mobilfunknetzes und bei der Sanierung der Kreisstraßen. Auf beiden Feldern gebe es in Diemelsee Handlungsbedarf.