Der die Pfeife bläst
Whistle – Blower = Flötenspieler, im übertragenen Sinne, jemand der etwas ausplaudert oder öffentlich macht.
im NSA Jargon = Hochverräter
also dieses Pfeifen ist ja zur Zeit in aller Ohren, wir, das Volk sind gar erstaunt über diese
Melodie, die Disharmonien in das Verhältnis zu den USA, Großbritannien und Frankreich
bringt.
Unsere Politiker sind alle bass erstaunt, die Regierungsparteien schwanken zwischen „Klappe
halten“ und betretenem Unwohlsein.
Die Opposition schreit unisono nach rückhaltloser Aufklärung, das macht sich gut in Wahlkampfzeiten.
Doch zurück zum Flötenspieler, es gibt da ein deutsches Märchen vom Rattenfänger von Hameln, der war nämlich auch Flötist und der flötete so gut, dass ihm die Ratten aus der Stadt
folgten.
Entwerfen wir also ein zeitgemäßes Szenario, wobei wir uns allerdings nicht ganz an die märchenhafte Vorlage halten.
Zuerst die Stadt,; keine dröge Kleinstadt mehr, sondern eine Hauptstadt – unsere.
Jetzt die Stadt in der Stadt – das Regierungsviertel, denn hier spielt die Handlung.
In den Hauptrollen, Angela Merkel (Bundeskanzlerin), Hans-Peter Friedrich (Innenminister)
und andere, aber nicht so bedeutende Regierungsmitglieder, die aber genau so betreten dreinblicken. Dazu eine Schar gelber Engel, die still verharren.
Jürgen Trittin, der grüne Ritter der Entrechteten, Peter Gabriel zorneswütiger Erzengel der
Opposition und natürlich Gregor Gisi, der rote Ritter, der das immer schon gewusst hat.
Als Sprecher und böser Geist schwebt über allen Edward Snowden, der Flötenspieler.
Hoppla, das hätte ich fast vergessen, rechts und links der Szene einige Statisten, die spielen
„Das Volk“
Erste Szene: Innenhof des Kanzleramtes
Auftritt der Kanzlerin ( sie tritt aus der Mitte des Lichthofes nach vorne)
Kanzlerin: „Welch Melodie erschallet hier? Solch Töne hörte ich noch nie.“
aus einer Tür in der Kulisse tritt von rechts der Innenminister zur Kanzlerin
Innenminister: „Mir deucht ein garstig Lied wird hier gespielt, gar schrecklich klingt
sein Widerhall !“
Kanzlerin: „ Aus Neuland scheint der Klang zu kommen, ja Du hast recht, ich fühl
mich jetzt beklommen, belämmert, um es klar zu sagen. Dies Lied schlägt mir
jetzt auf den Magen.“
Ed Snowden: auf der Balustrade
„ Die Wahrheit, die will ich hier flöten, von Lug und Trug, das ist jetzt
sehr von Nöten“
Die Flötenmelodie steigert sich bis zu einem wilden Crescendo und bricht ab
Kanzlerin: „ Es bleibt jetzt nur der Weg ans Licht, im Bundestag es durch die Kuppel
bricht. Ich hoffe nicht!
Du, Friedrich aber musst jetzt reisen. Such an den Ufern eines fernen Meeres nach Beweisen.
Innenminister: „ So soll es sein Frau Kanzlerin. Die Wahrheit werd ich fordern dort!“
tritt nach rechts ab, brummelt vor sich hin
„Doch ach, ich fänd` sie auch an diesem Ort und müsst´ nicht fort!“
Das Bühnenlicht erlischt langsam, nur der Schatten der Kanzlerin zeichnet sich noch an den Kulissen übergroß ab. Aus dem Off sind leise Flötentöne zu hören.
Liebe Leser, ich hoffe, ich habe Sie mit der ersten Szene mitnehmen können in die wunderbare Welt unseres täglichen Polittheaters. Wer möchte kann dieses Theaterstück ja „weiterspinnen“.
Die Empörung der Opposition und das betretene Schweigen oder hilflose Agieren der Regierung, alles läuft darauf hinaus, von der bitteren Wahrheit abzulenken.
Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949, besteht zwischen unseren Regierungen und den westlichen Siegermächten, Frankreich, Großbritannien und den USA ein Abkommen, dass diesen jederzeitigen Zugriff auf die Daten aller deutschen Bürger gewährt.
So kommt man sich zur Zeit fast ein wenig vor wie bei Shakespeare „Viel Lärm um nichts“
Das stimmt so nicht, der Lärm ist berechtigt und es geht auch um viel mehr als um „Nichts“.
Es geht um die Inhalte unseres Grundgesetzes, speziell um Artikel 10.
Der Art. 10 GG a.F. lautete ursprünglich:
Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden.
Geändert wurde er 1968 durch die „Notstandsgesetze“! `68 ???ja da war doch was? Genau die „achtundsechziger“ das waren doch die Zeiten, da Joschka Fischer noch Taxi fuhr
oder auch mal mit Steinen warf. Uschi Obermaier und Werner Langhans die freie Liebe und noch ganz viel mehr Freiheiten proklamierten. Ein Herr Ohnsorge in Berlin erschossen wurde,
Demonstrationszüge beinahe alltäglich waren, genau wie Wasserwerfer und Machtdemonstrationen des Staates durch Polizeiaufmärsche, wo Atomwaffen in Deutschland
im Westen und auch im Osten stationiert wurden. Das war die Zeit wo unser frisch erblühter Staat im „linken Sumpf und Anarchie“ zu versinken drohte.
Danach las sich der Artikel so:
Durch Gesetz vom 24. Juni 1968, als Teil der Notstandsgesetze von 1968, erhielt der Art. 10 GG n.F. diese Fassung:
(1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.
(2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt.
Viele dieser Anpassungen und Änderungen geschahen und geschehen auf Druck oder auch in Absprache mit unseren jetzigen Verbündeten, den ehemaligen Siegermächten.
Es gibt also im Hintergrund jede Menge Vereinbarungen, die unsere Rechte, die wir laut
GG haben, aushebeln. Diese geheimen Absprachen sind allen Bundesregierungen, auch der heutigen bekannt.
Dumm nur, dass es jetzt ein Whistleblower hinaus gepfiffen hat. Das auch noch zum Beginn des Wahlkampfes.
Auch die Oppositionsparteien sollten eher in bescheidenes Nachdenken denn in wilden Aktionismus verfallen, sie waren auch schon mal Regierung, und haben diese Entscheidungen
über alle bunten Parteifarben hinweg, mitverantwortet.
Hier geht es nicht „NUR“ um die Souveränität eines Staates, es geht um die persönliche Freiheit des Souveräns, das ist der Staatsbürger, sind DU & ICH.
Wir sollten anfangen, Fragen an unsere Regierenden zu stellen, und nicht aufhören bis wir Antworten haben, die nicht nur feingedrechselte Worthülsen sind. Sonst könnte es geschehen,
dass unsere Freiheit bald wie Plastikmüll auf hoher See dümpelt.
Geschichtsprofessor Josef Foschepoth hat dokumentiert, wie umfangreich die USA seit den Anfängen der Bundesrepublik unsere Kommunikation kontrolliert.
Bereits 2012 hat Professor F. in seinem Buch "Überwachtes Deutschland" diese Problematik
detailliert beschrieben. Hat aber wohl kaum jemand außerhalb der Uni Freiburg gelesen, ich auch nicht!! Doch das werde ich nachholen, versprochen.
Im folgenden einen Ausschnitt aus einem Artikel der SZ, den ich im Zusammenhang mit
der Snowden – Affäre gelesen habe.
Zitat aus dem Zeitungsartikel
"Welche Grenzen hat ein westalliierter Geheimdienst wie die NSA in Deutschland?
Im Prinzip keine. Die NSA darf in Deutschland alles machen. Nicht nur aufgrund der Rechtslage, sondern vor allem aufgrund der intensiven Zusammenarbeit der Dienste, die schließlich immer gewollt war und in welchen Ausmaßen auch immer politisch hingenommen wurde.
Auf keinen Fall. Aufgrund des Zusatzvertrags zum Truppenstatut und einer weiteren geheimen Vereinbarung von 1955 hat die Bundesregierung den alliierten Mächten sogar den Eingriff in das System der Strafverfolgung gestattet. Wenn eine relevante Information im Rahmen eines Strafverfahrens an die Öffentlichkeit gelangen könnte, heißt es in Artikel 38, "so holt das Gericht oder die Behörde vorher die schriftliche Einwilligung der zuständigen Behörde dazu ein, dass das Amtsgeheimnis oder die Information preisgegeben werden darf". Gemäß der geheimen Vereinbarung wurde sogar der Strafverfolgungszwang der westdeutschen Polizei bei Personen aufgehoben, die für den amerikanischen Geheimdienst von Interesse waren. Stattdessen musste die Polizei den Verfassungsschutz und dieser umgehend den amerikanischen Geheimdienst informieren. Dann hatten die Amerikaner mindestens 21 Tage lang Zeit, die betreffende Person zu verhören und gegebenenfalls außer Landes zu schaffen. Was nicht selten geschah. Im Übrigen hat natürlich die Bundesregierung keinerlei Interesse, sich auf einen neuen Kalten Krieg, dieses Mal mit den Vereinigten Staaten, einzulassen."
Ich empfehle den ganzen Artikel unter diesem Link zu lesen:
http://www.sueddeutsche.de/politik/historiker-fosc...
Ein sehr, sehr nachdenklicher Bodo von Rühden
Bürgerreporter:in:Bodo von Rühden aus Dautphetal |
15 Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.