Was ist eigentlich mit Corona?

Wie sehen die Gesetzeslagen aus? An welche Maßnahmen muss ich mich halten? Zurzeit hört man von Corona nicht mehr viel in den Nachrichten. Die Pandemie bestimmt jedoch immer noch unser Leben, denn die Infektionszahlen steigen an. Damit Ihr auf den neusten Stand bleibt, haben Wir hier die aktuellen Informationen.

Der bisherige Gesetzesentwurf

Die bisherige Rechtsgrundlage läuft am 19. März aus, daher soll bei dem beschlossenen Lockerungsplan zum 20. März tiefgreifendere Beschränkungen weg fallen, wenn die Lage in den Kliniken es zulässt. Damit auch über den Frühlingsbeginn hinaus die Corona-Lage sich nicht stark verschlechtert, sollen danach Krisenmaßnahmen regional oder auf Landesebene möglich sein. Das sind der Entwurf des Gesundheitsministeriums vor um den Alltag der Bürger so wenig wie möglich einzuschränken.

Ein Landesparlament soll Maßnahmen erlassen können, wenn es das beschließt, ohne extra einem Beschluss des Parlaments. Dazu gehören Orte mit einer Überlastung des Gesundheitssystems oder gefährlichen neuen Virusvarianten von Corona. Miteinbegriffen sind auch Maskenpflichten, Abstandsgebote, Hygienekonzepte sowie Impf-, Genesenen- oder Testnachweise - also Regelungen wie 2G und 3G.

Ausnahmen sind Masken und Tests dort, wo es viele vulnerable Menschen gebe, also in der Pflege oder in Krankenhäusern. Eine Maskenpflicht könne es auch weiterhin in öffentlichen Verkehrsmitteln geben.

Patientenschutz ist gegen schnelle Lockerungen

Der Patientenschutz ist gegen die schnellen und umfassenden Lockerungen der Bundesregierung, wegen der wieder steigenden Infektionszahlen. Der Vorstand ist der Meinung, dass genau jetzt nicht alle Schutzmaßnahmen beendet werden dürfen, sondern dass die Regierung das Infektionsgeschehen von Corona abbremsen soll.

Neue Höchstwerte

Die Infektionszahlen steigen zunehmend an. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 262 752 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Erstmals in der Corona-Pandemie sind damit in einem Tag mehr als 250 000 neue Corona-Fälle an das RKI übermittelt worden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 1388,5 von 1319,0 am Vortag. Es ist der achte Anstieg in Folge. 259 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 125 023. (Stand 10.02.2022)
Experten gehen jedoch von einer hohen Zahl von Fällen aus, die dem RKI nicht übermittelt wurden. Testkapazitäten und Gesundheitsämter sind vielerorts am Limit, Kontakte werden nur noch eingeschränkt nachverfolgt.

Sie sehen Deutschland in einer neuen, sechsten Corona-Welle. Die liegt vor allem an der Kombination von dem hoch infektiösem Omikron-Subtyp BA.2 und den Lockerungen der Corona-Maßnahmen.

Moderna verzichtet auf Patentschutz

Der US-Konzern Moderna verzichtet in 92 Ländern, welche niedriges und mittleres Einkommen haben, dauerhaft auf den Patentschutz seines Corona-Impfstoffes. Voraussetzung ist dabei aber, dass diese Impfstoffe ausschließlich zur Verwendung in diesen Ländern hergestellt werden.

Für die Nutzung der Patente, also die entsprechenden Lizenzeinnahmen, verlangt das Unternehmen kein Geld.

Moderna will zudem mRNA-Impfstoffe in Kenia produzieren, abfüllen und verpacken. Das Unternehmen habe eine entsprechende Absichtserklärung mit der kenianischen Regierung unterzeichnet. Man werde bis zu 500 Millionen Dollar (etwa 460 Millionen Euro) investieren, um jährlich bis zu 500 Millionen Impfstoffdosen für den afrikanischen Kontinent zu produzieren. 2021 hatte Moderna bereits bekanntgegeben, dass es eine solche Anlage in Afrika bauen möchte.

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