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Hallo,
Ich bin jetzt Abgeordneter in der Regionsversammlung in Hannover AD. Pirat bin ich geworden, weil das GG zu oft verletzt wurde und ich das als Meister nicht mehr hinnehmen will. Das Verfassungsgericht musste zu oft in den letzten Jahren da einschreiten.
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DIE GEDANKEN SIND FREI DAS KANN KEINER ÄNDERN........Mailadresse piratenburgdorf at Gmail. Com http://pirat-juergen.blogspot.com/
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Ahoi, ich habe heute den Audio Stream des Landtages gehört. Dort war auch am Rande die Rede das die Parteien Nachwuchsmangel an Aktiven in ihren Wahlkreisen haben. Wer will heute in eine große Partei, die es mit den Grundgesetz nicht so genau nimmt und immer wieder von den Bundesverfassungsgericht zur Ordnung gerufen werden muss. Gehe ich in so eine Partei, bekomme ich auch deren Ruf ganz schnell. Diese Ehre und diesen evtl. Ehrverlust gehe ich heute nur ein, wenn ich sicher bin, das es sich...
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/11537... Ahoi, der Pressesprecher der Kanzlerin hat unter den oben genannten Link folgenden Satz gesagt: „ Sie haben das Recht zu Protestieren. Sie haben aber kein Recht den Vollzug einer Demokratischen Entscheidung zu Verhindern „ Wir dürfen nach diesen Satz auf die Straße gehen, aber mehr dürfen wir als Souverän nicht. Wir dürfen Zahlen, selbst wenn klar ist, das es da Fehler gibt. Nach allen was ich in den Medien erfahren habe, kann man bei...
Ahoi, Wir waren über die Ereignisse am Donnerstag so geschockt, das wir mit anderen Parteien an Freitag bei einer Demo waren. Die wurde sehr kurzfristig angesetzt. Aber man muss sagen, wir waren Abends am Freitag um 19.00 Uhr doch überrascht das um die 50 Leute da waren. Von den Piraten konnten der Vorsitzende Dr. Jürgen Junghänel und ein Beisitzer kurzfristig kommen. Wir waren “nur” mit 5 Piraten da. Auch haben wir einen ehemaligen Piraten getroffen. Der Treffpunkt war die Bahnhofsstraße /...
Ahoi, am Samstag war die Demo für Versammlungsfreiheit. Sie begann um 13.00 an der Bahnhofstr. / Ernst August Platz und ging dann zum Kröpcke hin. Wir waren nach meiner Schätzung ca. 40-50 Leute. Unterwegs verteilten wir gut Flyer. Vom Kröpke ging es dann weiter zum Schillerdenkmal. Dort haben dann ein Mann vom AK Vorrat, ein Pirat (Arne vom Landesvorstand) und ein Mann der dort das Asphalt Strassenmagazin verkauft hat eine Rede gehalten vom Piratenmobil. Die Leute waren überrascht, das es...
Ahoi, heute treffen sich einige Leute am Bahnhof in Hannover um 13.00 aus Angst, das wir auch solche Verhältnisse wie in Stuttgart bekommen. Dieser Einsatz war so Hart, wie es kaum einen Einsatz in den letzten Jahren war. Was passiert, wenn sich NDS vor den Landtag stellen? Gibt es dann die selben Bilder wie in Stuttgart?
Hallo, ich habe heute was in Fernsehen gesehen, das ich hoffte nie wieder zu sehen. Demonstranten die in eine Klinik müssen, weil der Staat sein Gewaltmonopol so ausgeübt hat, wie er es darf. Das bei Bürgerliche Demonstranten, keine Gewaltgruppen. Der Souverän das Volk wurde hier Förmlich zusammengeschlagen. Bis jetzt um 1.15 am 1.10 ist noch kein Grund genannt worden, warum die Polizei so hart vorgehen musste. Es stimmt nicht, der Innenminister sagte, wir müssen das Gelände Räumen. Der Mann...
Zitat WDR: Hackern gelingt Änderung der PIN Der neue Personalausweis (kommt im November 2010) weist offenbar erhebliche Sicherheitsmängel auf. Das berichtet der Westdeutsche Rundfunk (WDR). http://www.computerbild.de/artikel/cb-News-Sicherh... Zitat Ende Ahoi, eine Bitte gebt den Ausweiß nicht aus der Hand. Das konnte man bei den alten machen, aber bei den neuen ist das Problematisch. Der CCC hat Fehler festgestellt, der WDR auch. Alle stellen Fehler fest und trotzdem muss der neue Perso ab dem...
Zitat ZDF: Gesetzlich Versicherte sollen ihre Behandlung künftig häufiger beim Arzt bezahlen und sich das Geld dann von der Krankenkasse erstatten lassen. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will damit die Finanzierung gesetzlicher Kassen stärker am Vorbild privater Versicherungen ausrichten und das Prinzip der Vorkasse attraktiver machen. Dies kündigte Rösler im Interview der "Financial Times Deutschland" an. http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/26/0,3672,8116......
Ahoi, wenn das Folgende Zitat so stimmt, hat die Bundesregierung der Pharmalobby die Erlaubniss zum Gelddrucken gegeben. Wir werden die überhöhten Kosten für Medikamente zahlen müssen und werden von den Kassen dann mit den Zusatzbeitrag (Unbegrenzte Höhe) zur Kasse gebeten. Ich frage mich wirklich, wann wird der Bundesbürger sagen, jetzt ist es genug. Aber was können wir machen? Wir können nur andere Parteien wählen. Am besten kleine, die dürften noch nicht so unterwandert sein. Bis dann LG von...
Zusammensetzung des geplanten Hartz-IV-Regelsatzes Die Bundesregierung will den Hartz-IV-Regelsatz ab 1. Januar 2011 um fünf Euro auf 364 Euro anheben. Für Kinder bis zum 6. Lebensjahr soll er bei 215 Euro im Monat bleiben. Für Kinder von sechs bis 14 Jahren sind 251 Euro vorgesehen, für 14- bis 18-Jährige sind 287 Euro geplant. Am 20. Oktober will das Kabinett die Erhöhung endgültig beschließen. Die neuen Regelsätze für Erwachsene und Kinder hat das Bundesarbeitsministerium berechnet. Als...
Ahoi, ich habe mal eine Frage, man sagt das die Jugend Politikverdrossen ist. Wie kommt das? Nach meinen Gefühl ist es wieder mal der Generationsunterschied, der hier zum tragen kommt. Die Politiker in Berlin sind nicht mehr die Jüngsten. Sie haben Probleme mit der Technik, die heute die Jugend zur Verständigung einsetzt. Handys und Computer und ihre Einsatzmöglichkeiten sind den meisten Politikern doch Fremd. Die Sozialen Netzwerke und ihre Möglichkeiten werden zur Zeit von wenigen Politikern...
Ahoi, ich bin wohl etwas altmodisch, aber ich traue keinen Ausweis der ein zuviel an Elektronik enthält. Meine Fingerabdrücke müssen nicht drauf, aber ich kann es machen lassen. Die Fotos sollen wie Verbrecherfotos aussehen. Die Frage ist doch wohl erlaubt, warum müssen die Computer so ein Foto haben? Wird das Foto und die Fingerabdrücke nach den Erstellen des Personalausweises gelöscht bzw. vernichtet? Bei den Reisepass war es der Fall. Ich weiß das es Biometrische Daten sind, aber warum muss...
http://www.geo.de/GEO/kultur/gesellschaft/65319.ht... Ahoi, unter den Link erfährt man das in Deutschland in Jahr 2009 etwa 500 Millionen Masthühner geschlachtet wurden. Jetzt kommt die Anlage Wietze dazu, in der Pro Jahr ca. 134 Millionen Hühner geschlachtet werden sollen. Das heißt das wir dann 634 Millionen Hühner pro Jahr schlachten, wenn die Anlage läuft. Wir hatten bei 500 Millionen schon 102% des Verbrauchs erzeugt. Wenn Wietze anfängt zu Arbeiten, heißt das diese Produktion kann in...
http://www.umweltruf.de/ticker/news3.php3?nummer=1... Zitat"Tatsächlich ist der vorgesehene Megaschlachtbetrieb für den deutschen Markt völlig überdimensioniert. Eine entsprechende Überproduktion an Schlachtgut ist aber vorgesehen und ein willkommenes Vehikel, um den Export in das Europäische Ausland anzukurbeln." Dabei ist die Wasserversorgung von 3,3 Millionen Liter (Täglich) noch ungeklärt. http://celleheute.de/gruene-zweifeln-am-trinkwasse... Ich weiß das die Bauern eine Rationierung der...
Ahoi, ich habe heute einen Artikel gelesen der mir gelinde gesagt einen Schock versetzt hat. Ab den neuen Gesetz der Haushaltsabgabe ist man den GEZ Mitarbeitern zur Auskunft verpflichtet. Verweigert man die (heute kann man das) wird von der GEZ ein Bußgeld verhängt. Mir hat mal ein Polizist gesagt, man ist nur der Polizei gegenüber Ausweißpflichtig. Die Einwohnermeldeämter sind zur zusammenarbeit mit der GEZ nach diesen Entwurf verpflichtet. Auch können die Öffentlichen Anstalten untereinander...
Ahoi, ich habe eine Frage für mich, diese Schlachtanlage braucht ca. 420 Mastbetriebe um Wietze in einen Umkreis von 100 km um Wietze. Diese 420 Mastbetriebe erzeugen eine Menge Gülle und daraus kann man ja leicht Gas gewinnen. Der Rest kann dann ja als Dünger auf die Felder kommen. Die Mastbetriebe haben bestimmt ein Problem ihre Gülle los zu werden. Es dürfte da eine Menge anfallen. In einen Jahr werden ja 134.000.000 Tiere getötet. Die müssen ja irgendwo gemästet werden und da haben wir eine...
Ahoi, in den Schlachthof in Wietze sollen pro Stunde 27000 Tiere getötet werden. Am Tag sollen es 432.000 Tiere sein. 2.592.000 in einer Woche. 134.764.000 Tiere in Jahr. Grundwasserverbrauch soll pro Tag bei 3.3 Millionen Liter sein. 200 LKW Anfahrten pro Tag sollen anfallen für Ab und Anfahrt. Um die Schlachtanlage voll auszulasten sind 420 Hühnermastanlagen notwendig, die in einen Umkreis von 100 km um die Schlachtanlage sein müssen. Was das für eine Region heißt, brauche ich keinen Landwirt...
Hallo, ich habe mir heute die Blücherstr. mal wieder angesehen. Ich war über die Breite der Straße überrascht. Nach meinen Gefühl war sie in maximum ca. 4 Meter. Ob das für eine Strasse mit Gegenverkehr reicht, da habe ich doch starke Zweifel. Ein LKW und ein Van dürfen sich da nicht Begegnen. Dann ist Feierabend. In den Ratssitzungen war keine Rede davon, das die Blücherstr. Einbahnstr. wird. Sollen wir da vor vollendeten Tatsachen gestellt werden? Erst 6 Parkplätze weniger (wegen der Bäume)...
Ahoi, wir hatten am Montag unseren ersten Stammtisch in Großburgwedel. Der Kontakt zu den Bürgern war gut. Wir konnten unsere Ziele erklären und offene Fragen beantworten. Es hat uns richtig Spaß gemacht diese Aufklärung über die Piratenpartei zu machen. Wir würden uns freuen wenn wir diesen Kontakt weiter haben. Dann können wir unsere Aufgabe ausführen und den Kontakt zu den Mitbürgern weiter ausbauen. Auch kann man nicht an einen Tag alle Fragen zu unseren Zielen beantworten. Das ist...
Ahoi, wir haben uns auf den Ernst-August-Platz getroffen. Von da sind wir in Richtung Kröpke gezogen. Auf den Kröpke wurden zwei Reden gehalten. Dann ging es weiter Richtung Steintor. In Höhe der Kanalstrasse sind wir dann Links abgebogen, Richtung Marktkirche. An der Marktkirche war die Abschlusskundgebung. Dort wurde gesagt, das es ca. 200 Leute waren, die heute (11.8) bei der Demo waren. Unterwegs hatte ich ein Gespräch mit zwei Roma, die meinten das es sie nicht betrifft. Nach einer...
Am 11. August findet in Hannover, beginnend am Ernst-August-Platz um 19:00 Uhr, eine Demonstration gegen die bisher bekannt gewordene Fassung des neuen Versammlungsgesetzes für Niedersachsen statt. Aufgerufen hat u.a. der AK Vorrat, dem sich mittlerweile engagiert mehrere Parteien angeschlossen haben, darunter die Piratenpartei Niedersachsen und deren Jugendorganisation, die Jungen Piraten. Mit der Föderalismusreform (2006) wurde die Gesetzgebungszuständigkeit für das Versammlungsrecht auf die...
Sendung Kontraste Vidiolink: http://www.youtube.com/watch?v=yi56kIiajbA Hallo, heute habe ich der Sendung Kontraste ein Beitrag gesehen, der mich etwas erschüttert hat. Dort wurde von einen Mitglied des Bundestages erklärt warum wir nie auf Bundesebene einen Volksentscheid bekommen werden. Wir lassen uns zu leicht Manipulieren, wie die Geschichte ja Bewiesen hat. So waren seine Worte Sinngemäß. Wir dürfen alle 4 Jahre zur Wahl gehen und bestimmen wer uns in Bundestag vertritt. Aber bei einen...
Hallo, wenn der Plan von Gesundheitsminister Rösler wirklich wahr wird, dann werden die armen Leute noch weniger haben. Es betrifft auch die Mittelschicht, deren Einkommen sinken, da sie kaum die Möglichkeit haben in die Privaten Kassen zu wechseln. Ihr Einkommen ist nicht hoch genug, um das zu machen. Lt. der Tagesschau http://www.tagesschau.de/inland/krankenkassen182.h... sollen die Kassen von ca. 163 auf ca. 100 sinken. Das soll hervorgerufen werden durch Abwanderungen der Mitglieder in...
Die Piratenpartei Region Hannover warnt eindringlich vor den Plänen der Landesregierung eine einheitliche Presse zu installieren. Die Ministerin verlangt mit dieser Charta von den Pressevertretern eine verbindliche Erklärung, dass u. a. künftig vermehrt in "kultursensibler Sprache" über "Herausforderungen" beim Thema Integration berichtet wird. Durch die Vorgabe, möglichst nur noch positiv über Projekte zu berichten, wird eine kritische und wahrheitsgemäße Berichterstattung durch die Presse...
Wir haben in Deutschland den vollen MWST Satz auf Medikamente. Damit sind wir in der EU das Land, das den 4 höchsten MWST Satz auf Medikamente (1) hat. Die Bundesregierung weigert sich den MWST runter zu setzen auf 7% . Begründung es wäre nur eine kurzfristige Erholung. Diese kurzfristige Erholung würde der Regierung 2,8- 3 Milliarden Euro kosten (2). Vermutlich wäre dann die Erhöhung des Krankenkassenbeitrages nicht nötig gewesen. Es gibt übrigens sehr viel Länder (1) bei denen die MWST auf 0%...
Die neuesten Pläne der Bundesregierung zeigen, dass völlig ideenlos nur an der Beitragsschraube der gesetzlich Versicherten gedreht wird. Und das ausgerechnet von den Leuten, die in der Regel gar nicht betroffen sind: Ein Drittel der Abgeordneten sind Beamte und damit nicht in der gesetzlichen Krankenkasse versichert. Es ist für den normalen Bürger nicht verständlich, warum es für eine Oberschicht aus Beamten und Besserverdienenden ein getrenntes Krankenversicherungssystem gibt und gerade diese...
Hallo, wenn das stimmt was über die Medien gerade rein kommt, dann frage ich mich schon wieso die Pharmaindustrie so billig weg kommt. Sie muss in Grunde bei den ganzen Kosten von 11 Milliarden nur 3,5 Milliarden zahlen (Einsparungen). Den Löwenanteil soll wieder der Beitragszahler zahlen. Die Beitragserhöhung soll sich auf ca. 6 Milliarden belaufen. Die Erhöhung der Beiträge soll von 14,9% auf 15,5% erfolgen. Der Arbeitgeber soll statt 7% jetzt 7,3% zahlen. Diese 7,3 % sind aber wieder Fest...
Die neuesten Pläne der Bundesregierung zeigen, dass völlig ideenlos nur an der Beitragsschraube der gesetzlich Versicherten gedreht wird. Es wird von denen gedreht, die in der Regel nicht betroffen sind: ein Drittel der Abgeordneten sind Beamte und damit nicht in der gesetzlichen Krankenkasse – der Rest verdient auch mehr als die Beitragsbemessungsgrenze und dürften auch oft in der privaten Krankenversicherung sein. Es ist in keiner Weise einzusehen, warum es für eine Oberschicht ein getrenntes...
http://blog.abgeordnetenwatch.de/2010/06/17/einbli... Hallo liebe Leser, ich habe durch Zufall einen Link zu dieser Seite bekommen. Lt. Artikel 38 sind Abgeordnete nur ihren Gewissen verantwortlich und dürfen demzufolge auch nicht unter Druck bei Abstimmungen gesetzt werden. Das es so nicht ist, haben wir immer geahnt. Aber das was ich unter diesen Link gelesen habe, ist schon ein Hammer. Das darf es lt. GG nicht geben. Wie kann es aber sein, das die Parteien soviel Macht bekommen haben? Sie...
Ahoi, die Piraten in Burgdorf treffen sich wieder am 05.07.2010 um 20.00 beim Doktor. Es wird wieder ein Bunter Abend werden. Mit Themen aus Burgdorf und Themen von den Piraten. Bei den Themen aus Burgdorf sind der Ausbau der Blücherstr. von Interesse, da dort einige Sachen für mich bis heute unklar sind. Ins besondere die Finanzierung. Auch der Ausbau des neuen Gewerbegebietes ist da von Interesse. Dort ist die Gemeinde in Vorkasse beim Ankauf des Grundstückes getreten. Die Summe da war nicht...
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