Kommunalwahl in Frankreich - eine neue Erfahrung!

Über den Wahlkampf in unserem Wohnort Oberhoffen-sur-Moder hatte ich ja schon berichtet - und heute war es soweit: Unser erster Wahlgang zur Kommunalwahl in Frankreich stand an. Und es war - anders... wenigstens ein bischen.

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Die diesjährige Kommunalwahl in Frankreich bei der, wie in Deutschland, die Vertreter der Einwohner einer Stadt oder Gemeinde ihre Vertreter und damit auch indirekt den Bürgermeister wählen wurde auch von Deutschland aufmerksam verfolgt. Nach dem schlechten Bild das die Regierung Hollande abzugeben scheint, aber auch nach den politischen Auseinandersetzungen der letzten Zeit, so um die "Ehe für alle" oder die Immigrantionsproblematik wird allgemein mit einem Erstarken der rechtsextremen "Front National" gerechnet, und z.B. in Forbach, einen Ort in Lothringen gegenüber von Saarbrücken tritt ein eloquenter Kandidat der FN an (der SPIEGEL berichtete darüber: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-124956864.ht...), zumal die FN im Elsass seit längerem hohe Wahlquoten erreicht - unverständlich nach den hiesigen Erfahrungen mit Fremdenhass und der Tatsache daß der Grenzverkehr nach Deutschland, Luxemburg und in die Schweiz zum gegenseitigen Nutzen boomt.

Taugt diese Kommunalwahl als Gradmesser für die Europawahl im Mai?

Zwar treten in einigen Orten Frankreichs FN-Listen an, aber hier war jedenfalls davon nichts zu spüren. In Oberhoffen standen zwei Listen zur Wahl, aber diese waren weder von Parteien aufgestellt noch ging es um Themen der "großen Politik" - auf den Wahlkampfveranstaltungen der Liste des amtierenden Bürgermeisters Frédéric Schott und denen seines Herausforderers Gunter Schumacher standen ausschließlich kommunale Themen in der Diskussion.
Neben den verschiedenen Vorhaben der nächsten sechs Jahre - so lange geht die Legislaturperiode - standen auch Verkehr, Schule und Sicherheitsfragen zur Debatte - und natürlich die Finanzierung, also der kommunale Haushalt unserer Gemeinde und dabei natürlich auch die Entwicklung der kommunalen Steuern und Abgaben. Eine Vorschau auf die Themen des Europa-Wahlkampf war dies also sicher nicht

Interessante Unterschiede beim Wahlvorgang

Bei den Kommunalwahlen in der EU haben EU-Bürger - unabhängig von ihrer Nationalität - das aktive und das passive Wahlrecht (auch eine Errungenschaft im vielgescholtenen Europa), das heißt das auch EU-Ausländer in der Gemeinde mitbestimmen können, nur das Amt des Bürgermeisters ist ihnen verwehrt da dieser hoheitliche Aufgaben wahrnimmt. Hierfür müssen die Zugezogenen auf der Bürgermeisterei einen Antrag auf Einschreibung in das Wählerverzeichnis stellen und sie bekommen dann kurz vor der ersten Wahl ihre Wahlkarte (und nicht wie in Deutschland eine Wahlbenachrichtigung) die für mehrere Wahlen gilt und zusammen mit einem Lichtbildausweis vorgelegt werden muß; am Ende des Wahlvorgangs wird dann ein Datumsstempel eingetragen, anschließend erhält der Wähler die Wahlkarte und seinen Ausweis zurück.
Auch beim Wählerverzeichnis gibt es einen Unterschied: Nach der Wahl unterschreibt der Wähler darin für seinen Wahlgang.
Während in Gemeinden mit weniger als 1000 Einwohnern noch eine Persönlichkeitswahl stattfindet, die einzelnen Kandidaten nicht nur angekreuzt sondern sogar gestrichen werden können werden erstmals auch in Gemeinden mit zwischen 1000 und 3000 Einwohnern nur komplette Listen gewählt.
In Deutschland werden die einzelnen Listen mit dem oder der Spitzenkandidaten oder -kandidatin auf einem Wahlzettel aufgeführt und der Wähler kreuzt die Liste seiner Wahl an. Hier bekommt er einen blauen Wahlumschlag und einen Zettel pro Liste auf dem alle Kandidaten aufgeführt sind. In der Wahlkabine die wie eine Umkleidekabine aussieht und die mit einem Vorhang versehen sind, denn die drei Kabinen stehen direkt nebeneinander, steckt der Wähler den Zettel seiner Wahl in den blauen Umschlag und wirft den anderen weg, dafür steht ein Papierkorb bereit.
Ob dieses Verfahren so wirklich optimal ist möchte ich eher bezweifeln..
Für den Fall daß es bei drei oder mehr zu wählenden Listen keine klare Mehrheit gibt wird in Frankreich übrigens gleich ein zweiter Termin am auf den ersten Sonntag folgenden angesetzt - der wird aber wohl in Oberhoffen-sur-Moder nicht notwendig sein.

Grundlegende Unterschiede gibt es also nicht, aber einige Details die dem Interessierten denk - und Diskussionsstoff liefern kann.
Doch wie es wohl bei der Europawahl ablaufen wird? Wir sind gespannt!