Mahnwache zum Besuch von Verteidigungsminister de Maizière in Bremen

Protest gegen verstärkten Militäreinsatz

Bremen. Aus Anlass des Besuches des Ministers für Verteidigung, Thomas de Maizière, in Bremen führt das Bremer Friedensforum zusammen mit Vertrauensleuten und Betriebsräten aus dem Mercedes Werk Bremen, der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK) und den "Nordbremer Bürgern gegen Krieg" am Freitag, 15. Juni, um 15 Uhr eine Mahnwache vor der Scharnhorst-Kaserne am Niedersachsendamm 67 (Bremen-Huckelriede) durch. Der Minister kommt zur Bildung der ersten Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskompanie von Reservisten in Deutschland.

Das Bremer Friedensforum protestiert gegen die immer stärkere Einbindung der Bundeswehr bei Polizeieinsätzen und Katastrophenschutzmaßnahmen. Die
wachsende Aufhebung der Trennung zwischen Polizei und Militär führt nach Auffassung der Friedensgruppe zur Entdemokratisierung. Die Bundeswehr-Einsätze gegen Demonstranten beim G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm und die Übung im Weser-Stadion gegen feuerwerkende Fußball-Fans 2011 hätten dies beispielhaft deutlich gemacht. Die Behauptung von Fregattenkapitän André Sabzog, Sprecher des Bremer Landeskommandos, dass die Bundeswehr "keine Verteidigungsarmee mehr sei, sondern eine Truppe im Einsatz", mache die grundgesetzwidrige Haltung von Militärs und Politikern unüberhörbar.

Das Bremer Friedensforum warnt vor einer zunehmenden Militarisierung der Zivilgesellschaft und wendet sich gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr.

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Ekkehard Lentz
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