Lauschprogramm betrifft Deutschland in vielerlei Hinsicht -- AfD fordert Aufklärung von der Bundesregierung
Lauschprogramm betrifft Deutschland in vielerlei Hinsicht
AfD fordert Aufklärung von der Bundesregierung
Nicht nur die USA, auch Kanada saugt systematisch Nutzerdaten aus dem Internet ab und leitet sie einer geheimdienstlichen Verwertung zu. Dies gab der kanadische Verteidigungsminister Peter Mc Kay gestern vor dem Verteidigungsausschuss des kanadischen Parlaments zu.
Damit spionieren neben der CIA auch der CSE, der Auslandsgeheimdienst Kanadas, weltweit Telekommunikationsdaten von Nutzern aus.
„Die ungeheuerliche Dimension, zu der sich der Abhör- und Bespitzelungsskandal dieser ,Sicherheitsdienste‘ von Tag zu Tag mehr auswächst, bereitet vielen Deutschen große Sorgen“; sagt Frauke Petry, Sprecherin der Alternative für Deutschland.
„In der Geschichte unseres Landes haben Millionen Bürger Schnüffelei, Überwachung und Repression erleben müssen.
Wir müssen uns nun fragen, ob wir 1989 eine friedliche Revolution gewagt haben, nur um 2013 zu erleben, dass die Stasi auf elektronischem Wege nachgebaut wird?“
Die Alternative für Deutschland fordert die Bundesregierung auf, die Praktiken der amerikanischen und kanadischen Dienste konsequent aufzuklären und das Ausspähen deutscher Staatsbürger abzustellen.
„Wir fragen die Bundesregierung auch, ob der Bundesnachrichtendienst (BND) genau wie die genannten Dienste weltweit sensible Daten wie Emails und Kreditkartennummern sammelt und austauscht?“, so Petry weiter.
„Ebenso von Interesse ist, inwiefern beispielsweise amerikanische Daten von deutschen Inlandsdiensten genutzt werden können, und warum Deutschland ein Schwerpunkt für diese Art Informationsgewinnung der Amerikaner ist.“
Die Alternative für Deutschland begrüßt den Besuch des amerikanischen Präsidenten am 19.Juni in Berlin.
Sie erwartet von Barak Obama und Angela Merkel, dass sie das Treffen auch dafür nutzen, die Werte Freiheit und Demokratie in der westlichen Welt höher zu gewichten als Kontrolle und totale Überwachung.
Die Frage der "Auslandsaufklärung" der USA von Deutschland aus ist ein Relikt des "kalten Krieges".
Eigentlich müssten die Abhöranlagen in Deutschland wohl mit der "Souveränität" Deutschlands nach dem Ende der "DDR" abgebaut werden?
Aber welche Bundesregierung hat sich seither getraut dem "Nato-Partner" USA das "Gastrecht" für die Abhörtechnik zu Entziehen?
So existieren diverse Abhöranlagen der US - Dienste in Deutschland weiter und "lauschen" nicht nur in die ehem. "Ostblockländer" sondern überwachen wohl alle "Ausländer" wozu auch "wir" Deutschen als NATO-Partner gehören ? !
Gefördert wird das durch technische Geräte, die besonders einfach angezapft werden können....
E-Mail, Internet, Handy - SMS, Suchmaschinen ,die Interessen aufzeigen und anlysieren und jetzt die immer stärker vertretene Internet-Telefonie...
Ob NAVI-Geräte eine techn. Einbahnstrasse sind oder auch Daten über Bewegungsaktivitäten des Nutzers weitergeben ist die Frage... die sicherlich zu Klären wäre!
Fakt ist wohl, dass "wir" alle auf dem Weg zum "gläsernen Menschen" sind, wenn wir die Nutzung dieser Techniken nicht einer gewissen Selbstbeschränkung unterwerfen!
Und nicht nur die kanadischen und US-Dienste hören wohl Datenströme ab.
Da gibt es noch einige potentielle Interessenten für Daten und Gespräche mehr..
Also vor dem Einschalten des jeweiligen Gerätes erst das Gehirn einschalten um zu Entscheiden was man verbreitet muss die Devise wohl lauten? !