Denkmäler für Politiker - wer zahlt sie?
Öffentliche Bauvorhaben explodieren mit Regelmäßigkeit in ihren Kosten. Würde man als privater Bauherr derartig planen hätte man ein Problem!
Beispiele hierfür sind der Flughafen BER, die Hamburger Elbphilharmonie, das Berliner Stadtschloß, Stuttgart 21. Die Liste könnte man noch sehr weit fortführen.
Wer zahlt die Profilierungssucht unserer Politiker eigentlich? Es ist am Ende der Steuerzahler, der für dieses Kostenexplosion gerade stehen muss. Die politisch Verantwortlichen können (fast) nicht persönlich verantwortlich gemacht werden. Obwohl die meisten Kostensteigerungen sehenden Auges billigend in Kauf genommen werden. Meist geht es am Anfang darum, die Summer schön zu rechnen, damit das Projekt überhaupt realisiert werden kann. Am Ende wird es dann fast immer wesentlich teurer und deutlich später mit der Fertigstellung.
Unsere Straßen werden systematisch kaputt gespart, öffentliche Gebäude verfallen aber für prestigeträchtige Projekte, mit denen sich einzelne Politiker ein Denkmal setzen können, ist immer Geld da.
Es ist höchste Zeit dafür, dieses Jahrzehnte alte Mißsystem zu verändern. Es sollte ein Weg dafür gefunden werden, die verantwortlichen Politiker persönlich in Regreß zu nehmen. Dann würde mit den knappen Steuergeldern anders und vor allem verantwortlicher umgegangen.
So einfach ist dieses Problem auch dann nicht zu lösen, denn trittst du in Deutschland in eine Partei ein, dann bist nicht mehr frei, dann sagt dir deine Partei was du deinen Wählern zu versprechen hast. Politiker sollten in ihrer ersten Wahlperiode nur den Hartz IV- Satz als Aufwandsentschädigung bekommen. Sollten ihre Wahlversprechen zu Gunsten der Bevölkerung doch Früchte tragen, dann hätten sie auch Ansprüche auf Nachzahlung der Diäten. Politiker die wie heute Größenwahn zu Steuergeldverschwendung verhelfen, haben keine Diäten verdient, denn sie schaden warum auch immer dem deutschen Steuerzahler. Wie viel Steuergeld- Diäten- Millionen in Euro könnte man mit ehrlichen Politikern sparen ?