myheimat.de setzt auf dieser Seite ggf. Cookies, um Ihren Besuch noch angenehmer zu gestalten. Mit der Nutzung der AMP-Seite stimmen Sie der Verwendung von notwendigen und funktionalen Cookies gemäß unserer Richtlinie zu. Sie befinden sich auf einer sogenannten AMP-Seite von myheimat.de, die für Mobilgeräte optimiert ist und möglicherweise nicht von unseren Servern, sondern direkt aus dem Zwischenspeicher von Drittanbietern, wie z.B. Google ausgeliefert wird. Bei Aufrufen aus dem Zwischenspeicher von Drittanbietern haben wir keinen Einfluss auf die Datenverarbeitung durch diese.

Weitere Informationen

Debatte über Störer im Bundestag am Mittwoch. 18. November. 2020

Berlin. Besucher hatten am Rande der Debatte über das Infektionsschutzgesetz am Mittwoch. 18. November. 2020 im Deutschen Bundestag genötigt.

Laut mehreren Berichten sollen die Besucher auf Einladung der AfD den Reichstag besucht haben.

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki sieht das Bedrängen von Abgeordneten durch Besucher am Rande der Debatte über das Infektionsschutzgesetz als Nötigung.

"Ich gehe davon aus, dass dieser Fall nicht nur im Ältestenrat behandelt wird", sagte der FDP-Politiker der dpa. Er forderte "empfindliche Sanktionen für die beteiligten Abgeordneten".

"Abgeordnete dürfen nicht in ihrer Entscheidung bedrängt werden", sagte auch
Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linken) im DLF.

Das sei mindestens eine Ordnungswidrigkeit, wenn nicht sogar eine Straftat

Quelle. ARD Text

Weitere Beiträge zu den Themen

Sitzung des BundestagsDebatte über StörerInfektionsschutzgesetzCoronavirusÄltestenratreichtstag

7 Kommentare

@ Hans-Werner Blume
Mal ehrlich- den anderen glaubt doch auch keiner mehr. Wäre es anders, säss die AFD nicht im Bundestag.

"...den anderen glaubt doch auch keiner mehr"

Aber wer wählt denn diese unglaubwürdigen parteien bzw. deren vertreterInnen ?
Sind das alles verblendete menschen, die nicht wissen, was sie tun ?

Und: Was anstelle unserer parlamentarischen demokratie möchtest du ?

Ich wünschte, wir hätten eine Regierung, die sich beim REGIEREN an ihren EID erinnert, denn dann bekäme die AFD kaum noch Stimmen. Eine CDU, wie sie früher mal war und keine, die sich immer weiter nach links bewegt.

Beteiligen Sie sich!

Hier können Sie nur eine begrenzte Anzahl an Kommentaren sehen. Auf unserer Webseite sehen Sie alle Kommentare und Ihnen stehen alle Funktionen zur Verfügung.

Zur Webseite

Themen der Woche

KinderKriegGeldGewinnspielKulturArbeitskultur im 21. JahrhundertBerlinMedienSportmultikultiFreizeit

Meistgelesene Beiträge

1

ERNST DER STUNDE
ZITIERE !!!!!!!! jetzt >> myHeimatler . . . Goethe, Rilke, Hesse, Droste-Hülshoff u. Luther mal eine wohlverdiente ""Verschnaufpause"" !!! gewährend !

2

Ost und Westdeutschland
Die Narben verheilen langsam

3

Politische Literatur
Zyklische Miniaturen, 3. November 2024

4

Gasleuchten im Berliner Tiergarten
Wenn die Lichter ausgehen

5

Corona-Saufen
Die Jugend kann einem Leid tun

6

Offener Brief - Grundgesetz Artikel 14
Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch