Einblicke in den deutschen Verteidigungsausschuss: Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid (SPD) zu Besuch in Aichach

Einen informationsreichen Abend konnten zahlreiche Gäste am Montagabend im TSV
Re(h)staurant erleben. Dort berichtete Christoph Schmid, Bundestagsabgeordneter
(SPD) und Mitglied des Verteidigungsausschusses, über seine Arbeit. Hierzu eingeladen
hatte der SPD-Ortsverein Aichach, der auch einen Online-Stream der Veranstaltung
ermöglichte.

„Politik machen bedeutet zu 60 Prozent, dass ich Politik erklären muss!“, so Christoph
Schmid. Dieser war vor seiner Zeit im Bundestag Bürgermeister in seiner
Heimatgemeinde Alerheim. Bereits dort, so sagt er, habe er gelernt, dass man immer
und überall darauf gefasst sein muss, seine Entscheidungen zu erläutern. Auch sein
Entschluss, sich als Pazifist und Kriegsdienstverweigerer trotzdem bewusst für den
Verteidigungsausschuss zu entscheiden, kam für viele überraschend. Dabei ist es
Schmid sehr wichtig, dass die Bundeswehr als Parlamentsarmee eine zivile Sichtweise
braucht. Mehrfach betonte Schmid an diesen Abend, dass es ihm auch lieber wäre,
wenn wir keine Waffen bräuchten, jedoch sollte man auch nicht blauäugig sein.
Seine erste Herausforderung nach seinem Einzug in den Bundestag war laut Christoph
Schmid der Bundeswehr-Einsatz in Mali. Rückblickend auf den überstürzten Abzug aus
Afghanistan sei es wichtig, aus den Fehlern zu lernen und für Mali eine bessere Lösung
zu erarbeiten. Hier hilft ihm auch die Arbeit, die er in der Enquete-Kommission zum
Afghanistan-Einsatz leistet.

Viel öffentliche Aufmerksamkeit und Diskussionen gab es jüngst über die
Entscheidungen zum Bundeswehr-Sondervermögen und zu Waffenlieferungen an die
Ukraine. Hier muss laut Schmid insbesondere vermittelt werden, dass das
Sondervermögen auch zu einer Wertschätzung der SoldatInnen beiträgt, wenn diese für ihre Aufgaben entsprechend ausgestattet werden. Vergleiche zog Schmid dabei mit
der Feuerwehr, die sich ebenfalls nicht wünscht, dass es brennt, aber für den Fall eines
Brandes entsprechend ausgestattet sein sollte. Schmid ist jedoch der Meinung, dass
das Sondervermögen nicht blindlings für Ausrüstung bei verbündeten Nationen
gekauft werden sollte, sondern auch die Industrie und das Knowhow im eigenen Land
gefördert werden sollte. Dabei gilt, so Schmid: „Die Bewahrung des Friedens muss
keinen Gewinn erwirtschaften, dies darf auch was kosten.“

Schmid erklärte, dass bereits jetzt an Plänen zum Wiederaufbau der Ukraine gearbeitet
werde. Skeptisch sei er jedoch bei einem schnellen EU-Beitritt der Ukraine, da dies
unfair gegenüber anderen Balkanstaaten wäre, die bereits sehr lange an den
Beitrittsvoraussetzungen arbeiteten. Für den zukünftigen Umgang mit Russland
wünsche er sich einen Wandel durch Annäherung, statt durch Handel, da dieser
hauptsächlich einem elitären Kreis zugutekommen würde. Aktuell sieht er aber
keinerlei Perspektive hierfür.

Unter den ca. 25 Gästen waren auch der Erste Bürgermeister Aichachs Klaus
Habermann und die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Simone Strohmayr. Beide
bestätigten, dass sie mit der aktuellen Situation und der Diskussionen seit dem Krieg in
der Ukraine ihre Schwierigkeiten haben, da sie beide die SPD als Teil früherer
Friedensbewegungen kannten und auch weiterhin sehen.

Abschließend warb Schmid dafür, dass Deutschland der Verantwortung gerecht
werden soll, die auch andere Staaten und Bündnispartner von uns erwarten. Im
Anschluss zu Schmids Vortrag und einer offenen Fragerunde konnten die anwesenden
Gäste noch ausführlich diskutieren.