Markus Ferber, MdEP, im politischen Austausch
Europa im Holzwinkel
- Die CSU bringt Europa in den Holzwinkel, v.l.: Markus Kapfer, MdEP Markus Ferber, Matthias Barth, Hubert Kraus, Dr. Ludwig Lenzgeiger, Sebastian Bernhard, Kandidat Jonas Deuringer
- hochgeladen von Ludwig Lenzgeiger
Adelsried. Gemeinsam konnten die CSU-Ortsverbände Adelsried, Altenmünster, Bonstetten, Heretsried und Welden Markus Ferber, den schwäbischen Abgeordneten im europäischen Parlament, sowie Jonas Deuringer, Europakandidat aus Königsbrunn, in der Region willkommen heißen. Ferber warb für eine EU, die schützt und nützt, die „stark ist im Großen und klein im Kleinen“.
Der leidenschaftliche Europapolitiker Ferber, der seit 1994 im EU-Parlament sitzt, skizzierte in seinem Vortrag die Herausforderungen und Perspektiven der europäischen Politik. „Rücknahmeabkommen, Abweisung an den Grenzen, einheitliche Standards gerade auch mit Blick auf Pull-Faktoren, das müssen nun endlich die Leitlinien der Migrationspolitik sein, an die sich auch Deutschland zu halten hat“, betonte Ferber, der im Umgang mit Migration eine entscheidende Zukunftsfrage der EU sah. Man müsse illegale Migration klar benennen und eindämmen, so dass wir als Europäer entscheiden, wer zu uns kommt. So könne man Arbeitsmigration fördern und die Einwanderung in die Sozialsysteme verhindern.
Markus Ferber sah damit die Bundesregierung in der Pflicht, um letztendlich auch rechtsextremen Parteien „den Wind aus den Segeln zu nehmen“ und wieder „Vertrauen in die Leistungsfähigkeit von Politik“ herzustellen.
Auch zum Thema Umwelt- und Naturschutz fand Ferber klare Worte. Er begrüßte eindeutig marktwirtschaftliche Lösungen wie den Handel mit Zertifikaten, die ideologischen Ansätzen überlegen seien. „Natürlich ist Biomasse nachhaltig und Holz ein umweltfreundlicher Rohstoff. Nur Ideologen können das Gegenteil behaupten“, kommentierte der Abgeordnete die Debatte im EU-Parlament um zukünftige Energieversorgung etwa durch Pellets, bei der sich die EVP zum Wohle des ländlichen Raumes durchgesetzt habe. So wehre er sich auch gegen ein Verbrennerverbot, das gerade für die Autonation Deutschland eine „gefährliche Kopfgeburt“ sei. Es drohe ein „technologiefeindlicher, bürokratischer Wust“, der echten Klimaschutz in die „Dokumentationswüste“ schicke. „Individuelle Mobilität kann im ländlichen Raum nicht ersetzt werden. Wir müssen Politik mit und nicht gegen die Menschen machen“, so Ferber.
Geopolitisch forderte der Abgeordnete „eine gesunde Portion Realitätssinn“ ein, was er am Beispiel China illustrierte. Massive Industriesubventionen, Hoheit über seltene Erden, Technologie- sowie Datendiebstahl und Wertschöpfungsabwanderung seien ganz konkrete Bedrohungen, die zum Teil bereits eingetroffen seien.
„Wir befinden uns in Deutschland in einer Stagnation. Große Unternehmen wandern aus, kleine Unternehmen sterben aus. Wir müssen uns wieder stärker auf die Wirtschaft konzentrieren“, forderte der Abgeordnete ein. Säulen hierfür seien ebenso eine Entbürokratisierung des europäischen Binnenmarktes wie „neuer Mut“ zu internationalem Freihandel. Dabei sei gerade auch angesichts der furchtbaren Situation in der Ukraine und in Israel Zusammenhalt und Mut wie Bereitschaft zur Selbstbehauptung gefragt.
Dies zeige aber zugleich das Potenzial, das in der EU für Deutschland, Bayern und letztlich auch Schwaben und den Holzwinkel stecke. „Die EU ist ein großartiges Projekt für die Menschen auf diesem wunderbaren Kontinent. Dass all ihr Potenzial auch bei den Bürgern ankommt, ist unser erklärtes Ziel“, schloss Ferber seinen Vortrag.