Heißer Herbst - nicht nur die Große Koalition ist in Gefahr!
- hochgeladen von Jost Kremmler
Auf den heißen Sommer folgt wahrscheinlich ein heißer Herbst; hier sind weniger die Temperaturen gemeint, sondern politisch wird es heiß!
Zwei Landtagswahlen finden bereits am 1. September statt, in Brandenburg und Sachsen - das Ergebnis wird CDU und SPD Sorgen bereiten...
Schon vorher, am 19. August will die SPD-Führung festlegen, wie sie mit einer Klausel umgehen will, die es nie zuvor gab: mit der Revisionsklausel! Im Wortlaut: "Zur Mitte der Legislaturperiode wird eine Bestandsaufnahme des Koalitionsvertrages erfolgen, inwieweit dessen Bestimmungen umgesetzt wurden oder aufgrund neuer Entwicklungen neue Vorhaben vereinbart werden müssen."
Karl Lauterbach, ein Kandidat mit guten Aussichten auf den Vorsitz, favorisiert einen konfliktreichen Kurs gegenüber der CDU und wird strengste Maßstäbe bei der Revision der bisherigen gemeinsamen Regierungsarbeit anlegen.
Möglicherweise ist auch eine Einigung bei aktuellen Entscheidungen nicht möglich; da sind Meinungsverschiedenheiten beim Klimaschutzgesetz oder bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr schon jetzt erkennbar...
Und nach einem Bruch der Gro-Ko wird sich Merkel nicht lange in einer Minderheitsregierung halten können. Ein Nachfolger/in in der CDU wird voraussichtlich keine Mehrheit im Bundestag erhalten, sodass Merkel nichts anderes übrig bleibt, als Neuwahlen herbeizuführen, die beispielsweise Gerhard Schröder vor 14 Jahren über eine Vertrauensfrage möglich gemacht hat.
Ingo Senftleben, Spitzenkandidat der CDU in Brandenburg: "... Er gehe weiter davon aus, dass die Groko das Jahr 2019 nicht überleben wird, dass die Landtagswahlen im Osten den Zerfall beschleunigen. Das wäre das Ende der Ära von Kanzlerin Angela Merkel."
https://www.pnn.de/landtagswahl-2019-senftleben-of...
Und Nikolaus Blome, Bild, sagt: "Die Koalition ist zu Ende, wenn entweder die SPD Brandenburg oder die CDU Sachsen verliert." (Heutige PNN und Tagesspiegel)
Mir scheint, die SPD (zumindest die Helleren im Club) weiß sehr genau, dass sie sich bei vorgezogenen Neuwahlen im Bund dort befinden würde, wo die FDP und die Linke schon sind. Steht das einer ehemals großen Partei eigentlich an?