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Heißer Herbst - nicht nur die Große Koalition ist in Gefahr!

Auf den heißen Sommer folgt wahrscheinlich ein heißer Herbst; hier sind weniger die Temperaturen gemeint, sondern politisch wird es heiß!
Zwei Landtagswahlen finden bereits am 1. September statt, in Brandenburg und Sachsen - das Ergebnis wird CDU und SPD Sorgen bereiten...
Schon vorher, am 19. August will die SPD-Führung festlegen, wie sie mit einer Klausel umgehen will, die es nie zuvor gab: mit der Revisionsklausel! Im Wortlaut: "Zur Mitte der Legislaturperiode wird eine Bestandsaufnahme des Koalitionsvertrages erfolgen, inwieweit dessen Bestimmungen umgesetzt wurden oder aufgrund neuer Entwicklungen neue Vorhaben vereinbart werden müssen."
Karl Lauterbach, ein Kandidat mit guten Aussichten auf den Vorsitz, favorisiert einen konfliktreichen Kurs gegenüber der CDU und wird strengste Maßstäbe bei der Revision der bisherigen gemeinsamen Regierungsarbeit anlegen.
Möglicherweise ist auch eine Einigung bei aktuellen Entscheidungen nicht möglich; da sind Meinungsverschiedenheiten beim Klimaschutzgesetz oder bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr schon jetzt erkennbar...
Und nach einem Bruch der Gro-Ko wird sich Merkel nicht lange in einer Minderheitsregierung halten können. Ein Nachfolger/in in der CDU wird voraussichtlich keine Mehrheit im Bundestag erhalten, sodass Merkel nichts anderes übrig bleibt, als Neuwahlen herbeizuführen, die beispielsweise Gerhard Schröder vor 14 Jahren über eine Vertrauensfrage möglich gemacht hat.

Ingo Senftleben, Spitzenkandidat der CDU in Brandenburg: "... Er gehe weiter davon aus, dass die Groko das Jahr 2019 nicht überleben wird, dass die Landtagswahlen im Osten den Zerfall beschleunigen. Das wäre das Ende der Ära von Kanzlerin Angela Merkel."
https://www.pnn.de/landtagswahl-2019-senftleben-of...
Und Nikolaus Blome, Bild, sagt: "Die Koalition ist zu Ende, wenn entweder die SPD Brandenburg oder die CDU Sachsen verliert." (Heutige PNN und Tagesspiegel)

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11 Kommentare

Mir scheint, die SPD (zumindest die Helleren im Club) weiß sehr genau, dass sie sich bei vorgezogenen Neuwahlen im Bund dort befinden würde, wo die FDP und die Linke schon sind. Steht das einer ehemals großen Partei eigentlich an?

Besonders die SPD-Bundestagsabgeordneten hätten die persönlichen Folgen zu tragen, wenn das, was Peter beschreibt, so kommen würde: sie hätten nur die halbe Abgeordnetenzeit. Viele andere in der Partei bevorzugen aber, schneller aus der GroKo auszusteigen und so die Partei wieder stärker zu machen.
Was den einen wie der Selbstmord aus Angst vor dem Tod erscheint, ist für die anderen die Befreiung aus der tödlichen Umarmung von der Union.
Wenn außer dem vehementen GroKo-Befürworter Olaf Scholz nun auch noch der Jungspund und Hauptgegner der GroKo, Kevin Kühnert für den Vorsitz kandidieren würde, könnte es die Partei zerreißen. Hoffentlich weiß Kevin das, und kandidiert nicht.

Scholz könnte als erfahrener Hanseat seine Partei wieder stärken; "...die positivste Resonanz auf seine Kandidatur erzeugt der Sozialdemokrat interessanterweise unter Anhängern von CDU und CSU.
Genau das könnte ihn am Ende zu einem sehr unangenehmen Gegner für die Union machen - ob nun Annegret Kramp-Karrenbauer als Kanzlerkandidatin antritt oder jemand anderes aus den Reihen von CDU und CSU..."
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-vor...

Jost, die Zustimmung zu Olaf Scholz aus den Reihen der Union ist wohl nicht nur seiner Haltung pro GroKo geschuldet. Es geht auch um das offensichtliche hanseatische Realitätsgeleitetsein. Mit anderen Worten, wer in der Öffentlichkeit einen allzu verwirrt-radikalen Eindruck hinterlässt, wie beispielsweise neben Kühnert ein Ralf Stegner (mit seiner "Partnerin", die bei jeder sich bietenden Chance 'hier' ruft), der hat wohl weder bei den SPD-Mitgliedern, noch gar in der breiteren Öffentlichkeit eine echte Chance auf Zustimmung.

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