Als wenn Corona nicht schon schlimm genug wäre..... „Grünen Kanzlerkandidatur“?; Eine Rück- und Vorschau

Bereits vor Monaten hatte mich eine Meldung sehr irritiert, daß der Grünenpolitiker Habeck sich „Kanzler“ zutraue. Es war, wie sich herausstellte, keine „Zeitungsente", sondern er meinte es ernst und wiederholte dies sogar in den letzten Wochen.
Da frage ich mich, wie kommt der Mensch auf so eine Idee? Ist es hoffnungslose Selbstüberschätzung? Es stimmt, die "Gretamanie" (hierauf näher einzugehen würde diesen Rahmen sprengen), vor der Pandemie, hat den Grünen viel Zuspruch eingebracht. Aber alleine die Umfragewerte können in einem Menschen doch nicht so viel bewirken, daß man sich zu so einer öffentlichen Aussage hinreißen läßt.
Oder doch? Nun ja, wir haben von Herrn Habeck schon einige öffentliche Äußerungen vernommen, die im nachhinein natürlich nicht so gemeint waren bzw. wozu die anderen ihn verleitet hatten. Erinnern möchte ich nur an zwei dieser öffentlichen Auftritte mit den nachfolgenden Presseauszügen aus dem Internet:

1.Öffentliche Äußerungen zur letzten Landtagswahl in Bayern:

"Endlich wieder Demokratie": Habeck entschuldigt sich für Wahlkampf-Ausrutscher 13.10.2018 zur Wahl in LT-Bayern am 14.10.2018

Ich habe gestern dieses Video gepostet. Zwischen zwei gehetzten Terminen schnell aufgenommen. Dabei habe ich lasch formuliert. Und die Kritik daran nehm ich an. Das war im Wahlkampffieber einer zu viel. Sorry dafür! Also morgen wählen gehen für eine lebendige, frische Demokratie!

Grünen-Chef Robert Habeck hat sich für eine Äußerung zur bayerischen Landtagswahl entschuldigt, mit der er der bisherigen CSU-Alleinregierung einen demokratischen Charakter abgesprochen hatte.

Sonntag wählt #Bayern. Endlich gibt es wieder Demokratie in Bayern. Eine Alleinherrschaft wird beendet. Demokratie atmet wieder auf. Damit das möglich wird, geht zur Wahl und wählt mit beiden Stimmen @Gruene_Bayern! #LTW18 #LtwBY18 #LtwBayern #EndspurtLIVE

Grünen-Chef Robert Habeck hat sich für eine Äußerung zur bayerischen Landtagswahl entschuldigt, mit der er der bisherigen CSU-Alleinregierung einen demokratischen Charakter abgesprochen hatte. Bei Twitter hatte er angesichts der für die CSU verheerenden Umfragewerte vorausgesagt, dass ihre Alleinherrschaft beendet werde. „Endlich gibt es wieder Demokratie in Bayern“, fügte er hinzu und erntete damit im Netz viel Kritik. Auch die CSU-Alleinregierung sei demokratisch gewählt und habe nach demokratischen Maßstäben regiert, war ihm vorgehalten worden.

Darauf reagierte Habeck am Samstag und räumte ebenfalls auf Twitter ein, „lasch formuliert“ zu haben. „Die Kritik daran nehm ich an. Das war im Wahlkampffieber einer zu viel. Sorry dafür!“, schrieb er. So ganz klein beigeben mochte der Grünen-Chef aber auch nicht. Deshalb fügte er hinzu: „Also morgen wählen gehen für eine lebendige, frische Demokratie!“.

2. Öffentliche Äußerungen zur letzten Landtagswahl in Thüringen:
Politik Deutschland
„Frei und demokratisch werden“
Grüne löschen umstrittenes Habeck-Video über Thüringen
Stand: 12:57 Uhr | Lesedauer: 2 Minuten

Eine missglückte Formulierung von Robert Habeck sorgt im Netz für Kritik. In einem Video sagte er: „Wir versuchen, alles zu machen, damit Thüringen ein offenes, freies, liberales, demokratisches Land wird, ein ökologisches Land.“

Quelle: WELT / Kevin Knauer
Autoplay
Ende Oktober wird in Thüringen gewählt. Die Grünen veröffentlichten nun eine Reihe von Videos ihres Spitzenpersonals. Auch von Robert Habeck. Der äußerte sich allerdings sehr unglücklich. Nach einem Shitstorm löschte die Partei das Video nun.

Missglückte Formulierung: Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat sich mit einem Aufruf zur Unterstützung bei der Landtagswahl in Thüringen Spott und Kritik zugezogen. In einem am Sonntag von den Thüringer Grünen veröffentlichten Internetvideo sagte er: „Wir versuchen, alles zu machen, damit Thüringen ein offenes, freies, liberales, demokratisches Land wird, ein ökologisches Land.“

Habecks Video war das vierte in einer Reihe von Statements des grünen Spitzenpersonals zu Thüringen: Der Landesverband twitterte in den vergangenen Tagen schon Äußerungen von Anton Hofreiter, Claudia Roth und der zweiten Parteivorsitzenden Annalena Baerbock.

Das ostdeutsche Bundesland soll frei und demokratisch werden? Der aus Thüringen stammende Bundestagsgeschäftsführer der SPD, Carsten Schneider, antwortete mit Ironie: „In welchem Gefängnis habe ich die letzten Jahre gelebt?“, fragte er, ebenfalls auf Twitter.

Und der SPD-Vizechef Ralf Stegner schrieb dort: „Ein bisschen überheblich ist dieser Wahlkampfstil schon.“ Andere wiesen auf die Koalition hin, die derzeit in Thüringen regiert: gebildet von Linkspartei, SPD – und Grünen.

Es ist nicht das erste Mal, dass sich Habeck auf Twitter vergaloppiert. Zwei Tage vor der Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober hatte er gefordert, die CSU-Alleinherrschaft zu beenden, damit man sagen könne: „Endlich gibt es wieder Demokratie in Bayern.“ Nach Kritik daran hatte er einen Tag später eingeräumt, „lasch formuliert“ zu haben: „Die Kritik daran nehm ich an. Das war im Wahlkampffieber einer zu viel. Sorry dafür!“

Die Grünen reagierten am Sonntag schnell. Der Aufruf verschwand, die Partei schrieb am Abend: „Wir haben Robert Habecks Aufruf vom Netz genommen, weil viele ihn falsch verstanden haben: Nein, wir reden THÜ nicht schlecht. Auch Robert
tut’s nicht. Wie blöd wären wir denn – nach gut 4 Jahren R2G?! Thüringen soll ein-fach noch grüner & ökologischer werden".

Man stelle sich einmal vor: Derartige Äußerungen von einem amtierenden Politiker, u.a. war er auch einmal stellvertretender Mininsterpräsident in Schleswig-Holstein, hätte jedem anderen Politiker, gleich welcher Partei, wochenlang böse Schlagzeilen mit evtl. sogar Rücktrittsforderungen usw. eingebracht. Hier war es aber jeweils mit einer „Entschuldigung" abgetan. Reicht das aus? Ist es so einfach, Grundsätze der Demokratie in Frage zu stellen? Erlangt man so die Befähigung für höhere politische Weihen?

Wie soll der mündige Bürger u.a. diese v.g. Äußerungen in bezug auf eine Bewerbung für das exekutiv höchste Amt der Bundesrepublik Deutschland, einordnen. Fehlende Kompetenz im Umgang mit den „Sozialen Medien“?
Nun ja, man könnte einräumen: „Jeder macht mal Fehler“. Aber reicht das in diesem Fall aus? Ist die Zeit schon reif, oder ist es für den Kandidaten aus den verschiedensten Gründen ratsam, noch eine „Denkpause" in einer Warteschleife zu verbringen?
Hinweis: Auch in der Sendung bei Lanz am 02.02.21 hat sich H. Habeck auf die Frage: .....“ob er noch bei Twitter ist" nur mit schwer nachvollziebaren Gründen, die nur er verstand, rausgeredet. Das konnte man auch den anwesenden weiteren Gästen an der Mimik anmerken, daß sie seiner aufgestellten „These" dazu nicht folgen konnten. Gott sei Dank haben sie, auch der Moderator, ihm widersprochen.

Hoffnung auf Besserung könnte da der öffentliche Auftritt des „Grünen-Urgesteins“, Herrn Cohn-Bendit, bei Maybritt Illner am 28.01.2021 geben. Zu früheren Zeiten hatte auch er zum Teil, sagen wir mal vorsichtig, nicht immer nachvollziehbare Vorstellungen des u.a. von ihm angestrebten gesellschaftlichen Wandels. Die Älteren unter den Lesern wissen damit sofort, was gemeint ist. Seine jetzigen Ansichten und die dazu sehr sachlich und mit Engagement ausgeführten Beispiele und Lösungsansätze zu Corona im allgemeinen und auch speziell in Europa und der Welt, zeugen von fachlichem Verstand. Sie hoben sich gegenüber den üblichen politischen Wiederholungen in der Sache weit ab, waren erfrischend und nachvollziebar.

Der neueste Stand ist aber innerhalb der Grünenpartei, daß die zwei Bundesvorsitzenden, Frau Baerbock und Herr Habeck sich noch nicht einig sind, wer als Kanzlerkanditat oder Kanzlerkandidatin ins Rennen geht.

Fazit: Kleiner Anstoß/Beitrag zur eigenen Meinungsbildung im Wahljahr 2021 mit dem Hinweis: M.E. dürften Leute mit einem derartigen Demokratieverständnis eigentlich keine Positionen in der Politik innehaben, geschweige denn in herausgehobenen Positionen.
Auch die neuesten Äußerungen des H. Hofreiter: "Hofreiters Bärendienst! Aufgewachsen im Haus mit Garten in Sauerlach - und nun dieses grüne Eigentor",
Quelle: Merkur.de, Dienstag, 16.02.2021, stimmen für die Zukunft nicht gerade fröhlich.
Oder: „ Debatte um Einfamilienhäuser - Gehts noch primitiver?
am 18. Februar 2021
Die Eigenheim-Debatte lässt Schlimmes für den diesjährigen Wahlkampf vermuten: Wenn wir auf diesem Niveau Debatten führen wollen, können wir es auch gleich lassen“.
Aber wahrscheinlich hat auch er die v.g. öffentlichen Äußerungen nicht so gemeint.

Zur Erinnerung: Umweltschutz wurde nicht von den „Grünen" erfunden. Hier nur ein
paar markante Beispiele: Bereits Mitte der siebziger Jahre gab es im Bundesministerium des Innern in Bonn, unter dem Minister Prof. Maihofer (FDP), eine Abteilung Umweltschutz mit drei Unterabteilungen und die Abteilung Reaktorsicherheit. Oder: Die Marke „blauer Engel“ (der Blaue Engel ist das älteste Umweltsiegel der Welt. Ins Leben gerufen wurde das Siegel 1978 auf Initiative des Bundesministers des Innern und durch den Beschluss der Umweltminister des Bundes und der Länder).
Auch unter dem Bundesinnenminister Dr. Zimmermann (CSU) wurde erfolgreich Umweltpolitik betrieben z.B. Erarbeitung und vor allem Einführung von bleifreiem Benzin.
Bundeskanzler Kohl hat in Deutschland im Juni 1986 das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit eingerichtet unter dem ersten Umweltminister Wallmann, usw, usw..

Rolf Hellmert
Der Verfasser dieses Artikels ist nicht Mitglied einer Partei.