Baurecht: FREIE WÄHLER haben Seminar des BKB nach Meitingen geholt
- Das Bild im Anhang zeigt einen Teil der Seminargruppe mit Referent Ullrich Wagner (Landratsamt Kulmbach, 4.v.l.), BKB-Vorsitzender Waltraut Wellenhofer (7.v.l.), FW-Chef Fabian Mehring (5.v.r.), Marktgemeinderat Klaus Nebe (6.v.l.) (und der im Text erwähnten Bürgermeisterin Karin Schmalholz (3.v.r.), sowie Vizelandrätin Marlene Preißinger (4.v.r.)).
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Kommunalpolitiker aus ganz Schwaben haben im Gasthof „Neue Post“ zum Baurecht getagt
Immer wieder sind auch die Markträte in Meitingen gezwungen, sich mit komplexen Fragen des kommunalen Baurechts auseinanderzusetzen. „Als Standort des einzigen Stahlwerks in Bayern sind wir als Genehmigungsbehörde überdurchschnittlich stark gefordert. Da wird es schnell juristisch anspruchsvoll“, sagt FW-Fraktionssprecher Fabian Mehring. Aber auch die Ausweisung neuer und die Nachverdichtung bereits bestehender Wohngebiete würden laut Mehring immer wieder zu rechtlichen Abwägungen führen, über die im Planungsausschuss eine Entscheidung getroffen werden muss.
Grund genug für Marktrat Klaus Nebe, sich hierzu entsprechend fortzubilden. Kurzerhand holte der örtliche Architekt deshalb ein Baurechtsseminar des bayerischen Bildungswerks für Kommunalpolitik (BKB) nach Meitingen. Dazu war am vergangenen Samstag der Kreisbaumeister des oberfränkischen Landkreises Kulmbach nach Meitingen gereist, um im Gasthof Neue Post vor zahlreichen interessierten Kommunalpolitikern aus ganz Schwaben zu referieren. So kam es, dass FW-Kreisrat Fabian Mehring bei seinem Grußwort nicht nur zahlreiche Stadt- und Gemeinderäte aus der Region, sondern auch Bürgermeisterinnen wie Karin Schmalholz aus Apfeltrach im Allgäu oder die Unterallgäuer Vizelandrätin Marlene Preißinger in Meitingen willkommen heißen konnte.
Im Verlauf eines spannenden Seminartags wurden anschließend zahllose allgemeine und spezielle Fragen der Bauleitplanung diskutiert, wobei der fachkundige Referent auch für konkrete Rückfragen zu Einzelfällen zur Verfügung stand, wovon die anwesenden Kommunalpolitiker regen Gebrauch machten. Beim gemeinsamen Mittagessen bestand zudem die Möglichkeit zu einem intensiven interkommunalen Austausch, bei dem auch Fragen abseits des Baurechts angeregt erörtert wurden.