Nach der Wahl, Landsberg schwerer zu regieren?
Eine satte Mischung aus Hartmanns und Lüßmanns wird das Regieren in Landsberg nicht leichter machen. "Klüngelei" zwischen den Parteien wollte der Lechstädtler offensichtlich abstrafen. Haben sie dafür Klüngelei im Familienklan gewählt? Egal, das Regieren wird schwieriger in Landsberg. Wenigsten drei der Parteien und Gruppierungen braucht der OB, um Mehrheiten zu bekommen. Die jetzige Konstellation wirft Fragen auf, die offensichtlich in der Wahlkabine vom Suchen eines namentlich bekannten Kandidaten überlagert wurden. Namen, die man von Bürgerentscheiden her kennt, taten das übrige.
Wird künftig über Interessen, statt über Programme abzustimmen sein? Sind künftig ein Zebrastreifen, ein Papierkorb auf dem Hauptplatz oder die Schaufensterbeleuchtung beim Einzelhandel Tagesordnungspunkte in Stadtratssitzungen? Heftet sich der Stadtrat noch mehr als bisher Aufgaben der Verwaltung an die eigenen Fersen? Sind andererseits soziale Komponenten aus den Programmen der Parteien wieder zu finden? Werden Etats auf Herz und Nieren geprüft? Bleiben Mieten für Bürger mit niedrigem Einkommen bezahlbar? Wie wird dem Demografischem Wandel Rechnung getragen? Fragen auf die der neue Stadtrat Antworten geben muss. Bürgerentscheide sind die Lösung nicht.
Bleibt zu hoffen, dass keine Stadträte gewählt wurden, die zwar den Schuldenberg abbauen wollen, aber nicht wissen, dass ein Bürgerbegehren, das sie anleiern, mit Kosten von 40.000,- bis 140.000- Euro das Stadtsäckel belasten können. Warum wählen wir überhaupt einen Stadtrat, wenn Interessengruppen mit Bürgerbegehren Stadtratsbeschlüsse und Verwaltungshandeln aushebeln können? Brauchen wir Bürgerentscheide, wenn wir vernünftige Stadträte wählen? Ich denke, sie sind kein Korrekturinstrument und sollten nicht dazu führen, wie dies kürzlich ein europäisches Land erlebte, dass wir uns selbst ins Abseits stellen. Sind Bürgerentscheide gar eine Erklärung für die stetig sinkende Wahlbeteiligung und sollte uns das nicht zu denken geben. Jetzt ist der Landsberger OB gefragt, der für seine restliche Legislaturperiode die Zügel fester in die Hand nehmen muss. Aus Familiendynastien sollten nicht wieder Patriarchen werden, meint Vinzenz der Spaziergänger.