Braucht Europa Deutschlands Solidarität?

Braucht Europa Deutschlands Solidarität wollte die Arbeitsgruppe 60plus der Landsberger SPD von Dr. Albert Thurner wissen. Im gut besuchten Cafe Freiraum kam die Antwort fast spontan, Europa braucht Deutschlands Solidarität war Dr. Thurners einleitende Feststellung.

Wenn wir in Europa zurückblicken hatten wir noch nie so lange Zeit Frieden, wie dies seit Ende des Zweiten Weltkrieges der Fall war. Allein schon, dass Deutschland keine riskanten Alleingänge mehr unternehmen kann, wie dies im 20. Jahrhundert der Fall war, ist Solidarität mit Europa ein wesentlicher Baustein, diesen Zustand zu erhalten.

Aber wichtiger als die politische Betrachtungsweise scheinen die wirtschaftlichen Interessen zu sein. Deutschland ist Vizeweltmeister im Export. Zwei Drittel der bei uns produzierten Waren werden innerhalb Europas abgesetzt. Dies sichert Arbeitsplätze und Löhne in Deutschland und gewährleistet somit unseren Wohlstand, führt Dr. Thurner weiter aus. Würde Griechenland die Eurozone verlassen wird eine neue griechische Währung sofort abgewertet. Unsere Exporte nach Griechenland würden sich derart verteuern, dass Einfuhren nach Griechenland massiv zurückgehen. Noch schlimmer wäre ein Staatsbankrott Griechenlands. In diesem Fall wären alle Kredite und Verbindlichkeiten verloren, die das Land uns gegenüber hat. Andererseits wäre ein Ausscheiden Deutschlands aus der Eurozone mit einer massiven Aufwertung einer neuen deutschen Währung verbunden. Dies hätte den gleichen Effekt, nämlich dass sich die deutschen Exporte ebenfalls verteuern und die Absatzzahlen würden sinken. Dieses Beispiel ist im Grunde genommen auf alle krisengeschüttelten Eurostaaten übertragbar.

Dr. Thurner ist davon überzeugt, dass Deutschland vom Euro profitiert. Unsere Exportüberschüsse lassen Geld ins Land fließen. Es scheint deshalb nur vernünftig, ähnlich wie wir in Deutschland zwischen wirtschaftlich schwächeren und stärkeren Ländern einen Finanzausgleich praktizieren, das auch auf Europa zu übertragen. Gleichzeitig müssen wir dafür sorgen, dass die wirtschaftlich schwächeren Länder nicht mit Auflagen für Finanzhilfen belastet werden, die letztendlich zum Kaputtsparen führen. Ebenso wichtig wie Sparen, sind Fördermittel einzusetzen die ein wirtschaftliches Wachstum gewährleisten. Weiter sind für den Finanzausgleich gleiche Konditionen im Steuerwesen, bei Sozialabgaben oder Sozialleistungen anzustreben. Die jetzigen Bestrebungen, das europäische Bankenwesen strengeren Kontrollen zu unterwerfen, sind unbedingt weiter zu verfolgen. Nicht nur fiskalische Gründe sprechen für unsere Solidarität mit Europa. Auch politische und gut nachbarschaftliche Beziehungen verbinden die Menschen seit Einführung des Euro in Europa mehr denn je.

Obwohl zu Beginn der Veranstaltung erhebliche Skepsis bei den 60pluslern vorhanden war, konnte Dr. Thurner nach seinem Vortrag und der anschließenden lang andauernden Diskussion große Zustimmung für Europa erfahren, was seine Parteiarbeit in der SPD bestätigt. Mit dem Appell an die Zuhörer „die Krise in Europa kann nur gemeinschaftlich gelöst werden“ beschließt Dr. Albert Thurner seinen Vortrag.