Flohmarkt Teil 6
leider immer noch kein Fortschritt in Sachen Flohmärkte an Sonn- und Feiertagen
in Hannover und Laatzen und anderen Städten in Niedersachsen hätte man zwar noch keinen Antrag hinsichtlich Flohmarkt am Sonntag abgelehnt, aber eben auch keinem entsprochen, und beruft sich auf das Wirtschaftsministerium, welches bislang kein grünes Licht gegeben hätte, das wird es auch nicht tun, denn zu meinem Erstaunen erklärte es sich mir gegenüber inzwischen als nicht zuständig,
und verwies mich an das Innenministerium, da es um eine reine Feiertagsregelung ginge, also nicht mehr in erster Linie darum, ob eine gewerbliche Tätigkeit durch Handhabung vorliegt, sondern nur noch, was an einem Feiertag rechtens und sinnvoll sei,
das ist ganz was anderes, und hört sich gar nicht schlecht an, denn der Blumenladen, der Kiosk, die Tankstelle sind ja an Feiertagen auch gesellschaftsfähig, und das sind reinrassige Handelsunternehmen
Floh- und Trödelmärkte jedoch haben in erster Linie eine kulturelle und gesellschaftliche Aufgabe, die man gern nutzt, hier gehen Menschen hin, um sich mit Freunden zu treffen, einen Familienausflug zu machen, der Verkauf steht eher im Hintergrund, und das einmalige Flair eines Flohmarktes schafft allein schon gute Laune, und unterstützt wohltuend die Atmosphäre eines Feiertages.
nun muss man wieder im Niedersächsischen Gesetz über die Feiertage (NFeiertagsG) nachlesen
in der Fassung vom 7. März 1995
(Nds. GVBl. Nr. 6/1995, ausgegeben am 16. 3. 1995)
geändert durch Gesetz vom 23.06.2005 (Nds. GVBl. S. 207)
geändert durch Gesetz vom 05.06.2013 (Nds. GVBl. S. 131)
denn irgendwie will man eine Lösung, mit der alle leben können, ohne das Gesicht zu verlieren
und die könnte so aussehen
Private und gemeinnützige Flohmärkte, organisiert von Schulen, Vereinen oder der Kirche usw. können weiterhin an Sonn- und Feiertagen stattfinden, das könnte auch für Flohmärkte mit einer längeren Tradition gelten, und wahrscheinlich überregional bekannt sind,
doch was heißt das genau,
wenn Onkel Joe aus den USA und Boss der Harlem Bumerangs den Flohmarkt in Pattensen kennt, ist er dann international bekannt, wenn ja, umso besser, ich würde es Pattensen gönnen
möglicherweise will man das alles ja nicht so eng sehen, und jeweils etwas großzügig handhaben, aber das wären dann Entscheidungen von Fall zu Fall, sie bieten kaum Grundlagen für Präzedenzfälle und sind rechtlich nicht sehr stabil, es wäre Rechtsprechung auf dünnem Eis, aber mit dem gebotenem Fingerspitzengefühl, und sehr behutsam, und unter Berücksichtigung, dass Politik und Glück oft auf verschlungenen Pfaden erfolgreich sind, warum nicht,
dessen ungeachtet finden sonntags in wahrscheinlich allen Bundesländern Flohmärkte statt, so auch im niedersächsischen Oldenburg, hier nutzt man offensichtlich die Ausnahmeregelungen, die das Urteil des Verwaltungsgerichts bietet, und zwar jeden Sonntag,
der nächste Flohmarkt ist am 11.03.2018
hier handelt es sich wohl um eine private Aktion, denn die örtlichen Behörden einschließlich Polizei konnten mir dazu nichts weiter sagen,
die Oldenburger freuen sich jedenfalls, dass sie einen Flohmarkt haben, und ihre Nachbarn und ich auch
dazu näheres, wenn näheres vorliegt
Gerd Szallies
Tja...