Zulassung der Monstertrucks abgelehnt
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Zehn Länder stimmten dagegen, sechs waren dafür. Damit wäre die Zulassung der Gigalyner vom Tisch. Vorläufig wenigstens. Denn ein Grund für die Ablehnung war geltendes EU-Recht, das einer allgemeinen Zulassung entgegenstehe. Nordrhein-Westfalen hat bereits angekündigt, auf EU-Ebene aktiv werden zu wollen.
Der Bundesverkehrsminister befürchtet im Fall einer Genehmigung Investitionskosten in Milliardenhöhe an Straßen, Tunnels und Brücken. Schnell erledigt hätte sich das Thema, wenn von vorne herein beschlossen würde, dass solche Kosten von den Verursachern zu tragen wären. Dann wäre die Angelegenheit rasch vom Tisch.
Bleibt zu hoffen, dass in der EU die zu erwartenden Auswirkungen kritisch geprüft werden und im Sinne der Bürger entschieden wird.
Hallo Max, tut mir Leid, wenn ich mich missverständlich ausgedrückt hatte. Das mit den Produkten war für den Fall gedacht, dass die Verursachter, also Handel und Industrie, die Investitionen übernehmen müssten.
Wenn es über Steuern finanziert werden würde, wird irgendwas erhöht oder sogar neu eingeführt. Der Bürger ist auf jedem Fall der Dumme.