VOLKSENTSCHEID: Demokratische Kultur fördern (…) – Stuttgart21

Demokratie braucht Engagement. Demokratieentwicklung kann man fördern. Demokratisches Bewusstsein und gelebte demokratische Kultur bei jungen Menschen sind nicht dadurch aufzubauen und zu steigern, wenn – wie in Stuttgart geschehen – die Gegner des Milliardenprojekts "Stuttgart 21" eine Eskalation des Schreckens und der Angst erleben mussten: mit massivem Vorgehen der Polizei - auch gegen Jugendliche. Aber rund 100.000 Demonstranten haben sich ihren Schlossgarten bunt und friedlich zurückerobert. Ein eindrucksvoller Protest gegen die Abholzung der Bäume, die für den Bau des neuen Tiefbahnhofs bisher weichen mussten.

Bundespräsident Christian WULFF wurde aufgefordert, sich für eine offene, von gegenseitigem Respekt geprägte demokratische Kultur einzusetzen; Fall Thilo SARRAZIN. „taz“ 13.09.10. Gedanken über die Möglichkeiten einer NEUen demokratischen Kultur wird sich der Bundespräsident machen müssen: unter Betonung menschlicher Qualitäten, Werte und Moralvorstellungen. Unter Banalitäts-Verdacht müssen dabei nicht etwa Termini wie Gefühl, Liebe,
Fairness und das Gute stehen.

DICKfellig muss man heutzutage sein – unempfindlich gegen die politisch wichtigsten Themen des Jahres 2010: geprägt von den Auswirkungen der Finanzkrise und dem Niedergang der sozialen und demokratischen Kultur in Deutschland! Will man nicht unter Depressionen leiden. So manchem hat man das Fell über die Ohren gezogen: ihn/sie betrogen, ausgebeutet, stark übervorteilt (…). Beim Fell (Kragen) sollte man die Ausbeuter nehmen!

Aufregen? Dinge klipp und klar benennen - die so in der Öffentlichkeit sonst nicht zu hören oder zu sehen sind? LEIDER sind immer mehr Bürgerinnen und Bürger immer weniger bereit (!), sich von skrupelloser Manipulation und willfähriger Meinungs-Mache bevormunden zu lassen. Im „Land der Dichter und Denker“ (...).

Unsere Schulen wollen die jungen Menschen zu zivilgesellschaftlich engagierten Demokraten erziehen, die jeglicher Form von UN-DEMOKRATIE – mit UNgleichheit und UNgerechtigkeit – entschieden entgegentreten. Weder parteipolitisch noch konfessionell gebunden und ausschließlich den Werten der Menschenwürde, den Menschenrechten und der demokratischen Rechtsordnung verpflichtet, soll(t)en die Pädagogen lehren und erziehen. Dazu gehört es, dass sich Jugendliche mit der Gefährdung demokratischer Kultur durch extremistische Phänomene auseinandersetzen müssen.

Die Älteren wissen, wie wertvoll es ist, in einer DEMOKRATIE zu leben.

Demokratie als politische Gesellschaftsform bietet Vielfältigkeit, Offenheit und dadurch Chancen. Aber auch Gefahren, gerade für Heranwachsende, die nach Orientierung und Wertmustern suchen. Alle (!) haben die Aufgabe, junge Menschen durch gelebte demokratische Werte zu sensibilisieren: Toleranz und Weltoffenheit sind lehrbar. Heranwachsende müssen gegen simplifizierende und menschenverachtende Welt-Anschauungen immunisiert werden. So wird es ermöglicht, dass Vorurteile erkannt werden. Lernziel ist: Die Befähigung zur Bildung einer eigenen, differenzierten, toleranten Meinung.

VOLKSENTSCHEID statt PRÜGEL-Orgien

Die Politik des Gummiknüppels hat viele eher ermutigt, auf die Demo zu gehen und gegen S21 und die Polizeigewalt zu demonstrieren. Zwischen Musik aus der Dose und Live-Auftritten thematisierten Jugendliche ihren S21-Widerstand gegen das Fällen der ersten 25 Bäume in der Nacht zum Freitag.

DEMOKRATIE findet dann statt, wenn WIR/ICH Recht bekomme/n?

Zu dieser Haltung haben die Grünen in ihrer Frühzeit geneigt, als sie noch glaubten, die bundesdeutsche Demokratie sei eine unterentwickelte, uneigentliche Demokratie. Wenn Die GRÜNen daher von direkter Basis-Demokratie und der Notwendigkeit der Einführung von Volks-Entscheidungen sprachen, frönten sie der Leidenschaft alter Avantgarde-Vorstellungen: Als die wahren Repräsentanten des unverstellten, objektiven Volkswillens wollten sie auf diesem Wege endlich zum Zuge kommen. Reste dieser vordemokratischen Haltung (?) "spuken" - Gott sei Dank - in der Schweiz immer noch herum. Siehe VOLKSENTSCHEID zum Thema „Nagelhaus“ : http://community.zeit.de/user/wernerhahn/beitrag/2...

VOLKS-Nein zum Nagelhaus in Zürich

In der Bundesrepublik Deutschland wurde, als der Bundestag erst über die Verpackung des Reichstags durch CHRISTO zu entscheiden hatte, dieses Verfahren scharf kritisiert: Entscheidungen über Kunst dürften angeblich nicht aus den Händen der demokratisch dafür geschaffenen Gremien genommen und Politikern anheimgestellt werden, die oft nicht einmal eine rudimentäre Ahnung davon hätten, was in Museen und Ausstellungshallen passiert. Und das „Volk“ sei ohnehin nicht sachkundig was „Kunst“ betreffe. „Hätte man, so die Kritiker, einst den Bau des Eiffelturms oder die Gestaltung des republikanischen Pavillons an ein positives Plebiszit geknüpft, dann hätte weder Paris ein Wahrzeichen, noch gäbe es in dieser Form Picassos ‚Guernica’“, meinte der FAZ-Kunstkritiker Niklas MAAK in einem Appell-Bericht „Wählt Kunst“ vom 15/3/2010. MEHR dazu: http://www.myheimat.de/gladenbach/kultur/volksents... (Quelle: „art“ - http://www.art-magazin.de/szene/27740/thomas_deman... ).

Cem ÖZDEMIRs Vorschlag ist der BESTE?! – VOLKSENTSCHEID S21

Soeben habe Cem ÖZDEMIR, der sympathische Vorsitzende der Grünen (so "DIE WELT") „ eine Kostprobe dieses fortdauernden Spuks gegeben, sieht er Nachbesserungsbedarf bei dem von den Grünen doch gewünschten und beförderten Instrument des Volksentscheids. Natürlich ist er nicht so töricht, offen den Volksentscheid dann für untauglich zu erklären, wenn seine Partei – wie hier geschehen – bei einem Sachthema einmal verliert. Aber ein bisschen ergebnissicherer hätte er die direkte Demokratie doch gerne.“ (Zur Hamburger Schulreform. Siehe http://www.welt.de/debatte/kommentare/article85652... - http://www.oezdemir.de/stuttgart/2733377.html )

Der deutsche Grünen-Chef Özdemir hält HEUTE angesichts der gewalttätigen Auseinandersetzungen das umstrittene Bahnprojekt "Stuttgart 21" für nicht mehr durchsetzbar:

"Stuttgart 21 kann nicht gegen friedliche Demonstranten durchgeprügelt werden", schreibt Özdemir in einem Kommentar für die Zeitung "Bild am Sonntag". Der Grünenchef fordert einen Stopp der Bauarbeiten und einen landesweiten Volksentscheid: "Wir brauchen einen Baustopp, dann einen Volksentscheid über Stuttgart 21. Wenn die Befürworter sich ihrer Argumente so sicher sind, sollten sie damit kein Problem haben."

Özdemir kritisierte die politische Entscheidung zugunsten des Großprojekts: "In Unkenntnis über die wahren Kosten und Risiken wurde über dieses Projekt in Parlamenten abgestimmt. Jetzt kommt die wirkliche Faktenlage immer mehr ans Licht." Das Geld für "Stuttgart 21" hält der Grünen-Politiker für falsch angelegt: "Die vielen Milliarden, die hier verbuddelt werden, werden beim Ausbau des Nah-, Regional-, und Güterverkehrs fehlen."

Dazu und zum Thema DEMOKRATISHE KULTUR ein Kommentar von mir in http://www.wnz.de/hessen_und_welt/standpunkte/?em_...

Mangel an demokratischer Kultur & Medien

Zum "THEMA DES TAGES"hat Alois KÖSTERS einen "Standpunkt"-Artikel auf der Seite "Meinung und Analyse" veröffentlicht. Danke, dass man den eigentlich sehr guten Beitrag zum Stuttgarter Bahnhofsprojekt kommentieren kann (ONLINE).

Das Thema "Mangel an demokratischer Kultur" ist aufschlussreich: Gewiss ist "was schief gelaufen in Stuttgart", denn fast 20 Jahre wird ein Bahnhofsprojekt diskutiert, geplant, umgeplant. (…) Und nun ist die "Sache eskaliert" und "plötzlich reden alle von Demokratie".

KÖSTERS beklagt, dass "weder Bürger noch Chaoten" in den vergangenen Jahren "von ihren Möglichkeiten Gebrauch gemacht" haben, dieses Projekt "auf demokratischen Wege zu stoppen". Resonanz = NULL - Die Stuttgarter sind "schlicht zu spät aufgestanden".

Zur Frage: "Die ganze Arbeit umsonst? Und "alle demokratischen Abstimmungen und Anhörungen bedeutungslos. Alle Verträge werden gebrochen oder nach Zahlung horrender Entschädigungszahlungen gelöst. (…)":

SICHER: Die "Lehre aus Stuttgart" sollte "lauten, dass es wichtig ist, die Möglichkeiten der Teilhabe an Entscheidungen zu nutzen, die unsere Demokratie bietet" (…) – NICHT richtig sei es – so AK - am Ende eine Bürgerinitiative (BI) zu gründen: "mobilisieren" etc.

JA: Parteien und Politikern gelingt es nicht mehr, so viele Bürger an sich zu binden, um als repräsentativ zu gelten. JA: Auf der anderen Seite kündigen immer mehr Bürger ihren Vertrag mit der Demokratie. Freuen wir uns: Entscheidungen - auch ohne Zweifel demokratisch herbeigeführte - werden nur dann akzeptiert, wenn sie MÖGLICHST AUCH den eigenen Interessen folgen; die ja nicht schlecht sein müssen.

Es herrscht ein "Mangel an demokratischer Kultur" – z. B. in der Schul-, Kultur/Kunst-Politik in Hessen. Und WARUM sollte nicht auch die "bürgerliche Mitte wie selbstverständlich primitivere und brachialere Formen der Entscheidungsfindung: Plebiszite, Agitation, Straßenprotest (…) als "als letztes Mittel" nutzen? Herr KÖSTERS: "Drohkulisse" hilft oft NICHT! Was haben Sie dagegen, wenn POLITIK/er-Verdrossene gerne rufen – wenn sie Recht haben: "Wir sind das Volk" & "Ich bin das Volk"?

JA: Es wird Zeit, dass die "schwierige Arbeit in Parteien und Parlamenten" wieder als demokratische Kultur wahrgenommen wird. Wenn es sich um echte "Demokratieprojekte" handelt: Und dabei ist die Medienwelt aufgefordert – mit kritischen (!) Journalisten, die UNABHÄNGIG sein dürfen und Bürgerinitiativen unterstützen dürfen, die BERECHTIGTE Dinge vertreten (fordern). Ich kann IHNEN ein Lied davon singen, wie die Heimat/Regional-Presse NICHT genügend Projekte unterstützt - die sinnvoll sind: Problem Neuer Botanischer Garten Marburg (…), "Fall documenta" (…).

Googeln Sie doch mal Herr KÖSTERS!