Fall für Juristen: Behörden-WILLKÜR - OFFENE BRIEFE an Joachim GAUCK (BuPrä) & Bertram HILGEN (documenta-Aufsichtsrat): AUSKUNFTPFLICHT ??? - Justiz-art ...

Behörden haben eine ANTWORTPFLICHT!

Werner Hahn erwägt JURISTISCH dagegen vorzugehen ..., dass Joachim GAUCK und Bertram HILGEN offiziell eine Antwort zu KRITIK an der INSTITUTION DOCUMENTA verweigern:

Behörden haben ANTWORTPFLICHT! So zu lesen in:

http://www.giessener-zeitung.de/giessen/beitrag/69...

Artikel:
KLAGE: FREIE KUNST wird „programmatisch und vorsätzlich sabotiert“ - „Deckmantel ‚Kunst’“: KünstlerSCHUTZ & KUNST-Schutz gefordert!
von Werner Hahn am 17.07.2012 / 117 mal gelesen / 8 Kommentare

Zum FALL GAUCK/HILGEN:

Zum FALL GAUCK/HILGEN:

D13-KUNST-Grenz-Erweiterung/Verschiebung & -AUFHEBUNG

Das MANTRA des d13-„Kunst“-Events in der documenta-Stadt Kassel lautet: „Natur ist Kultur/Kunst und Kunst/Kultur ist Natur“ – Schlachtruf 2012 (heiliges Wort/Gebet der esoterischen CCB). Keine Pinsel, Farben, Leinwände …, so dass Anton ZEILINGER (»Mr. Beam«) zum „Kunst“-Macher mutieren darf; Quantenphysik = KUNST ???

Offene Briefe (OB) sind Schriftstücke, in denen der Empfänger um eine Stellungnahme aufgefordert wird; in der Presse oder anderen Medien können durch einen OB auf öffentliche Personen (Behörden) DRUCK ausgeübt werden. SO im FALL dOCUMENTA (13) geschehen: OB an d13-Geldgeber HILGEN (Stadt Kassel) – GAUCK (Bund) – NEUMANN (Bund)– KÜHNE-HÖRMANN/Bouffier (Hessen)

Ich erwarte von Joachim GAUCK eine Antwort zur Eröffnungsrede der d13. Sah mich veranlasst, ein Paket-Schreiben (4 documentabücher …) an die Öffentlichkeit zu bringen.

Personen des öffentlichen Interesses oder sollten mit kontroversen Aussagen, gebrochenen Versprechen & Unwahrheiten konfrontiert werden, um ein aus meiner Sicht des Verfassers des Briefes beim Adressaten ein notwendiges Reform-Handeln zu provozieren.

Es geht um unszulässige STAATliche KUNST-Grenzerweiterung & -AUFHEBUNG zur d13.

Methoden Anti-Kunst und NICHT-Kunst–als-„kunst“.

Überall fallen heute Grenzen oder verschieben sich; z. B. auch sprachlich. In der KUNST führt das indessen zu Kunstfreiheits-Verstößen (WILLKÜR – Ungleichbehandlung). Die KUNST ist in der BRD NICHT mehr FREI, wie es BP Joachim GAUCK in einer d13-Rede propagierte.

Siehe DIE ZEIT-Artikel:
Documenta: Mister Beam
Der Quantenphysiker Anton Zeilinger will auf der Documenta Dinge zeigen, die mit dem Verstand nicht zu fassen sind. Wird die Kunstwelt das aushalten?
IN: http://www.zeit.de/2012/24/Documenta-Zeilinger
(Von Max Rauner -Datum 13.06.2012 - Quelle ZEITmagazin, 6.6.2012 Nr. 24 / Kommentare 11.)

Aufgehoben wurden staatlich subventioniert Barrieren, die verschwunden sind:
der Wind, Hunde, Schmetterlinge etc. wurden zum „Kunstwerk“ erklärt, „ausgestellt“ zum d13-Event.

Durch Malerei, Skulptur etc. markierte K-Grenzen wurden eingerissen durch Madame CCB (LEIFELDiade in Kassel). Darüber im Klaren mussten sich die d13-veranstalter sein, dass das NICHT einfach aus der Sicht FREIER (unabhängiger) KUNST hingenommen werden kann. Justiz-art muss eingeschaltet werden…

Ich beabsichtige JURISTISCH dagegen vorzugehen, dass Joachim GAUCK und Bertram HILGEN offiziell eine Antwort zu KRITIK an der INSTITUTION DOCUMENTA verweigern:
Behörden haben ANTWORTPFLICHT!

Artikel dazu:
KLAGE: FREIE KUNST wird „programmatisch und vorsätzlich sabotiert“ - „Deckmantel ‚Kunst’“: KünstlerSCHUTZ & KUNST-Schutz gefordert!

Das Nachfolgende - ein Kommentar – als Mischung aus Stammtisch und Desinformation wäre von ZEIT-ONLINE-Moderatoren nicht einmal als Leserkommentar akzeptiert worden:

Entfernt. Bitte bemühen Sie sich um einen sachlichen Ton.‹ wäre die Begründung für die Löschungsaktion gewesen.

Hans Peter Schütz:
„Wir geben zu: Sehnsucht nach Gustav Heinemann macht sich in unseren Herzen breit beim Gedanken daran, dass sich diesen Donnerstag der Kurz-Bundespräsident Christian Wulff mit dem Tschingderassabum eines Großen Zapfenstreichs in “Würde” aus seinem Amt verabschieden lässt, dem er seine Würde weithin genommen hat. Und dafür wird ihm auch noch mit Nationalhymne und Fackelschein gedankt.

Ein Abschiedszeremoniell, das sich ein Mann mit Splitterrestchen von Rückgrat verboten hätte. Ein Zapfenstreich, der in Wirklichkeit ein Spießrutenlauf ist, untermalt auch noch von vier statt der üblichen drei Musikstücke. Eine absurde Veranstaltung. Welche Ehre hat ein Kurzzeit-Präsident dem höchsten Staatsamt gemacht, den man dort einen Lügner nennen durfte, der ein Abzocker von Staatsknete ist.

http://www.stern.de/politik/deutschland/wulffs-gro...

ZITAT
http://gabrielewolff.wordpress.com/2012/03/08/der-...

„Mit Schaum vorm Mund läßt sich schwerlich argumentieren; es gab einen einzigen entgleisten Provinzpolitiker, der Wulff in einem Interview ›Lügner‹ genannt hat – bezogen auf dessen Zeit als Ministerpräsident.“ (Ebenda)

Zur Erinnerung:

Noch nie ist ein deutscher Bundespräsident von einem Politiker „Lügner“ genannt worden. Gestern Morgen im Deutschlandradio ist genau das passiert.

Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, sagte über das Staatsoberhaupt: „Wulff ist ein Lügner, und er sollte seinen Hut nehmen, bevor er Recht und Gesetz und Anstand noch mehr in den Dreck zieht.“ …

Mit diesem Satz riskiert der Fraktionschef sogar eine Gefängnisstrafe. Nach Paragraf 90 des Strafgesetzbuches steht auf die Verunglimpfung des Bundespräsidenten eine Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren Haft.
Allerdings schreiten die Strafverfolgungsbehörden nur ein, wenn der Bundespräsident sie ermächtigt. Ob Wulff gegen Wenzel vorgehen will? Trotz Anfrage schwieg das Bundespräsidialamt dazu.

Obwohl eine Ermächtigung zur Strafverfolgung nicht vorlag, ist Wenzel zurückgerudert. Er hat offenbar eingesehen, wie sehr er sich – bei Wertung des Ausdrucks ›Lügner‹ als Meinungsäußerung – im Ton vergriffen hat. Dass seine mögliche Tatsachenbehauptung einer bewussten Unwahrheit Wulffs bei der Parlamentarischen Beantwortung einer Anfrage durch dessen Staatssekretär nicht erweislich wahr ist, kommt noch hinzu.
AUSKUNFTSPFLICHT eines BuPrä GAUCK – gibt es diese ???
Wegen der Weigerung, eine Kleine Anfrage zu beantworten, prüfte die Linksfraktion im Bundestag eine Klage gegen die Bundesregierung.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet hat, hatte die Linke zwölf Fragen und über 40 Unterfragen zu terroristischen Straf- und Ermittlungsverfahren vor 1980 gestellt. Nach Berechnungen der Regierung hätte die Beantwortung mehr als fünf Jahre gedauert.

Dies geht laut Zeitung aus der Begründung der Bundesregierung für die Ablehnung hervor:
Demnach hätte man bis zu 2000 Ordner der Bundesanwaltschaft und zusätzlich mindestens 70 Ordner mit Urteilen und Anklagen prüfen müssen. Darüber hinaus noch circa 400 Mikrofilme und mindestens 3000 Archivakten des Bundesarchivs. Insgesamt sei "auf der Grundlage dieser sehr vorsichtig geschätzten Zahlen" ein Arbeitsaufwand von mehr als fünf Jahren anzusetzen. Auch die AANTWORTPFLICHT der Regierung unterliege GRENZEN.
Laut Bundestagsverwaltung hat es eine solche ABLEHNUNG NOCH NICHT GEGEBEN:
Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, sagte der Zeitung, die Anfrage enthalte "politische Brisanz". "Wir lassen derzeit prüfen, ob wir gegen die Verweigerung der Beantwortung juristisch vorgehen können."
Originaltext: Saarbrücker Zeitung Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/57706 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_57706.rss2
Zum FALL GAUCK – OFFENE BRIEFE: „Abschirmdienst“ ?
Zum KASSELer GLAUBENSKRIEG um KUNST. Nicht-Kunst-als „kunst“ und ANTI-Kunst: NEWS:

In der hessischen GIEßENER ZEITUNG ist unter
KUNST-Infarkt / STAATs-Fehler / STAATs-Kunst/Künstler:
zu lesen:

Stichwort:
documenta Institution
(84)

Kombinationen zum Thema: documenta Institution + ...
dOCUMENTA (13) (49), documenta-Reform (25), Bakargieviade (22), documenta-Infarkt (15), documenta (13), Joachim GAUCK (12), CCB (10), Ai Weiwei (8), Entartete Kunst (7), Kunstfreiheitsgarantie (6)
Beiträge zum Thema aus: Gießen (84)

(http://www.giessener-zeitung.de/global/themen/docu... )

Fall „documenta13/CCB/GAUCK-Offener Brief“ :

Das Bundespräsidialamt (BPA) Referat 10 (Kunst… - Frau TODT) teilte per Telephon am 7. August 2012 mit:

OFFENE BRIEFE werden grundsätzlich NICHT vom BPA beantwortet; meine Bücher-Sendung (4 documenta Bücher) wurde Herrn GAUCK offenbar auch NICHT gezeigt. Auf Wunsch werde ich die Bücher zurückerhalten – das BPA hat keine Bibliothek, wo die Bücher etwa "gelagert" werden könnten!

D.h. Herr BuPräsident Joachim GAUCK weiß NICHTS von meiner Initiative; offenbar geht Gauck nicht surfen im web!?

DANKE dem „Abschirm-Dienst“ des BPA.

Beim Bundespräsidialamt und beim Bundeskanzleramt gibt es einen „Militärischen Abschirmdienst“, stellte ich durch googeln fest…

Auch in KASSEL existiert ein „ABSCHIRMDIENST“ – wie mir die Büro-LEITUNG OB Bertram HILGEN mitteilt. Offener Brief an Documenta-Institution (Aufsichtsrat) wird nict beantwortet!
(Telephonat mit Frau HAST – 9.8.12; 3 emails an OB – Eingang bestätigt!)
(Kommentar von mir IN/ZU
http://www.giessener-zeitung.de/giessen/beitrag/69... )
Kommentare werner hahn auch in DIE ZEIT:
http://www.zeit.de/2012/25/Documenta-Menke?comment...
und
http://www.zeit.de/kultur/kunst/2012-06/documenta-...
FRAGE: Gibt es bei den Ämtern eine Auskunftpflicht?

Muss eine Behörde Fragen von Bürgern (auch Journalisten) beantworten oder ???
Pflicht jeder Behörde sei es, Auskunft über die den Beteiligten im Verwaltungsverfahren zustehenden Rechte und Pflichten zu erteilen, so ist zu lesen. Im Verwaltungsverfahren habe jeder Beteiligte ein Recht auf Beratung und Auskunft durch die Behörde. Dadurch wird verhindert, dass ein juristisch nur unzulänlich …

Die Behörde muss die Auskunft unverzüglich und kostenlos erteilen. Gebühren können allenfalls für das Anfertigen von Kopien verlangt werden.
Den Praxistipp gibt es dazu: Wird die Auskunftspflicht von einer Behörde schuldhaft verletzt, kann der Betroffene einen „Amtshaftungsanspruch“ geltend machen.
Auskunftspflicht der Behörde: Nach dem Auskunftspflichtgesetz sind alle Organe des Bundes Österreich verpflichtet schriftlich, mündlich oder telefonisch Auskunft zu geben.
VG Wiesbaden 6 E 1559/06: Auskunftspflicht, Behörde, Ermessen ...
www.jusmeum.de/.../...
Gericht: VG Wiesbaden 6. Kammer Entscheidungsdatum: 18.01.2008 Aktenzeichen: 6 E 1559/06 Dokumenttyp: Urteil Quelle: Normen: Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs ...

Zum Artikel

JUSTIZ /Juristen) gefragt – Betr. OFFENE BRIEFE an Joachim GAUCK (BuPrä) & Bertram HILGEN (documenta-Aufsichtsrat): Haben die Herren das RECHT, auf OBs NICHT zu antworten?. AUSKUNFTPFLICHT ???

FAZIT & AUSBLICK

SO GEHT ES NICHT:

Behörden haben ANTWORTPFLICHT!

Es waren zu documentas VORHER schon gefragt (gebeten) worden:

BPs HERZOG, RAU & KÖHLER:

Dazu:

Pro KUNST-Freiheit - ein Plädoyer: Wird BP Joachim GAUCK eine DEMOKRATISIERUNGs-Ruck-Rede zur CCB-dOCUMENTA (13) halten?
von Werner Hahn am 11.03.2012 / 267 mal gelesen

GZ

http://www.giessener-zeitung.de/giessen/beitrag/63...

Man hatte geantwortet – ebenda mehr dazu:

Dokumentation Roman HERZOG Horst KÖHLER Johannes RAU; Aussage-Verweigerung zur documenta-Institution!

Die Frage wurde gestellt: Ist die Documenta noch zeitgemäß?

Unser Ex-Bundespräsident Horst KÖHLER schrieb zur d12 in einem Brief an den Autor von Blogging-art:

Der Bundespräsident bat um Verständnis dafür, dass er davon absehen wird, sich zur Frage einer angestrebten documenta-REFORM: Diese Entscheidung sei keine Frage des Mutes, sondern eine Frage des Amtsverständnisses des Bundespräsidenten. (Berlin am 28.02.2007 - Bundespräsidialamt). ZITAT: http://www.art-and-science.de/PDF/PDF12.pdf - BUCH Documenta-Demokratisierung: Wege zu einer Hessischen documenta Akademie mit d12-Kritik. Mit einem Originalfarbdruck, handsigniert, nummeriert und datiert / Werner Hahn. - 1. Aufl. - Gladenbach : Art and Science, 2007 - Seite 62.
Im Essay http://www.giessener-zeitung.de/giessen/beitrag/60...

Causa WULFF/MERKEL? - BENÖTIGT Deutschland das AMT des Bundespräsidenten - ein „STAATS-OBERHAUPT“ ??? Gibt es eine "HEXENJAGD" auf Christian WULFF?
von Werner Hahn/ am 11.01.2012 /183 mal gelesen /

EBENDA: 4 Kommentare & mehr zu HERZOGs – RAUs & KÖHLERs documenta-Verweigerung

GZ http://www.giessener-zeitung.de/giessen/beitrag/60...

Die HERREN GAUCK & HILGEN verweigern eine Stellungname.

Die ANTWORT des Ministers NEUMANN – DOPPELTER OFFENER BRIEF – liegt noch nicht vor:

DOPPELter OFFENER BRIEF an Staatsminister Bernd NEUMANN: BITTE kümmern um eine documenta-DEMOKRATISIERUNG und um Institution NATIONALGALERIE Berlin - Thema Museumsrochade & Verbannung Gemäldegalerie
von Werner Hahn am 06.07.2012 / 281 mal gelesen / 18 Kommentare

GZ:

http://www.giessener-zeitung.de/giessen/beitrag/68...

NEWS: DIE ZEIT

14.08.2012

JUSTIZ-art & dOCUMENTA(13)-Offene-Briefe

Behörden haben ANTWORTPFLICHT! Justiz-atrt erwägt JURISTISCH dagegen vorzugehen, dass Joachim GAUCK und Bertram HILGEN offiziell-unseriös, WUTbürger-feindlich eine Antwort zu KRITIK an der INSTITUTION DOCUMENTA verweigern:

Behörden haben ANTWORTPFLICHT! So zu lesen in:

http://www.giessener-zeit...

Artikel:
KLAGE: FREIE KUNST wird „programmatisch und vorsätzlich sabotiert“ - „Deckmantel ‚Kunst’“: KünstlerSCHUTZ & KUNST-Schutz gefordert!

Zum Artikel

JUSTIZ /Juristen) gefragt – Betr. OFFENE BRIEFE an Joachim GAUCK (BuPrä) & Bertram HILGEN (documenta-Aufsichtsrat): Haben die Herren das RECHT, auf OBs NICHT zu antworten?. AUSKUNFTPFLICHT ???

FAZIT & AUSBLICK

SO GEHT ES NICHT:

Behörden haben ANTWORTPFLICHT!

Es waren zu documentas VORHER schon gefragt (gebeten) worden zu DOCUMENTA-DEMOKRATISIERUNG: BPs HERZOG, RAU & KÖHLER:

Dazu:

Pro KUNST-Freiheit - ein Plädoyer: Wird BP Joachim GAUCK eine DEMOKRATISIERUNGs-Ruck-Rede zur CCB-dOCUMENTA (13) halten?
von HAHN/11.3.2012

GZ

http://www.giessener-zeit...

Mehr dazu. Dokumentation Roman HERZOG Horst KÖHLER Johannes RAU; Aussage-Verweigerung zur documenta-Institution! Die Frage wurde gestellt: Ist die Documenta noch zeitgemäß?

IN
http://www.zeit.de/kultur/kunst/2012-06/documenta-...

Werner Hahn aus Gießen schrieb am 14.08.2012
Stelle DIE ZEIT:

14.08.2012

KRITIK an der INSTITUTION DOCUMENTA & Bundespäsidenten

JUSTIZ-art & dOCUMENTA(13)-Offene-Briefe: Behörden haben ANTWORTPFLICHT! Justiz-atrt erwägt JURISTISCH dagegen vorzugehen, dass Joachim GAUCK und Bertram HILGEN offiziell-unseriös, WUTbürger-feindlich eine Antwort zu KRITIK an der INSTITUTION DOCUMENTA verweigern: Offene Briefe würden generell NICHT beantwortet. GEHT das so einfach?

Man hatte VORHER geantwortet – Dokumentation Roman HERZOG Horst KÖHLER Johannes RAU; Aussage-Verweigerung zur documenta-Institution!

Ex-Bundespräsident Horst KÖHLER schrieb zur d12 in einem Brief an den Autor:

Der Bundespräsident bat um Verständnis dafür, dass er davon absehen wird, sich zur Frage einer angestrebten documenta-REFORM: Diese Entscheidung sei keine Frage des Mutes, sondern eine Frage des Amtsverständnisses des Bundespräsidenten. (Berlin am 28.02.2007 - Bundespräsidialamt).

ZITAT: http://www.art-and-scienc... - BUCH Documenta-Demokratisierung: Wege zu einer Hessischen documenta Akademie mit d12-Kritik - Gladenbach : Art and Science, 2007 - Seite 62.

Zu
Causa WULFF/MERKEL? - BENÖTIGT Deutschland das AMT des Bundespräsidenten - ein „STAATS-OBERHAUPT“ ??? Gibt es eine "HEXENJAGD" auf Christian WULFF?
von W.H. am 11.01.2012
EBENDA: zu HERZOGs – RAUs & KÖHLERs documenta-Verweigerung

Web-GZ-Artikel

JUSTIZ /Juristen) gefragt – Betr. OFFENE BRIEFE an Joachim GAUCK (BuPrä) & Bertram HILGEN (documenta-Aufsichtsrat): Haben die Herren das RECHT, auf OBs NICHT zu antworten?. AUSKUNFTPFLICHT ???

Quelle:
http://www.zeit.de/2012/25/Documenta-Menke?comment...