KULTUR-Politik: CDU/CSU steht allein im Abseits mit der KULTUR-als-STAATSZIEL-Verweigerung

Nicht im Abseits stehen bleiben und mitmachen beim KULTUR-als-STAATSZIEL-Verwirklichen wollen alle im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien - Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP und SPD außer der CDU und CSU. Ein konsequentes Abseitsstehen befürworten die Unionsparteien: Sie sind gegen eine Grundgesetz-Verankerung KULTUR als STAATSZIEL. Ermittelt hat dies der Deutsche KULTURRAT.

Der KULTURRAT meldet: Nur die Unionsparteien sind gegen das STAATSZIEL KULTUR! Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat in Berlin gerade die Antworten der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien auf seine Fragen zur Bundestagswahl 2009 vorgestellt. Fragen zu den kulturpolitischen Vorhaben und Planungen der Politiker. Alle im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien hätten die Fragen mit (angeblich) großer Ernsthaftigkeit und Sachkenntnis beantwortet, liest man.

Aus folgenden Themenkomplexen wurden auch Fragen gestellt: KULTURPOLITIK auf bundespolitischer Ebene, Kulturwirtschaft (Schutz des geistigen Eigentums) und kulturelle Bildung: mehr Menschen sollten an Kunst und Kultur teilhaben. Bis auf die Unionsparteien sprachen sich alle für das STAATSZIEL KULTUR aus. Der Präsident des Deutschen Kulturrates, Prof. Dr. Max FUCHS sagte laut Presserklärung: "In ihren Antworten auf die Fragen des Deutschen Kulturrates zur Bundestagswahl 2009 bekennen die Parteien in der Kulturpolitik Farbe. Diese Antworten können eine wichtige Entscheidungshilfe für die Bürgerinnen und Bürger sein, welcher Partei sie ihr Vertrauen schenken.“ Man wolle die Parteien daran „messen, welche ihrer Zusagen sie im Koalitionsvertrag und später in der Regierung umsetzen", so FUCHS. Siehe WEB pdf-Datei unter: www.kulturrat.de/dokument... (1MB).

Deutschlandradio Kultur stellte fest, dass die KULTUR heute im Wahlkampf bisher „überhaupt keine Rolle gespielt hat, auch in den Reden der Spitzenpolitiker Kultur selten bis gar nicht vorkommt“. Dass in der nächsten Legislaturperiode das Staatsziel Kultur im Grundgesetz verankert wird, wolle nur die Union nicht. Dass man ein eigenes Bundeskultur-Ministerium schaffen könnte wird diskutiert. Nur – „und zwar ganz grundsätzlich - von Bündnis 90/Die Grünen“ werde es heute abgelehnt, sagte der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf ZIMMERMANN in einem Interview (http://www.dradio.de/dkul... ). Bernd NEUMANN (CDU)wird sein Amt verlieren.

Zu Bernd NEUMANNs sichtbaren Miss-Erfolgen als KULTUR-Staatsminister

Zum Kulturstaatsminister Bernd NEUMANN (CDU, 67jährig) kommentierte auch die FAZ (Der Kommentar, Feuilleton – Andreas KILB), dass der von SCHRÖDER initiierte KULTUR-Posten angeblich „seit fast vier Jahren mit sichtbarem Erfolg von dem Christdemokraten Bernd Neumann bekleidet“ worden sei. Der „Tagesspiegel“ (Print 18.07.09 – Bernd Neumann: Immer schön mittig bleiben) kritisiert zwar B.N. als „obersten Repräsentant der Kulturnation“, der „nicht brennt für seine Sache“ („Strippenzieher“) - der Behauptung „die Kulturszene ist zufrieden mit ihm“, muss ich aber heftig widersprechen. Apropos „STAATSZIEL KULTUR“, das ins Grundgesetz gehört (GG Art. 20 b): Der CDU-Mann konnte nicht durchsetzen, dass dem Grundgesetz (GG) der Satz zugefügt wird: „Der Staat schützt und fördert die KULTUR“! Eine Bundestags-Mehrheit wollte das „Staatsziel KULTUR“ ins GG aufnehmen, CDU/CSU & SPD stimmten plötzlich dagegen!

Die Bundeskultur-Politik ist bis heute zumeist NEGATIV zu sehen. Sollten FDP/CSU-CDU das Wahl-Rennen im September gewinnen, sollte die FDP den Kultur-Posten übernehmen. Die FDP will das „Staatsziel KULTUR“ ins GG (Artikel 20 b). Die KünstlerInnen sollten den Politikern ruhig öfter mal „auf die Finger sehen“, so wurden sie von Frank-Walter STEINMEIER ermuntert; „Jubiläumsabend“ der SPD am 29.09.08 in Berlin - Motto „Hauptsache Kultur. 10 Jahre Bundeskulturpolitik“ (PHOENIX (ARD) ). Ex-Kanzler Schröder hatte im Herbst 1998 das neue Amt eines Kulturstaatsministers in der BRD geschaffen: die SPD stellte die Minister M. Naumann, J. Nida-Rümelin und Chr. Weiss; jetziger Amtsinhaber ist B. NEUMANN (CDU). Angeblich hätten KünstlerInnen einen „obersten Lobbyisten bundesdeutscher Kulturinteressen als direkten Ansprechpartner in der Zentralregierung“, wurde behauptet. Das mag für etablierte „Staatskünstler“ gelten, kritische und unabhängige Kuturschaffende (KünstlerInnen) sind unerwünscht! Ich kann belegen, dass wichtige Interessen der Künstler den „Strippenziehern“ in der KULTURPOLITIK von Hessen und in der BRD-Regierung unangenehm sind.

Bernd NEUMANNs „Kultur“-Politik schadet auch der documenta

Die Aufgabenteilung zwischen Bund- und Länder-Kompetenzen hat sich m. E. (noch) NICHT zum Nutzen der Kulturnation BRD bewährt. Beispiel: Das Land Hessen und auch die Stadt Kassel (documenta-Träger, d12-Geldgeber) unterliegen einer besonderen Verantwortung des Staates für die Kultur, die durch das in der Verfassung des Landes Hessen niedergelegte KULTUR-Staatsgebot des Artikels 62 ausgedrückt wird: PolitikerInnen haben zur Sicherung der Grundlagen für eine freie Entfaltung von Kunst und Kultur beizutragen! Was der Kulturstaatsminister Bernd NEUMANN zur total gescheiterten documenta 12 (BUERGELiade) und einer dringend erforderlichen Reform hessischer KUNST-Politik zu sagen hat, hätte man gerne gewusst! Eine DOCUMENTA-DEMOKRATISIERUNG wird von mir seit langem gefordert (Mahnmal der 100 Verrisse im Internet; Link art-and-science.de). Die SZ forderte wie andere: „Kassel muss sich ein neues Kuratoren-Konzept ausdenken“!

Anlässlich der d12-Eröffnung betonte Bernd NEUMANN noch (unwissend): "Dem künstlerischen Leiter Roger BUERGEL und Kuratorin Ruth NOACK ist mit der diesjährigen Präsentation etwas Einzigartiges gelungen: Hier wird die Kunst der Gegenwart nicht nur im Spiegel ihrer eigenen Geschichte, sondern auch als Teil unserer Zukunft erfahrbar. Die documenta ist und bleibt ein weltweit anerkannter Seismograph der zeitgenössischen Kunst". Der finanzielle Beitrag des Bundes sei auch auf das hohe Ansehen zurückzuführen, das die documenta heute national wie international genießt, so der Staatsminister (irrend). Siehe auch http://www.myheimat.de/gladenbach/beitrag/95625/wi... zum TRAUERSPIEL „Kultur kein Staatsziel“.

Die KULTUR-als-STAATSZIEL-Verweigerung geht einher mit VERWEIGERUNG einer Documenta-Demokratisierung. Die d-Reform forderten mit mir Peter WEIBEL (ZKM Karlsruhe) und Kunstzeitungs-Chef Karlheinz SCHMID. Statt dessen mutierte die documenta von der misslungenen BUERGELiade zur BAKARGIEViade (d13). NEUMANN schweigt: zur Misere und auf meine e-mail an den CDU-Herrn; so entwickelt sich POLITIK(ER)-Verdrossenheit. MERKEL – SCHÄUBLE – NAUMANN förderten ideell & materiell die Skandal-Ausstellung 60 x 60 im Gropiusbau Berlin; bitte googeln (Katalog, Eröffnung; bitte googeln). Angela MERKEL besuchte in Begleitung von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) die SKANDAL-Ausstellung "60 Jahre - 60 Werke" und hat die umstrittene Schau im Gropius-Bau eröffnet und gestützt. Hierzu mehr mit Bilderserie (und mit BILD-Chef DIEKMANN) siehe im WEB: http://www.myheimat.de/gladenbach/beitrag/93367/ku...

Bernd NEUMANN meint: „Nach diesen drei, vier Jahren - glaube ich - kann ich sagen, dass ich ein Stück dazu beigetragen habe, dass der Stellenwert, mindestens auf nationaler Ebene, der Kultur doch ein Stück gestiegen ist. Ich selbst sehe keine riesigen Vorteile, wenn die Struktur meines Amtes verändert würde. Okay, ich würde dann den Titel "Bundesminister für Kultur" erhalten gegebenenfalls - jetzt bin ich Staatsminister für Kultur oder für Kultur und Medien -, aber in der eigentlichen Tätigkeit würde überhaupt keine Veränderung stattfinden.“ (…) Ich habe (…) eine unmittelbare Beziehung zur Bundeskanzlerin“. Und: „Wir sollten nicht mit zusätzlichen Forderungen das Grundgesetz belasten, denn es gibt bereits engagierte Leute aus dem Sport, die sagen: Wenn Kultur, dann auch Sport.“
(Interview mit Deutschlandfunk – WEB: REGIERUNG ONLINE – http://www.bundesregierung.de/nn_23376/Content/DE/... )

Dass sich KUNST und KULTUR gut entfalten und die Kulturschaffenden und Künstler angeblich „frei atmen“ können (so MdB W. Börnsen CDU/CSU), ist zu widerlegen. Der kontinuierliche Abwärtstrend der Bundes-KULTURPOLITIK in der BRD-Kulturlandschaft ist auch festzumachen am „Staatskünstler“-Erzeugen sowie Fördern. Und natürlich – wie betont - am exemplarischen Beispiel der negativen documenta-Kulturpolitik, die die private Institution (GmbH) samt Möchte-Gern-Allein-Kuratoren die freie Hand lässt, den erweiterten Kunstbegriff ständig zu erweitern. Die Kultur-als-Staatsziel-Verweigerung geht einher mit Verweigerung einer Documenta-Demokratisierung. Was die hessischen Partei-Oberen zur Dokumenta-Reform sagten, ist dokumentiert: A) http://www.myheimat.de/gladenbach/beitrag/68918/ka... Und B) http://www.myheimat.de/gladenbach/beitrag/70811/un...

Oskar LAFONTAINE hat in einem Beitrag für die aktuelle Ausgabe des Musikforums betont: Ohne den Erhalt der öffentlichen KULTUR-FÖRDERUNG wäre kulturelle Vielfalt nicht denkbar, deshalb sei, so Lafontaine, die Debatte um das STAATSZIEL KULTUR mehr als Symbolpolitik: „Kulturförderung braucht bessere rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen, steuerpolitische Konsequenzen, haushaltspolitische Aufmerksamkeit in Bund, Ländern und Gemeinden.“ Kulturelle Äußerungen seien öffentliche Güter der Völker, die Möglichkeit ihrer Aneignung ein Menschenrecht – sie dürften nicht allein nach marktwirtschaftlichen Kriterien betrachtet und behandelt werden, sondern bedürften des Schutzes und der öffentlichen Förderung, denn „KULTUR kostet, UNKULTUR kostet mehr.“ Hierbei komme es besonders auf die „Stärkung der Rechte und soziale Sicherung der Kreativen“ und „gezielte KÜNSTLER-FÖRDERUNG auch ohne Scheu vor ihrer Marktreife“ an.

In fast allen Landesverfassungen sind der Schutz, die Pflege und die Förderung von Kunst und Kultur eine staatliche Aufgabe von Verfassungsrang. Das Vorhandensein einer KULTUR-Staatsklausel in der Landesverfassung erwies sich bei Juristen in HESSEN als belanglos: bedeutungslos-irrelevant im „Fall documenta“; vor Gerichten wie VG, VGH, LG, OLG und Staatsanwaltschaft. Die Verankerung der KULTUR als Staatsziel im GG stützt, was das Bundesverfassungsgericht 1970 festgehalten und 2002 erneut unmissverständlich formuliert hat: „Als objektive Wertentscheidung für die Freiheit der Kunst stellt die Verfassungsnorm des Artikels 5 Abs. 3 dem modernen Staat, der sich im Sinne einer Staatszielbestimmung auch als Kulturstaat versteht, zugleich die Aufgabe, ein freiheitliches Kunstleben zu erhalten und zu fördern“? Ein aktuelles Negativ-Beispiel: Eine Politiker(!)-„Findungs-Kommission“ bestimmte unlängst eine d13-Findungskommission für eine monokratische d13; trotz www.-„Mahnmal der Verrisse“ (d12). Ergebnis: BAKARGIEViade-documenta-13.

Zur KRISE der KUNSTFREIHEIT siehe http://kommentare.zeit.de/user/wernerhahn/beitrag/...

Seriöse Medien könnten durch kultur-kritische Berichte mithelfen, dass nicht nur (teils unfähige) Partei-Politiker in der BRD und Lobbyisten sowie Höflinge in der Kunstpolitik das Sagen haben, meinte ich. Gregor GYSI sprach im Bundestag über die gescheiterte Skandalschau "60-Jahre/Werke" und beklagte die Ausgrenzung der DDR-Künstler. Medien (Feuilleton, KULTUR-Seiten) interessierten sich indessen weder für die Podiumsdiskussion noch darüber, dass der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages sich mit den Stimmen der großen Koalition DAGEGEN ausgesprochen hatte, die KULTUR als STAATSZIEL ins GRUNDGESETZ aufzunehmen. FDP und LINKE stimmten dafür, die GRÜNEN enthielten sich. Das Grundgesetz sollte um einen Artikel 20b ergänzt werden, der folgenden Wortlaut haben sollte: „Der Staat schützt und fördert die Kultur.“ Man hoffte, die Klausel, die keinerlei direkte Vorteile für die Förderung der Künste brächte, könne wenigstens als Auslegungshilfe für Gerichte und Verwaltungen dienen und so gleichsam indirekt das Gewicht der Kultur in der Konkurrenz mit anderen Interessen stärken.

POSSE um Hessischen KULTURPREIS – bessere Kulturpolitik in Hessen gefordert

Die Entscheidung des Kuratoriums des Hessischen Kulturpreises, die Auszeichnung an Karl Kardinal Lehmann, Peter Steinacker und Salomon Korn, nicht aber an den ursprünglich als Mitpreisträger vorgesehenen Schriftsteller Navid Kermani zu verleihen, hat viel KRITIK hervorgerufen: Bundestagspräsident LAMMERT sprach von einer „Staatsposse“. In einer Debatte um die Aberkennung des hessischen Kulturpreises an den islamischen Schriftsteller Navid KERMANI hat die Opposition im Wiesbadener Landtag schwere Vorwürfe gegen Ministerpräsident Roland KOCH (CDU) erhoben. SPD, Grüne und Linke forderten KOCH auf, im Landtag Stellung zu nehmen und sich für die Herabwürdigung durch die Aberkennung bei Kermani zu entschuldigen. Koch trat jedoch trotz mehrmaliger Aufforderung nicht ans Rednerpult. Die Diskussion um den Kulturpreis war entbrannt, als das Kuratorium Kermani als Preisträger ausschloss: Das Kuratorium des Kulturpreises hatte Kermani als Preisträger ausgeschlossen, weil Lehmann und Steinacker es abgelehnt hatten, den Preis mit Kermani zu empfangen. Sie kritisierten einen Text des Schriftstellers, in dem dieser nach Auffassung beider die Kreuzestheologie als "Gotteslästerung" ablehnt. (Bitte mehr hierzu im WEB googeln.)

Bernd KÜSTER (57) wurde in der Kunstzeitung Nr. 7/09 als neuer Direktor der Museumslandschaft Hessen Kassel vorgestellt; Wunschkandidat der Kunstministerin Kühne-Hörmann (CDU - "strikt-konservativ"): Dass KÜSTER zum 1. August 2009 neuer Direktor der MHK wird, hatte ein Vorspiel. Staatsministerin Eva KÜHNE-HÖRMANN stellte den 57 Jahre alten Kunsthistoriker im Schloss Wilhelmshöhe vor. „Ich bin sicher, dass Prof. Küster der richtige Mann am richtigen Ort ist, um die weitreichenden konzeptionellen Veränderungen und umfangreichen Baumaßnahmen zu steuern, die mit der Neuordnung der Museumslandschaft verbunden sind“, sagte die Ministerin. Das Land investiert 200 Millionen Euro in einen der größten Museumsstandorte in Deutschland. Mehr: www.hessen.de (HMWK). Die Stelle des mhk-Direktors war seit Ende 2008 nur übergangsweise besetzt, nachdem der frühere Direktor Michael Eissenhauer an die Spitze der Staatlichen Museen Berlin gewechselt war.

Herr KÜSTER (er studierte in Marburg) bezeichnete es als Ehre, die Museumslandschaft Hessen-Kassel zu hegen und auszubauen. „Es ist einer der schönsten Kulturstandorte in Deutschland“, ergänzte er und betonte: „Ich übertreibe nicht.“ Vielleicht kann er die private INSTITUTION documenta in Kassel beeinflussen, deren Direktor-Posten zur Diskussion steht. KÜSTER kann nun die Neugestaltung der mhk mit prägen. Für documenta-„Sanierungsarbeiten“ wurde er allerdings nicht angestellt. Der kleine „böse“ GEIST der Kultur-Politik(er) in Hessen könnte jedoch beeinflusst werden – denn von allen guten Geistern verlassen waren Hessens Kultur-Politiker bisher! Aller VERNUNFT beraubt hinsichtlich einer DOCUMENTA-REFORM. Wes Geistes Kind Herr KÜSTER ist, bleibt abzuwarten. Kulturelle EVOLUTION in Kassel ist angesagt. Das Werk der letzten documentas atmete modernen Geist NICHT. Siehe z.B. den schlechten (gescheiterten) Geist der d12 (BUERGELiade).