BLÖD, wer jetzt NICHT wählt! ABGEORDNETEN-„Watching“? – Ja, DANKE?

„BLÖD, WER JETZT NICHT WÄHLT!“ – ein ernstes & humorvolles Motto zur Bundestagswahl 2009? Plausibel sollte sein, dass es zur FREIHEIT gehört, wählen zu gehen. Im Sozialkunde-Unterricht („Gesellschaftslehre“) sollte man gelernt haben, dass es einem beim Auswählen nicht „egal“ sein sollte, was nach einer Wahl passiert: Nicht-Wählen ist „Bockmist“, sagen auch Parteien- und Staats-Verdrossene. Denn Germany’s Next Bundestag hat für jeden Wähler & Nichtwähler garantiert Auswirkungen. Jeder-Mann/Frau sollte als Wahlberechtigte/r taktisch vorgehen: Die Parteien stärken, die (laut „Parteiprogramm“) für ihn/sie wichtig sind. Die Parteien stellen KANDIDATEN auf für Landtag & Bundestag und das Amt des Ministerpräsidenten bzw. die Frau oder den Mann zum/zur Bundeskanzler/in. Der Wähler sollte sich darüber im Klaren sein/werden, welche Fähigkeiten (fachlicher und charakterlicher Art) der/die zu Wählende besitzen muss, um gestellte Aufgaben zu übernehmen. Eine „Wahl“ ist keine Spielerei: daher sind Wahlen bei uns „geheim, frei, gleich, allgemein“ (unmittelbar).

ABGEORDNETEN-„Watching“ („Kandidatenwatch“ – to watch = beobachten & kontrollieren) ist eine nützliche Plattform, die als Mittler zwischen Abgeordneten und Bürgern auftritt: abgeordnetenwatch.de ist eine von vielen Möglichkeiten, um mit Abgeordneten in Kontakt zu treten. Jeder kann hier sehen, wie die Kandidaten reagieren – ob sie Anfragen ernst nehmen, ob sie sie abwimmeln oder beantworten. Bürger-Sprechstunde oder das Gespräch am Infostand will und kann das Portal nicht ersetzen. Sehr wohl kann es aber einen Dialog zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Ihren Abgeordneten in Gang bringen, der noch dazu in einem geschützten (moderierten) Raum stattfindet. Ein auf abgeordnetenwatch.de begonnener Dialog kann der erste Kontakt zwischen Bürgern und Abgeordneten sein, der sich dann in persönlichen Mails, Telefonaten oder Treffen möglicherweise fortsetzt. Abgeordnetenwatch.de „begrüßt alles, was den Austausch zwischen Bürgerinnen und Bürgen und den Abgeordneten fördert“, betonen die Macher.

Noch fallen Angela MERKEL (CDU) und Frank-Walter STEINMEIER (SPD) im Wahlkampf nicht durch ruppigen Umgangston auf. Das soll ein TV-Duell ändern; so hoffen es die 4 Polit-Taker von ARD, ZDF, RTL & Sat.1 am Sonntag (13.09.): Über die Themenkomplexe geben die Sender noch keine Auskünfte. Ob das Thema „KULTUR“ im Duell-Schlagabtausch der Kandidaten überhaupt eine Rolle spielen wird? Es taugt nicht für eine „Schlammschlacht“; ein Streitgespräch über „Kultur als Staatsziel“ (SPD: PRO – CDU/CSU mit Wahlsiegerin A.M. (?): Nein Danke) interessiert ja wohl auch nur wenige TV-Duell-ZuschauerInnen. Die Glaubwürdigkeit der Kandidaten bei der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag am 27.09. sollten die TV-Rededuell-Frager und Wahlberechtigten (Jung/Erst-Wähler & „AltwählerInnen“) testen. Viele unentschlossene Wähler könnten noch zu einem „Sinneswandel“ überzeugt werden. Alles andere als ein Wahlkampfschlager ist natürlich „Kultur“. Manche meinen, Kultur sei nur Länder-Sache. Auf Straßenplakaten, Kundgebungen, Infoständen und Parteien-Websites spielt Kultur keine Rolle. Meinungsforscher hegen übrigens Zweifel an einer sicheren Mehrheit für Union (KONTRA Staatsziel ins GG) und FDP (PRO Staatsziel ins GG).

Niedriges Niveau des kulturellen Selbstverständnisses der PolitikerInnen

Unter dem Titel „Brosamen für die Kreativwirtschaft: Vom Staatsziel Kultur noch weit entfernt“ schrieb Karlheinz SCHMID („Kunstzeitung“ S. 011 – September 2009): Kulturpolitik sei in der BRD eine „Politik der Vernachlässigung“ und beim weiterhin so gerne dirigierenden Kulturstaatsminister Bernd NEUMANN mag „Glaubwürdigkeit“ nicht aufkommen, „weil insbesondere seine eigene Partei im Bundestag die beantragte Grundgesetz-Ergänzung blockierte“. KULTUR, „das müssen die meisten Politiker noch lernen, sei eine „Kultur des Denkens und Handelns“, schreibt KH-S. vorwurfsvoll, wenn der „noch harmlose kulturpolitische Diskurs in die Zukunft geführt werden soll“. Zur anstehenden Bundestagswahl sollte es „auch um das kulturelle Engagement der einzelnen Parteien und ihre entsprechenden Programme gehen“; siehe Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“. Die Politiker aller Parteien sollten „nicht nur auf Herz und Nieren geprüft“ werden, sondern „auch in Bezug auf ihr kulturelles Selbstverständnis. Das dümpelt, leider, auf niedrigem Niveau.“

Das Angebot von Abgeordneten-Watch solle man nutzen, „weil Transparenz Vertrauen schafft“, schreiben die Macher von www.abgeordnetenwatch.de. Die Plattform wirbt im WEB mit den Worten: „abgeordnetenwatch.de ist gemeinnützig, überparteilich und unabhängig. Machen Sie abgeordnetenwatch.de auch in Ihrem Bundesland möglich!“ Medienpartner sind u.a. die Süddeutsche Zeitung, Spiegel online, Welt online, T online, SWR.de. (1)

Zur BUNDESTAGSWAHL 2009 lesen wir: „Auf dieser Seite finden Sie eine Übersicht mit aktuellen Antworten von Bundestagsabgeordneten auf die Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Welche Abgeordneten für Ihren Wahlkreis zuständig sind, erfahren Sie durch Eingabe Ihrer Postleitzahl. Eine Frage stellen Sie, indem Sie einen Abgeordneten anklicken und auf dessen Profilseite Ihren Fragetext eingeben“. Text bis zu 2000 Zeichen. Über den Eingang einer Antwort wird man umgehend per Mail informiert. Die Antwort lautet: „ Guten Tag Werner Hahn, hiermit schicken wir Ihnen die Kopie Ihrer Frage, die Sie auf abgeordnetenwatch.de gestellt haben. Bitte beachten Sie, dass sämtliche Fragen von unserem Moderationsteam gegengelesen werden. Daher kann die Veröffentlichung einige Stunden oder länger dauern.

Natürlich erkläre ich mich mit der Veröffentlichung meiner Frage auf abgeordnetenwatch.de einverstanden. Die Freischaltung von Fragen kann je nach Nutzeraufkommen u.U. einige Stunden dauern. Bei Freischaltung wird keine e-Mail versandt.

Sinnvoll ist: Man sollte den Moderations-Codex gelesen haben und sichergestellt, dass meine Frage nicht gegen diesen verstößt. Falls meine Frage nicht freigeschaltet werden kann, werde ich darüber von einem Moderator informiert. Aus Gründen der Rechtssicherheit wird meine IP-Adresse gespeichert, aber nicht veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen erhält man in einer Datenschutzerklärung – wenn man es wünscht.

Die Einflussnahme auf Parteiprogramme ist in der parteienstaatlichen Demokratie (GG Art. 21) zwar fast nur über die Arbeit in einer Partei möglich, doch bietet ABGEORDNETEN-„Watching“ eine Möglichkeit, dass der wahlberechtigte Bürger seine Wünsche in die Parteien(programme) über Abgeordnete hineintragen kann; angebotene Parteien-Programme (mit Versprechungen) sind ja nichts starres, berechtigte Interessen des politischen Willens der Bürger können evolutionär die politische Lage in den Parteien verändern und korrigieren.

Konkret gesprochen: Exemplarisch habe ich zur LANDTAGSWAHL in Hessen 2009 die Plattform KANDIDATENWATCH genutzt, was jeder durch googeln nachlesen kann. (1) Der Verein „Mehr Demokratie e.V." und die Macher von „abgeordnetenwatch.de" wollten mit ihrem kandisatenwatch-Angebot die Barriere zwischen der Politik und insbesondere jungen Bürgerinnen und Bürgern absenken und Interesse am Geschehen und den handelnden Personen wecken. Ich stellte zur Diskussion, ob die Antworten auf kandidatenwatch.de (kurz: „KW“) ein echter Informations-Schatz für die Wahl-Entscheidung der Wahlberechtigten sind. Wer noch nicht weiß, wen er wählen soll, könnte sich auf KW – zur Bundestagswahl 2009 auf „AW“ (ABGEORDNETENWATCH) informieren. Die Themenvielfalt der Fragen ist groß. Die Wählerinnen und Wähler können nach der Motivation der Kandidierenden (momentanen/zukünftigen „Abgeordneten“) und ihren politischen Zielen fragen, wobei Rede & Antwort bzw. besonders auch NICHT-Antwort (!) einer wählbaren Figur durchaus eine Grundlage für die Wahlentscheidung bilden können.

Wie hoch die NutzerZahlen sind, deren Fragen freigeschaltet bzw. NICHT freigeschaltet werden, erfährt man leider nicht; hier sollten unabhängige Politik-Wissenschaftler Untersuchungen machen, betonte ich. Meine Dokumentation der Frage-Versuche und das Antwort-Resultat (siehe (1)), könnte hierfür ein Ansporn sein. Mit Ablehnungsschreiben in einer „chaotischen“ Form seitens der KW-Mitarbeiter hatte ich damals nicht gerechnet; vgl. die Dokumentation a.a.O. - „Wie seriös und/oder schlecht ist KANDIDATENWATCH.de? Ärger mit dem Chek“

Mein Fazit damals: Es hatte beim ersten Überblick den Anschein, dass bei KW nur relativ wenige WählerInnen ONLINE in Hessen nachgefragt haben. Dort konnten BürgerInnen einen Kurzsteckbrief der hessischen LandtagskandidatInnen einsehen und ihnen online Fragen stellen. „Warum eigentlich wird das Angebot nur von so wenigen heimischen HESSEN-Wählern genutzt!?“, fragte ich: Es kann durchaus sein, dass viele Fragesteller dadurch abgeschreckt werden, Fragen zu stellen, weil die Fragen den KW-Mitarbeitern NICHT ins Konzept passen und abgelehnt werden. Zu den wenigen Schreibern, die sich aufgerafft haben, an die Nr.1 von CDU, SPD, FDP, GRÜNE und LINKE eine Frage zu stellen (zum Problem einer erforderlichen documenta-Reform), gehörte ich. Dass man sich als KW-Fragensteller über KW.de auch mächtig ärgern kann, konnte ich mit dieser Dokumentation (1) belegen: Obwohl es eigentlich ganz gut mit KW angefangen hatte. Ich reichte die jeweils gleiche Frage zum Thema KUNST-Politik in HESSEN an die fünf Nr.1-Kandidaten ein. Die Fragen wurden – ohne Probleme – zunächst freigeschaltet durch eine(n) KW-Mitarbeiter(in). Mehr zu den BEWEIS-STÜCKEN a.a.O.! Nr. 1 der zur Wahl stehenden Parteien waren KOCH (CDU), SCHÄFER-GÜMBEL (SPD), HAHN (FDP), AL WAZIR (GRÜNE) und VAN OOYEN (LINKE).

In einem AUSBLICK & FAZIT fasste ich zusammen:

Mehr TRANSPARENZ und Bürgernähe durch KW?

Wie SERIÖS die Internetplattform kandidatenwatch.de wirklich ist, möge jeder selbst beurteilen; hierzu meine Dokumentation. Die Kommunikationsplattform werde in der Fachwelt als „eine Art Frühwarnsystem“ ernst genommen, meinte der Politologe Wolfgang SCHRÖDER (Kassel; Interview v. 16.01.09 in mittelhessen.de). Aus der Sicht des Politikwissenschaftlers könnte KW dazu beitragen, „die Bürgernähe der Politik weiterzuentwickeln“; anders als bei herkömmlichen Meinungsumfragen. Politikverdrossenheit abzubauen ist eine potentielle Möglichkeit des KW-Systems, da hier Unmut öffentlich formuliert werden kann. Ob meine documenta-Reform-Initiative über KW mit aufgeworfenen Problemen und Fragen zur documenta als „Frühwarnsystem“ für die Politik funktionieren, ist die große Frage. Wenn Politiker – die von mir befragten KOCH und WAGNER von der CDU und AL WAZIR (GRÜNE) - die Form der Kommunikation zum Fall documenta ignorieren, werden sie möglicherweise ein Problem bekommen. Sie verlieren wichtige Informations- und Kontaktmöglichkeiten, meint auch der Kasseler Professor SCHRÖDER. Der Politologe sieht auch die Gefahr, dass das Instrument KW geschickt zur Selbstdarstellung genutzt werden kann, wenn etwa „bestellte Fragen“ eingereicht werden, bei deren Beantwortung sich der Politiker so richtig gut profilieren kann. Wer sachlich „gut reagiert“ hat auf die von mir aufgeworfenen documenta-Probleme, kann jeder für sich beurteilen. Über die documenta-„Machthaber“ in Hessen (CDU, SPD und FDP) scheint eine nötige documenta-Reform derzeit unmöglich: eine TRAURIGE BILANZ.

Experiment mit „AW“ (ABGEORDNETENWATCH) zur Bundestagswahl 2009

Zur Bundestagswahl 2009 waren am 03.09.09 34 Fragen an die Bundeskanzlerin gestellt worden; Frau Dr. Angela Merkel hatte bis dahin noch „keine Antworten“ gegeben. Nichtsdestotrotz stellte ich die folgenden Fragen an die CDU/CSU-Frontfrau:

Unter der Rubrik

„Frage zum Thema BILDUNG und KULTUR“
03.09.2009 Von Werner Hahn

kann jeder-mann/frau im WEB die 35ste Frage lesen: Sie lautet

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel:

Nur die Unionsparteien seien momentan gegen eine Grundgesetz-Verankerung Kultur als Staatsziel. Ermittelt hat dies der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände. In Berlin wurden die Antworten der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien auf seine Fragen zur Bundestagswahl 2009 vorgestellt. Fragen zu den kulturpolitischen Vorhaben und Planungen der Politiker. Alle im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien hätten die Fragen mit (angeblich) großer Ernsthaftigkeit und Sachkenntnis beantwortet, liest man. Deutschlandradio Kultur stellte fest, dass die Kultur heute im Wahlkampf bisher "überhaupt keine Rolle gespielt hat, auch in den Reden der Spitzenpolitiker Kultur selten bis gar nicht vorkommt". Dass in der nächsten Legislaturperiode das Staatsziel Kultur im Grundgesetz verankert wird, wolle nur die Union nicht. Fragen: Sind sie dafür, dass man ein eigenes Bundeskultur-Ministerium schafft? Sollte Bernd NEUMANN (CDU) sein Amt verlieren? Was haben Sie persönlich kulturpolitisch geplant? Ich erwarte eine documenta-Reform in Hessen. Wie kann die FDP – mit Dr. Westerwelle, möglicher Koalitionspartner - Sie persönlich samt CDU/CSU davon überzeugen, dass Kultur als Staatsziel ins GG gehört?
Schöne Grüße
Werner Hahn

(Siehe Anmerkung (2). Analog stellte ich diese Fragen auch an Herrn Bernd NEUMANN (CDU) - MdB, Staatsminister bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte für Kultur undMedien -, Herrn Dr. Guido WESTERWELLE (FDP, MdB) und Sören BARTOL (SPD, MdB, Wahlkreis Marburg).)

Am 10.09. lesen wir im WEB, dass „bisher ist noch keine Antwort von Bernd Neumann eingetroffen sei. „Auf diese Antwort warten bisher 2 Interessierte“. Dr. MERKEL wurden 40 Fragen gestellt (keine Antworten).

Anmerkungen & LITERATUR

(1) Siehe „WERNER HAHN’s BLOG“ in ZEIT ONLINE (mit 3 Leser-Kommentaren): http://community.zeit.de/user/wernerhahn/beitrag/2...

Ein Zeit Online User kommentierte:
„Den Kandidatenwatch.de kann man vergessen ! Es werden Mails an die angeschriebenen MdL ´s / MdB´s nicht weiter geleitet mit Fadenscheinigen Begründungen und es gibt einige MdB´s, die auf Mails überhaupt nicht antworten, selbst wenn die von Bürgern aus Ihrem Wahlkreis kommen - eigene Erfahrung. Es lohnt wohl kaum, vor allem bei Kritischen Fragen, sich dieser Medien zu bedienen !“ („artiste“ am 24.01.09.)

„Foxel“ meinte kritisch zur Dokumentation:
Der Gedanke von A'watch und dessen Ableger K'watch mag ja ganz gut sein. Durch das (Nicht-) Antwortverhalten der Befragten oder auch Stellungnahmen, die alles andere als Antworten sind, wird die Idee aber wirklich zum Witz. Einer der BT-Abgeordneten auf A'watch erzielt seine hohe Beantwortungsquote durch stereotype, für alle Fragen gleichbleibende "Antworten", in denen auf die Möglichkeit einer direkten Kontaktaufnahme verwiesen wird. Schönes Demokratieverständnis! Andere Abgeordnete sind entweder hoffnungslos überlastet (evtl. auch durch Posten- und Ämterhäufung?) oder aber nicht willens und in der Lage, ihr Büro so zu organisieren, dass kompetente Antworten in einer annehmbaren Zeitspanne gegeben werden. Bei Fragehäufigkeiten, die oftmals 2, 3 Wochen pro Frage liegen, sollte das eigentlich möglich sein. Ich selbst habe eine Frage auf A'watch vor sage und schreibe fast 4 Monaten gestellt und bis heute ist kein Schimmer einer Antwort in Sicht! Es lohnt also wirklich nicht, sich dieser Medien zu bedienen, solange deren Bedeutung bei den Abgeordneten hierzulande nicht erkannt ist - das wird wohl noch paar Jahre dauern.
Immerhin: Sehr instruktiv ist es schon jetzt, dort einmal zu recherchieren, welche Abgeordneten die Bürgerfragen ernst nehmen (kompetente Antworten in annehmbarer Zeit) und welche sie ignorieren oder glauben, die Frager für dumm verkaufen zu können.

Hierzu passend die CDU-Abgeordnete Kristina KÖHLER (MdB) bei „AW“ zur Bundestagswahl 2009 mit ihrer STANDARD-Antwort:

Ihre Frage wurde von mir per Mail bereits direkt beantwortet.

Ich habe dies nicht über Abgeordnetenwatch getan und möchte Ihnen dies auch kurz erklären. Abgeordnetenwatch ist eine Plattform, die als selbsternannter Mittler zwischen Abgeordneten und Bürgern auftritt. Abgeordnetenwatch liegt die (unausgesprochene) These zu Grunde, dass Bundestagsabgeordnete sonst nicht ansprechbar oder gar abgehoben und für Anliegen der Bürger nur unter öffentlichem Druck zugänglich seien. Ich habe für mich als demokratisch gewählte Abgeordnete jedoch den Anspruch, ohne einen Vermittler für Sie ansprechbar sein.

Zu meiner Vorstellung von demokratischer Öffentlichkeit gehört es deshalb, dass ich Bürgeranfragen auf direktem Weg beantworte: in meiner Bürgersprechstunde, in meinem monatlichen Politikbrief, auf meiner eigenen Homepage und in meinen Antworten auf schriftliche Bürgeranfragen. Bitte schicken Sie daher Anfragen an mich persönlich (kristina.koehler@bundestag.de), damit ich Ihnen ohne Umwege antworten kann. Wenn Sie möchten, dass Ihre Frage und meine Antwort darauf auf meiner Homepage veröffentlicht werden, können Sie nun dort die Funktion "Frage & Antwort www.kristina-koehler.de nutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Kristina Köhler, MdB

Siehe auch im WEB zum Thema ABGEORDNETEN-„Watching“:

http://www.myheimat.de/gladenbach/beitrag/68918/ka...

UND

http://www.myheimat.de/gladenbach/beitrag/70811/un...

(2) Zum Thema „Kultur als Staatsziel“ schrieb ich mehrere WEB-Artikel:

In MYHEIMAT.de (mit Bilder-Strecke):

http://www.myheimat.de/gladenbach/beitrag/121321/k... (mit 11 Kommentaren)

UND

http://www.myheimat.de/gladenbach/beitrag/100047/f... (mit 9 Kommentaren)

UND

http://www.myheimat.de/gladenbach/beitrag/96113/ku... (mit 3 Kommentaren)

UND

http://www.myheimat.de/gladenbach/beitrag/95625/wi... (mit 8 Kommentaren)

Bei ZEIT ONLINE – heute unter „WERNER HAHN’s BLOG“ - (ohne Bilderstrecke):

HAHN, Werner (2009): Bernd NEUMANNs Miss-Erfolge als KULTUR-Staatsminister. CDU/CSU will STAATSZIEL KULTUR nicht! In: ZEIT Online v. 12.08.2009.(Mit 4 Kommentaren.)
http://community.zeit.de/user/wernerhahn/beitrag/2...

HAHN, Werner (2009): EVOLUTION der KULTUR-POLITIK am Ende? – KULTUR: kein Staatsziel. In: ZEIT Online v. 13.05.2009.
HAHN, Werner (2009): Zum KULTUR-und-KUNST-Verständnis – STAATSZIEL KULTUR. In: ZEIT Online v. 15.5.2009.

HAHN, Werner (2009): EUROPA-Wahl & FDP-„Freiheitstruck“: WESTERWELLE will KULTUR als STAATSZIEL durchsetzen. In: ZEIT Online v. 01.06.2009.