SPD Friedberg stellt sich den Herausforderungen

Die Friedberger Genossen hatten ein umfangreiches Programm auf ihrer Vorstandsitzung zu absolvieren.

Kommunalwahl wirft ihre Schatten voraus

Betroffenheit wegen des Verzichts des Bürgermeisters zur erneuten Kandidatur, aber keine Schockstarre, war den Friedberger Sozialdemokraten bei der Diskussion der Friedberger Stadtpolitik in der vergangenen Vorstandssitzung anzumerken. Einführend betonte der SPD-Ortsvorsitzende Winfried Lorenz, es gelte den Blick nach vorne zu richten. Trotz des bereits jetzt schon medial verkündeten zukünftigen Bürgermeisters – die SPD wird den Wählern einen eigenen geeigneten Kandidaten zu Wahl anbieten.

Zur Frage nach der Auswirkung des Verzichts des gegenwärtigen Bürgermeisters auf eine erneute Kandidatur für die zukünftige Stadtratsarbeit deuteten einige Stadtratsmitglieder an, dass dieser Schritt auch neue Spielräume für ihre Politik eröffne. So werden sie sich noch intensiver für mehr Transparenz und Teilnahmemöglichkeiten der Bürger an den Entscheidungen im Stadtrat einsetzen.

Man war sich aber schnell einig, dass dieser zusätzliche Schritt die bisherigen Vorbereitungsplanungen für die Kommunalwahl 2014 und den festgelegten Terminplan nicht wesentlich beeinträchtigt. Die notwendige Aufgaben für die interne und externe Suche eines geeigneten Bürgermeisterkandidaten waren somit schnell festgelegt und verteilt.

Mit Friedberger Geld ist leicht glänzen

Selbstverständlich wurde auch über die wichtigste Voraussetzung der Kommunalpolitik heftig diskutiert: ein gut gefüllter Stadtsäckel. Mit Verwunderung stellten die Genossen fest, dass es dem Landrat in den Medien gelungen sei, jenseits der Realität den Eindruck zu erwecken, er sei die Verkörperung der „sparsamen Schwäbischen Hausfrau“. Dass der Landrat unter Sparen nicht weniger ausgeben verstehe, sondern sich lediglich bei den Gemeinden über die Kreisumlage kräftig die Taschen fülle, belegte der Kreisrat Hansjörg Krazeisen mit einer Reihe von Beispielen.

Wie der Landrat dies zum Beispiel in Friedberg versucht, verdeutlichte er an von der Stadt Friedberg an den Landkreis überwiesenen Geldern, der Kreisumlage: So musste die Stadt 2011 noch 10,983 Millionen € überweisen, jetzt möchte der Landrat für das Jahr 2013 mit 13,287 Millionen € etwa 21 % mehr. Dies ist mehr, als die Friedberger Stadträte in ihrem Haushalt bereits großzügig angesetzt hatten. Ärgerlich wird das Ganze für Friedberg, wenn der Landrat dann den berechtigten Friedberger Wunsch nach Verbesserungen im ÖPNV mit der Aussage abtut, „Wer mehr als bisher will, müsse es selbst bezahlen“. Dass das vom Landrat seit Jahren betriebene regelwidrige Verhalten bei der Aufstellung des Kreishaushalts von den Kreisräten zugelassen werde, sei für Krazeisen sehr erstaunlich.

In der Gesamtwürdigung der Finanzbeziehungen zum Landkreis waren sich die Friedberger Genossen in der Einschätzung einig: „Mit Friedberger Geld kann der Landrat leicht glänzen“.