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EU-Wahl - Wird Frau von der Leyen heute zur EU-Kommissionschefin gewählt?

  • Bilder: © Screenshot ZDF, Fotomontage
  • hochgeladen von Joachim Kerst

Die bisherige deutsche Verteidigungsministerin Frau von der Leyen begann ihre Rede vor dem EU-Parlament dreisprachig, auf Französisch, danach wechselte sie ins Deutsche und sprach auch in Englisch.

Hier in Brüssel will sie heute am Dienstag ab 18 Uhr als neue EU-Kommissionspräsidentin gewählt werden. 747 Mitglieder sind stimmberechtigt und Frau von der Leyen benötigt das "Ja" von mindestens 374 Abgeordneten!

In ihrer Grundsatzrede richtete sie ein letztlich "Ein Appell an die Einheit Europas"!
Sie richtete Botschaften an alle politischen Lager der EU-Abgeordneten.
Zur Zeit finden dort überall Fraktionssitzungen statt (letztlich eine geheime Wahl)!
Bis 18:00 Uhr gibt es somit noch genug Zeit eine Mehrheit für Frau von der Leyen zu organisieren (Lobbyarbeit).

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10 Kommentare

Das EU- Parlament mutiert so langsam zu einer KITA für Erwachsene.

Demokratie funktioniert auch nicht, wenn mann nach der Rede von Frau von der Leyen mit anschließenden Fraktionssitzungen die Abgeordneten alle nochmals, bis zur eigentlichen Wahl mittels Lobbyarbeit auf "Kurs" bringt!

Jeder Abgeordnete hat eine Meinung!
Desshalb wäre es demokratischer:
Ihre Rede und im Anschluss gleich die Wahl durch die Abgeordneten! Hier wird aber der Eindruck erweckt, das durch Lobbyarbeit im "Hinterzimmer", das Wahlergebnis letztlich undemokratisch beeinflusst wurde (sind ja auch einige noch überzeugt worden, die Frage ist nur - "wie"?!

Übringens nochmals:
Nur ein frei gewähltes Parlament mit seinen Spitzenkanditaten kann in einer demokratische Wahl ihren eigenen EU-Kommissionschef wählen!
... Und wenn keine Mehrheiten erreicht werden können, dann ist das ein Problem des Parlaments und nicht ein Problem eines Rates, wenn man wahrhaft DEMOKRATIE in Europa leben und auch durchsetzen will!!!

FAZIT:
Mit solchen "handwerklichen Mängeln" werden wir EUROPA nie auf einen gemeinsamen Kurs bringen können!

Ich kann nur das wiederholen was ich an einer anderer Stelle schon einmal geschrieben habe:

DAS EU- PARLAMENT ENTWICKELT SICH LANGSAM ZU EINER KITA FÜR ERWACHSENE .

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