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Kommunalwahl Schwerin
Wahllokal

Vor unserem Wahllokal in der Perleberger Straße im Haus der Begegnung , fand ich mich gegen 10:30 Uhr zur Wahl ein. Was mir auffiel war das alle Wahlplakate vor dem Wahllokal entfernt wurden, bis auf ein Plakat der SPD.
Grundsätzlich gilt:  "Auch im Umkreis von Wahllokalen darf nicht plakatiert werden. Machen Sie das doch, kann die Gemeinde die Plakate auf Kosten der jeweiligen Partei oder Wählervereinigung abnehmen." 
Ich habe die Verantwortlichen bei meiner Stimmabgabe darauf aufmerksam gemacht, das vor dem Wahllokal noch ein Wahlplakat vergessen wurde...
Man wollte sich der Sache annehmen.Allerdings war dieses Wahlplakat gegen 15:15 Uhr immer noch nicht entfernt worden. Scheinbar wollte oder konnte man sich dem Wahlplakat nicht annehmen oder wollte man die Wähler auf die SPD aufmerksam machen?
Fazit: Der Verantwortliche für  das Wahllokal 57 hatte spätesten gegen  10:30 Uhr davon Kenntnis erlangt, das vor dem Wahllokal noch ein Wahlplakat hängen geblieben ist.  Zu Beginn der Wahl um 8 Uhr wurden alle Plakate an den beiden Laternenmasten entfernt bis auf das Plakat der SPD. Warum nicht? Hat man es nur einfach übersehen, oder wollte man so die Wahlen und somit die Wahl beeinflussen? Wer ist eigentlich Verantwortlich für das Entfernen der Wahlplakate? 
Der Verantwortliche für das Wahllokal 57 hatte  spätestens gegen 10:30 Uhr Kenntnis von einem "vergessenen" Wahlplakat vor dem Wahllokal hat es aber nicht geschafft in 8 1/2 h  das Plakat zu entfernen oder dafür zu Sorgen das entfernt wird?

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3 Kommentare

Kommentar wurde am 10. Juni 2024 um 07:22 editiert

Sie sind da einer ganz großen Sache auf der Spur, Herr Höfs. 

Bleiben Sie dran!

Eine Frage noch: Ist es Ihnen dennoch gelungen Ihr Kreuz bei den Rechtsradikalen zu machen oder ist Ihre Hand durch das SPD-Plakat dazu nicht in der Lage gewesen?

Sehr geehrter Herr de Buur
Natürlich werde ich dran bleiben, denn der Versuch eine Wahl zu manipulieren und sei es nur durch ein "vergessenes" Wahlplakat vor dem Wahlraum,  ist eben kein Kavaliersdelikt. Deswegen habe ich mich ja auch an den zuständigen Wahlleiter gewandt und möchte über diesen vom zuständigen Verantwortlichen für den Wahlraum, den Grund erfahren,  was diesen veranlasste trotz Kenntnis des Sachverhaltes , nicht tätig zu werden. Möglicherweise das Gleiche Parteibuch? Interessant wäre natürlich die Tatsache gewesen, wie der Leiter des Wahlraumes beim verbleiben eines AfD Plakates reagiert hätte. Bei ihre Argumentation fragt sich natürlich der besorgte Bürger, leben wir noch in einer Demokratie oder steht uns möglicherweise schon der Beginn einer Diktatur bevor?   

In der Demokratie besteht das Volk aus den stimmberechtigten Bürgern, die in ihrer Gesamtheit dem Souverän entsprechen und somit die uneingeschränkte Herrschaft über das Land haben. Das vom Souverän gewählte Parlament und die Regierung, welche vom Parlament bestimmt wird, haben die Aufgabe, die Aufträge des Souveräns zu erfüllen. Die Richter unterstehen zwar ebenfalls dem Souverän, halten sich jedoch für etwas Besseres, da sie ihrem subjektivem Gewissen folgen dürfen. Am schlimmsten benehmen sich die Medien, die sich als vierte Säule der Demokratie propagieren (propagandieren).

Wenn das Volk die Souveränität freiwillig aufgibt/abgibt oder unfreiwillig aufgeben/abgeben muss, dann verliert der Souverän die uneingeschränkter Herrschaft im Staat. Der Staat ist keine Demokratie (griechisch: Herrschaft des Staatsvolkes) mehr. Ein neuer Herrscher (Tyrann, Usurpator) übernimmt die ganze Macht: Die einstige Demokratie wird zur Diktatur.

Der Übergang von Demokratie zur Diktatur kann ganz schnell oder ganz langsam erfolgen; der Übergang von Diktatur zur Demokratie ebenfalls. Da aus nicht nachvollziehbaren Gründen jegliche Herrscher als Demokraten angesehen werden wollen, finden sich selten staatliche Gemeinschaften, die offen zugeben, eine Diktatur zu sein oder eine solche zu bevorzugen. (Mit Ausnahme der Kommunisten mit ihrer „Diktatur des Proletariats“, welche eine Demokratie sein soll.)

Sie machen das schon, Herr Höfs.

Aber irgendwie habe ich in Ihrer ellenlangen Einlassung die Rechtschreibfehler vermisst und mich mal auf die Suche gemacht - und siehe da, den Text haben Sie einfach ohne Quellenangabe geklaut.

Ich hole das mal nach:
https://www.tabularasamagazin.de/was-sind-anzeichen-fuer-das-ende-einer-demokratie-und-dem-beginn-einer-diktatur/

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