Video - Beweis: Bundestag-verkauft-Bürgerrechte-in-nur-57-Sekunden

• Andreas aus Niedersachsen am 08.07.2012 um 19:41

Tja... :(

• Franz Ratzinger am 08.07.2012 um 19:56

Hallo Helmut,

hier der Link zu dem Video bei Youtube:

Auf www.bundestag.de gibt es das Video ebenfalls. Dort ist auch die Gesetzesfvorlage als PDF-Datei zu finden.

In Kine's Blog - Beschlußfähigkeit des Deutschen Bundestages wird die Frage gestellt, ob ca. 30 anwesende Abgeordnete überhaupt in der Lage sind ein Gesetz in zweiter und dritter Lesung zu beschließen. Eine Mail ging unter Anderem an die Sitzungsleiterin (Vizebundestagspräsidentin) Petra Pau mit der Frage, warum sie an diesem Abend nicht die Beschlussfähigkeit feststellen lies (wie zwei Wochen vorher, als es in erster Lesung um das Betreuungsgeld ging).

Noch eine Anmerkung zum Zitieren von Zeitungsartikeln. Der Springer Verlag, zu dem die "Welt" gehört, ist der maßgebliche Antreiber des sogenannten Leistungsschutzrechts. Wenn dieses in der vorgelegten Form kommen sollte, dann sollte man es tunlichst unterlassen Zeitungsartikel in eigenen Beiträgen zu zitieren. Es könnte nämlich sein, dass man für die Nutzung der Inhalte dann bezahlen muss...

• Manfred W. am 08.07.2012 um 20:38

.... den meisten Abgeordneten interessiert das doch nicht,warum auch sie bekommen ihre Diäten auch so !