Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft Bildungsstreik SFA

Erneuter Bildungsstreik am 17. November
Bildungseinrichtungen sollen erneut bestreikt werden

Im Juni 2009 kam es in ganz Deutschland zu Massendemonstrationen von Schülerinnen und Schülern, Studentinnen und Studenten sowie Beschäftigten im Bildungswesen. Über eine viertelmillion junge Menschen beteiligten sich damals deutschlandweit an den Aktionen. Auch durch Walsrode zog eine von der AG Bildungsstreik SFA organisierte Demo mit 2000 Teilnehmern, die freie und kostenlose Bildung, den Abbau sozialer Hürden im Bildungssystem, selbstbestimmtes Lernen und öffentliche Mehrinvestitionen forderten.
Nun nach mehr als einem Vierteljahr und einer Bundestagswahl sei es an der Zeit zu prüfen, welche der Forderungen es auf die große politische Agenda geschafft haben, verlautet es aus den Reihen der Protestler. Das ernüchternde Resümee: Einzig die studentische Forderung nach Änderungen im Bachelor-/Master-System sei aufgegriffen worden. In diesem sogenannten Bologna-Prozess sind vom Bundesbildungsministerium und der Kultusminsterkonferenz Versäumnisse eingeräumt worden – Reformen sind angedacht, werden aber von Studierendenvertretern bereits als unzulänglich zurückgewiesen. „Ansonsten hat sich in Sachen Bildungspolitik nichts bewegt und auch im Bundestagswahlkampf hat die Bildung keine Rolle gespielt,“ so stellt ein Mitglied der AG Bildungsstreik fest.
Auch der Ausgang der Bundestagswahl verspräche keine Aussicht auf Besserung. Im Gegenteil: Mit Schwarz-Gelb an der Macht seien von Bundesseite keine Bemühungen zu erwarten die Forderungen nach freier und gerechter Bildung für Alle tatsächlich umzusetzen. „Die die Bildungspolitik betreffenden Punkte im Koalitionsvertrag lassen ein weiteres Abgleiten zu Elitenbildung und sozialer Ungerechtigkeit im Bildungswesen befürchten,“ wird kritisiert.

Widerstand regt sich

Mitte November jedoch sind unter dem Label „Global Week of Action“ weltweit Proteste im Bildungswesen angekündigt. Von Bangladesch bis Kanada, von Chile bis Soltau-Fallingbostel wird es zu Demonstrationen und anderen Aktionen von Schülerinnen, Schülern, Studentinnen und Studenten kommen. In diesem Rahmen wird es dann auch wieder einen bundesweiten Bildungsstreik geben. Für den 17. November sind Großdemonstrationen im gesamten Bundesgebiet angekündigt. Die AG Bildungsstreik SFA hat sich entschlossen dieses Mal alle Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer, sowie Eltern aus dem Landkreis und alle, die sich solidarisch zeigen wollen, zur Demonstration in Hannover aufzurufen. Dazu ist eine gemeinsame Anreise im Zug geplant, der sich jeder, der mag, anschließen kann.

Die erneuten Bildungsproteste seien durchaus als Hinweis an die neue Bundesregierung sowie an die Kultus- und Finanzminister der Länder zu verstehen, dass die massiven Proteste im Sommer dieses Jahres kein verzweifeltes Aufbäumen waren, sondern lediglich der Startschuss für weitere großangelegte Bildungsproteste, sollte die Politik weiterhin arrogant über die Köpfe der jungen Bevölkerung hinwegregieren.

Die Demonstration in Hannover startet am 17.11.09 um 12 Uhr vom Opernplatz. Alle Informationen zu den Treffpunkten an den Bahnhöfen im Landkreis Soltau-Fallingbostel und zur gemeinsamen Anreise sind im Internet auf der Homepage der AG Bildungsstreik SFA zu finden unter http://www.bildungsstreikSFA.blogsport.de oder per Anfrage an ag-bildungsstreik-sfa@gmx.de