Viele Entscheidungen im Stadtrat
Hoffentlich bleibt es nicht nur bei der Untersuchung der Dächer öffentlicher Gebäude, ob sie für Photovoltaikanlagen geeignet sind. Die Ergebnisse sollen auch entsprechenden Anlagen nach sich ziehen, so daß wir auch wirklich Energie sparen.
Die Themen Gentechnik, den Bau eines Hauses für Erwachsenenbildung im Valentinspark und Erziehungsgeld möchte ich nicht kommentieren.
Münchner Nordrundschau
Aktuelles - Artikel vom 28.10.2008
Unterschleißheim · Viele Entscheidungen gefallen
Etliche Anträge beim Unterschleißheimer Stadtrat
Unterschleißheim · Zahlreiche Anträge behandelte der Stadtrat in der aktuellen Sitzung. Als Ergebnis muss nun zum Beispiel untersucht werden, welche Dächer öffentlicher Gebäude für die Nutzung von Photovoltaikanlagen geeignet sind.
Ein anderer Antrag hatte zum Ziel, die rechtlichen und sachlichen Möglichkeiten der Stadt zu untersuchen, um den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen in der Stadt Unterschleißheim zu verhindern. Auch hier ist nun die Verwaltung gefordert, die Voraussetzungen und Fakten hierzu zu ermitteln. Das Ergebnis soll eventuell schon in der nächsten Umwelt- und Verkehrsausschuss-Sitzung im November vorliegen.
Eine »Energieotentialanalyse«, die aufzeigen sollte, mit welchen Maßnahmen man Energie einsparen oder gewinnen kann, beurteilte die Mehrheit hingegen als zu umfangreich, aufwändig und kostenintensiv. Den Vorschlag, die Machbarkeit eines »Hauses der Erwachsenenbildung« im Valentinspark zu prüfen, lehnte die Mehrheit ebenfalls ab, mit Blick auf die Unterbringung der VHS im Seminarzentrum an der Landshuter Straße, die nun bis zum Jahre 2018 als gesichert gilt.
Ein kommunales Erziehungsgeld wird ebenfalls nicht eingeführt. Der Stadtrat war sich einig, das Geld, das diese Maßnahme binden würde, bevorzugt in den Ausbau der Betreuungsplätze zu investieren. Dies ist auch die Pflichtaufgabe einer Kommune und wurde daher höher bewertet als eine städtische Leistung in Form eines zusätzlichen Erziehungsgeldes.
Es ist nicht leicht für einen Otto-Normal-Stadtrat, bei der Vielzahl von Entscheidungen, die für die Mehrzahl der Wähler beste, effektivste, günstigste und nachhaltigste Entscheidung zu treffen. Nebenbei muß man an die Wiederwahl und die Parteivorgaben denken. Die CSU hat es da am leichtesten, deren Stadträte haben nur den Anweisungen des Bürgermeisters zu folgen. Eigene Gedanken und Entscheidungen übernimmt der Fraktionszwang bzw. Herr Zeitler.