Grillplatz im Valentinspark

Dem letzten LLA entnommen

Grillplatz im Valentinspark erzwungen?
Wenn die Unterschleißheimer CSU in Klausur geht und
sich Gedanken über unsere Stadt macht, dann fährt sie
ins bayerische Voralpenland. Dort im Schatten der Berge
hofft sie wohl auf göttliche Eingebungen. Doch wie schon
die bayerische Staatsregierung in Ludwig Thomas „Der
Münchner im Himmel“ vergeblich auf eine Eingebung von
oben wartet, so auch die CSUler aus Unterschleißheim.
Und weil es an der Eingebung fehlt und die eigenen Ideen
rar oder nicht so prickelnd sind, wird der Verlust der
absoluten Mehrheit im Stadtrat beklagt. Wie war es doch
schön, als man schon vor einer Stadtratssitzung wusste,
wie alles ausgehen würde. Da konnte der Bürgermeister
noch sicher sein, dass ihm seine Parteifreunde folgen
und ihm die Mehrheit bei der Abstimmung sichern.
So ungefähr muss das Demokratieverständnis der CSU
sein, wenn sie in diesem Blatt von Abstimmungsergebnissen
schreibt, die die SPD „erzwungen“ hat. Da reibt
man sich verwundert die Augen, greift zum Brillenputztuch,
doch da steht wirklich schwarz auf weiß, die SPD
habe gegen die Verwaltung den geplanten Grillplatz im
Valentinspark erzwungen. Gottlob sind die Zeiten vorbei,
in denen Abstimmungsergebnisse in diesem Land
erzwungen wurden. Weder hat die SPD (im Gegensatz
zur CSU früher) die Mehrheit der Sitze, noch werden
Abstimmungsergebnisse in einem demokratisch gewählten
Gremium erzwungen!
Das sollte sich jeder, der auf unsere demokratische
Grundordnung etwas hält, merken. Hätten die Unterschleißheimer
CSU und der Bürgermeister früher nicht
dank ihrer damaligen absoluten Mehrheit nach Belieben
schalten und walten können, wären etliche Fehlentscheidungen
wie z.B. das Millionengrab Ballhausforum den
Bürgern erspart geblieben. Seit die CSU ihre absolute
Mehrheit 2008 verloren hat, konnte durch die SPD und
die anderen Parteien z.B. ein eine Million teures Parkhaus
am Ballhaus oder ein großes Café im Valentinspark verhindert
werden, die sich Bürgermeister und CSU in den
Kopf gesetzt hatten. Und heute wird von der CSU gegen
eine Freizeitfläche für die jungen Unterschleißheimer Bürger
gewettert.
Noch vor zwei Jahren wollten die CSU und der Bürgermeister
selber einen großen kommerziellen Gastronomiebetrieb
im Valentinspark entstehen lassen. Dank der SPD
und der anderen Parteien wurde dies verhindert. Die CSU
in Unterschleißheim und der Bürgermeister können
scheinbar nicht damit umgehen, dass Abstimmungen
auch gegen ihren Willen ausgehen können. Und da dies
in letzter Zeit immer wieder einmal vorkommt, werden
solche Entscheidungen dann oft nur schleppend umgesetzt
oder gar torpediert. Lieber beschimpft man im
Landkreisanzeiger die anderen Parteien in den städtischen
Gremien, als mit ihnen gemeinsame Lösungen für
die Stadt zu suchen. Axel Schröter, SPD-Stadtrat