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Dem Lohhofer Anzeiger entnommen

Unterschleißheim bleibt im Zweckverband
„Erholungsgebiet Hollerner See“
Echinger Verbandsräte votieren gegen den beantragten Austritt
Eching – Der Antrag der Stadt Unterschleißheim, aus
dem Zweckverband „Erholungsgebiet Hollerner See
Eching/Unterschleißheim“ auszutreten, ist bei der jüngsten
Sitzung des Verbandes abgelehnt worden. Keine
Überraschung: Die beiden Kommunen stellen jeweils drei
Verbandsräte, per Satzung hätten zwei Drittel, also insgesamt
vier Räte dem Antrag zustimmen müssen. Die
Echinger Fraktion hatte aber bereits in der Gemeinderatssitzung
vor der Sommerpause signalisiert, gegen den
Ausstieg zu votieren. Gesagt getan, die Folge war ein
Stimmenverhältnis von 3:3. Grund für den Antrag lieferte
ein Bürgerentscheid.
Unterschleißheims Einwohner verwehrten sich gegen
den Bau einer Therme am Hollerner See mit dem Tiefenwasser
ihrer Stadt und forderten unter anderem deren
Austritt aus dem Zweckverband. Der Hollerner See liegt
zwischen Eching und Unterschleißheim. Der Verband
wurde gegründet, weil stark davon auszugehen ist, dass
auch Menschen aus Lohhof und Unterschleißheim den
Badesee nutzen werden, und beide Kommunen für den
Unterhalt des geplanten Erholungsgebietes aufkommen
sollten. Dass die Umsetzung einer Therme platzen
musste, wurde, wie von beiden Bürgermeistern direkt
nach dem Bürgerentscheid nachhaltig betont, „respektiert
und akzeptiert“. Doch weder die Gemeinde Eching
noch die Kommunalaufsicht des Freisinger Landratsamtes
halten den Wunsch der Bürger für einen „wichtigen
Grund“ für Unterschleißheim, aus dem Verband auszutreten.
Der müsste aber vorliegen. Echings Bürgermeister
Josef Riemensberger sagte nach der Zweckverbandssitzung:
„Die Hauptaufgabe lag nie darin, eine Therme zu
realisieren. Es geht um die gesamte Entwicklung des Areals.“
Der Echinger Rathauschef hofft weiterhin auf eine
Zusammenarbeit „ohne Vakuum“. Sie wäre wichtig. Die
Strände und ein Parkplatz sind bereits angelegt. Im kommenden
Mai soll an einem der beiden geplanten Strände
der Badebetrieb eröffnet werden, die Finanzierung der
notwendigen Toilettenanlage sei noch unklar, sagte Riemensberger.
Der Erholungsflächenverein, der zusammen
mit dem Zweckverband das Gelände entwickelt, habe
das Geld nicht. „Der Zweckverband muss zwischenfinanzieren.“
Er rechne mit Kosten in Höhe von 200.000 Euro.
Unterschleißheims Bürgermeister Rolf Zeitler nannte die
bisherige Kooperation der beiden Gemeinden konstruktiv,
die nun eben „unter anderen Zielsetzungen“ fortgeführt
werden müsse. Zeitler nahm das als Anlass, die Bürgerinitiative
zu kritisieren: „Das ist ein Konflikt, den der
Bürgerentscheid in seiner Wortlautfindung zu verantworten
hat.“ Nach Paragraph 4 seiner Satzung hat der
Zweckverband die Aufgabe, „die Entwicklung, den Ausbau
und die Nutzung des geplanten Erholungsgebietes,
unter Einbeziehung des Hollerner Sees und des Thermalwassers
von Unterschleißheim durchzuführen.“ Der Passus
mit dem Thermalwasser wird nun gestrichen, die
Zusammenarbeit der beiden Kommunen hält an – zumindest
in der Theorie. Matthias Vogel

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4 Kommentare

Das Verbleiben im Zweckverband kann uns immer noch die Therme bringen.

Jetzt muß Eching und Unterschleißheim tatsächlich aufpassen, denn wenn jetzt auch der Austritt Unterschleißheims aus dem Zweckverbands an der Zweidrittel-Mehrheit scheitert, nächstes Jahr endet die Gültigkeit Unterschleißheims Bürgerbegehrens und dann steht Herr Zeitler wieder auf der matte und wir haben plötzlich eine Mehrheit für die Therme.

  • T. M. am 22.10.2010 um 17:16

Wie kann Zeitler nur den Konflikt der "Bürgerinitiative" anlasten, das ist doch sein alleiniges Problem.

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