Prof. Dr. Klaus Buchner legt EU-Abgeordnetenmandat nieder

Wissenschaftler und Politiker mit „klarer Kante“ zieht sich aus der aktiven politischen Arbeit zurück

Brüssel / München. Der Europa-Abgeordnete der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), der Physiker Prof. Dr. Klaus Buchner, hat bekannt gegeben, dass er sein Mandat am 15.07.2020 niederlegen wird. Seinen Platz wird zukünftig seine Listennachfolgerin, die Juristin und stellvertretende saarländische ÖDP-Landesvorsitzende Manuela Ripa (44), einnehmen. Der 1941 in München geborene Buchner zog für die ÖDP 2014 ins Parlament ein. Dieser Meilenstein in der Geschichte der Partei hatte eine Vorgeschichte: Die ÖDP hatte als Kläger vor dem Bundesverfassungsgericht maßgeblich dazu beigetragen, dass die undemokratische Fünf-, und später auch die Drei-Prozent-Hürde, bei Europawahlen abgeschafft wurde.

„Mit Klaus Buchner zieht sich ein Wissenschaftler und Politiker mit ´klarer Kante´ aus der aktiven politischen Arbeit zurück. Buchner hat mit seinem unglaublichen Arbeitseinsatz, mit seiner Hartnäckigkeit und seiner wissenschaftlichen Expertise maßgeblich dazu beigetragen, dass politische Missstände stets thematisiert wurden. Zudem gibt er konsequent zu erkennen, dass er die für unseren Planeten noch erträglichen Grenzen des Wachstums für längst erreicht und überschritten hält. Dafür bedanken wir uns ganz herzlich“, so ÖDP-Bundesvorsitzender Christoph Raabs. „Klaus Buchner hat sich um die ÖDP, aber auch um die politische Umweltbewegung insgesamt, verdient gemacht. Wir hoffen natürlich, dass uns Klaus Buchner auch in den nächsten Jahren mit dem einen oder anderen politischen Rat weiterhelfen kann.“

Buchners Themenschwerpunkte in der parlamentarischen Arbeit seit 2014 sind der Kampf gegen die undemokratischen Freihandelsabkommen, wie beispielsweise CETA und TTIP, der Einsatz für einen nachhaltigen Tierschutz, das Thema Mobilfunk und Gesundheitsschutz sowie das Dual-Use-Abkommen – hier geht es um Güter, die einem doppelten Verwendungszweck dienen könnten, also sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können.

In der neunten Legislaturperiode des EU-Parlaments ist Buchner Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie sowie im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung. Außerdem ist er stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für internationalen Handel und im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Buchner setzt sich mit besonderem Nachdruck für die Menschenrechte ein. So konnte er sich bei Reisen in den Iran, die Türkei und die West-Sahara für die Anliegen der Opposition bzw. der ethnischen Minderheiten starkmachen.

Buchner war von 2003 bis 2010 Bundesvorsitzender der ÖDP. In dieser Funktion als Bundesvorsitzender trug er maßgeblich zur bundesweiten Konsolidierung der Parteistrukturen bei. In seiner Amtszeit schärfte Buchner das Profil der ÖDP vor allem bei umweltpolitischen Fragestellungen.

Der Atomphysiker Buchner war bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2006 als Dozent und Professor an der Fakultät für Mathematik der Technischen Universität München tätig. Zuvor hatte er Forschungsaufenthalte an der staatlichen Universität Kyōto (1971–1972), an der Universität Chandigarh (1972) und am europäischen Forschungszentrum CERN in Genf. Er verfasste über 60 wissenschaftliche Arbeiten. Im Jahr 1992 erhielt er die Goldene Verdienstmedaille der Universität Breslau, da er hier noch vor der Wende intensive wissenschaftliche Kontakte aufgebaut hatte.