ÖDP: Von Familien erbrachte Leistungen werden systematisch ignoriert

„Wer den Wert der Familienpolitik nach dem Profit für die Wirtschaft beurteilt, handelt wie ein Gutachter, der den Wert einer Operation am Profit für das Krankenhaus statt am Nutzen für den Patienten misst.“ Mit diesem Vergleich übt Dr. Johannes Resch, Mediziner und Sprecher des Bundesarbeitskreises Familie und Soziales in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), harsche Kritik an dem jüngst veröffentlichten Zwischenbericht einer vom Finanz- und Familienministerium in Auftrag gegebenen Studie zur Evaluation ehe- und familienpolitischer Leistungen. Diese hatte familienpolitische Instrumente wie das Kindergeld, das Ehegattensplitting und die beitragsfreie Mitversicherung in der Krankenkasse als „wenig effektiv“ bis „besonders unwirksam“ gebrandmarkt und einzig den Krippenausbau als „effektiv“ gelobt. „Die Auffassung der Gutachter und die Presseberichte darüber sind charakteristisch für das familienfeindliche Klima in Deutschland. Leistungen für die Familien werden als nutzlose ‚Wohltaten’ abgetan. Was von den Familien für die Gesellschaft geleistet wird, wird aber ignoriert,“ bringt es der ÖDP-Politiker auf den Punkt. Die ÖDP lehnt die derzeit geltende Elterngeld-Regelung u.a. wegen massiver Benachteiligung einkommensschwacher Eltern als verfassungswidrig ab, stattdessen fordert sie schon seit Jahren ein am Durchschnittsentgelt der gesetzlich Versicherten orientiertes Erziehungsgehalt für Eltern, um die von diesen erbrachten Betreuungs- und Erziehungsleistungen angemessen zu honorieren.

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