ÖDP ruft zum Internationalen Aktionstag gegen TTIP, CETA und TiSA am kommenden Samstag auf
ÖDP ruft zum Internationalen Aktionstag gegen TTIP, CETA und TiSA am kommenden Samstag auf
Alle Bürgerinnen und Bürger raus auf die Straße!
Als Verfechterin eines fairen Welthandels appelliert die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), an alle Bürgerinnen und Bürger, den Internationalen Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA am kommenden Samstag, 18. April zu nutzen, um der Bundesregierung, allen voran Angela Merkel und Sigmar Gabriel, zu signalisieren, dass sie keinem Vertragswerk zustimmen dürfen, das wenige multinationale Konzerne und deren Aktionäre zu Gewinnern und den Rest der Menschheit zu Verlierern macht. „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit dürfen nicht zugunsten einer Konzerndiktatur aufgegeben werden“, so die ÖDP-Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz.
Auf zwei gewaltige Weltprobleme unserer Zeit würden, laut der ÖDP-Bundesvorsitzenden, die Freihandelsabkommen keine Antworten liefern: auf die Verelendung weiter Teile der Weltbevölkerung und auf die massive Ressourcenverschwendung.
Die geplanten Freihandelsabkommen seien, so Schimmer-Göresz, nicht die Lösung, sondern Teil des grundsätzlichen Problems. Deshalb sei nicht „Kosmetik“ an der einen oder anderen Stelle des Vertragswerks sinnvoll, sondern es sei die Ablehnung des Gesamtwerks zu fordern. Die Bundesvorsitzende der ÖDP widerspricht damit Wirtschaftsminister Gabriel vehement, der kürzlich meinte: „Wenn wir das hier falsch machen, werden uns unsere Kinder verfluchen“. Schimmer-Göresz hält dagegen: „Unsere Kinder werden uns verfluchen, wenn wir keinen Ausweg aus der Leitkultur der Verschwendung finden, die von den Freihandelsabkommen noch befördert wird.“ TTIP schaffe auch nicht Frieden, wie Gabriel meint, sondern gefährde diesen. Die ÖDP fordert daher mit Nachdruck eine Welthandelspolitik nach dem Beispiel des Alternativen Handelsmandats. Die Alternative müsse eine Weltordnung sein, die demokratisch, sozial, ökologisch und friedlich ist. Also das Gegenteil von TTIP, CETA und TiSA.
Globale Aktionen finden am Samstag u. a. in Berlin, München, Nürnberg und vielen anderen Städten statt. Auch die ÖDP beteiligt sich intensiv an den diversen Aktionsformen. Die Bundesvorsitzende spricht beispielsweise auf der Demonstration "Demokratie erhalten! - Gegen TTIP, TISA und CETA!" in München.
Wer sich diesen gefährlichen Unsinn ausgedacht hat, wird sich kaum ermitteln lassen. Richtig aber ist, dass TTIP eine weitere Möglichkeit darstellt, über die Unfähigkeit unserer Regierung , Zukunft nachhaltig zu gestalten, hinwegzutäuschen. Das 21. Jahrhundert wird, sofern es keine Umkehr von unten gibt, als das der verpassten Chancen in die Geschichte der Menschheit eingehen. Wenn wir so weitermachen, wird das eine recht kurze gewesen sein.