ÖDP hat Postwachstumsökonomie als einzige Partei im Programm!

Degrowth-Konferenz Leipzig besorgt: TTIP, TISA und CETA zementieren bisheriges Wirtschafts- und Wachstumsmodell

Auf der 4. Internationalen Degrowth-Konferenz 2014 in Leipzig diskutieren knapp 3000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer und 600 Referierende auf 400 Veranstaltungen eine Woche lang bis zum heutigen Samstag über Auswege aus der Wachstumsgesellschaft. Die Akteure aus den verschiedensten Gruppen wollen dabei Brücken bauen, Ökonomie neu denken sowie soziale wie ökologische Gruppen miteinander vernetzen. Alle eint der Wunsch nach einer Gesellschaft, die achtsam ist mit den Lebensgrundlagen und ein gutes Leben für alle ermöglicht. Das bedeutet, den Konsum nicht als höchstes Ziel ihrer Existenz empor zu heben und den Raubbau an natürlichen Ressourcen zu beenden. Einig sind sich die Akteure auf der Konferenz auch, dass die geplanten Freihandelsabkommen Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP), Comprehensive Economic Trade Agreement (CETA) und Trade in Services Agreement (TISA) den Weg in eine Postwachstumsgesellschaft untergraben. Alternativen sind notwendig und werden hier täglich weiter entwickelt.
„Von der dynamischen Stimmung auf dieser tollen Veranstaltung bin ich Susann Maibegeistert“, erklärt Susann Mai, erste stellvertretende Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), die ebenfalls an der Konferenz teilnimmt. Uns alle eint hier die Sorge, dass die derzeit geheim verhandelten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA das Umsteuern hin zu innovativeren nachhaltigen Entwicklungen verhindern. Diese Abkommen sollen den wirtschaftlichen Status quo zementieren, obwohl wir überall auf der Welt die Folgen des grenzenlosen Wachstums in seinen Krisen sehen können. Es ist an der Zeit, umzusteuern: für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen, für ökologische Nachhaltigkeit und soziale Gerechtigkeit “, erläutert Susann Mai.
Die Erfahrung lehrt, dass bereits das nordamerikanische Freihandelsabkommen (North American Free Trade Agreement, NAFTA) zwischen Kanada, Mexiko und den USA seit 20 Jahren vor Augen führt, wie derartige Wirtschaftsabkommen entgegen der positiven Versprechen vorher in der Realität massive negative soziale und ökologische Auswirkungen haben. Auch derzeit wird wieder mit dem Versprechen gearbeitet, angeblich Arbeitsplätze durch die aktuellen Festlegungen zu schaffen. De facto sei aber zum Beispiel nach dem Abschluss von NAFTA die Armut in Mexiko massiv angestiegen, traditionelle Beschäftigungsformen gerieten unter hohen Konkurrenzdruck und die Umweltschäden haben extrem zugenommen. Gleichzeitig wurde Mexiko mit billigen Konsumgütern überschwemmt.
„Von solchen Abkommen profitieren vor allem die Reichen, darüber sind sich hier auf der Konferenz alle einig. Davor sollte die Allgemeinheit geschützt werden. Deshalb setzen wir uns als ÖDP auch beim Bündnis „Stopp TTIP“ ein. Ich bin optimistisch, dass wir den Widerstand gegen TTIP, TISA und CETA bündeln können und diese Angriffe auf unsere demokratischen Gesellschaften stoppen können. Erst nach diesem wichtigen Schritt, können wir uns auf den Weg in eine Postwachstumsökonomie konzentrieren. Die ÖDP hat sie als einzige Partei im Programm benannt.
„Ziel ist, achtsam zu sein mit den Lebensgrundlagen und ein gutes Leben für alle zu ermöglichen“, erläutert Susann Mai bei der Konferenz in Leipzig.

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