ÖDP: Das Sterben im Mittelmeer muss aufhören
- hochgeladen von Michael Falke
Schnelle und wirksame Lösungen gefordert
Deutliche Worte findet die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei, ÖDP, Gabriela Schimmer-Göresz: „Das Sterben im Mittelmeer muss aufhören. Der Tod von unschuldigen Menschen verlangt nach schnellen und wirksamen Lösungen.“ Für die ÖDP habe Flüchtlingsrettung absoluten Vorrang vor Schlepperbandenbekämpfung und Grenzsicherung und daher dürften die europäischen Staaten nicht länger diskutieren, sondern müssten Mittel bereitstellen, um Menschenleben zu retten und Fluchtursachen zu bekämpfen.
Die ÖDP fordert ein Zurück zum Konzept „Mare Nostrum“ und eine Verteilung der finanziellen Last auf alle europäischen Länder. Es sei in höchstem Maße unverantwortlich, an der erforderlichen finanziellen Ausstattung zu sparen, wie dies mit dem Programm von Frontex Plus/Triton geschehen sei. Italien habe, so Schimmer-Göresz, innerhalb eines Jahres für Flüchtlingsrettung mit 114 Mio. Euro in etwa die Summe aufgewendet, welche im EU-Haushalt für die monatliche „Wanderbewegung“ des Parlaments von Brüssel nach Straßburg eingeplant sei. Die beiden unterschiedlichen Tagungsorte des EU-Parlaments habe der europäische Rechnungshof zu Recht kritisiert. „Der Kritik kann ich mich nur anschließen und appelliere, diese unnötige Geldverschwendung zu stoppen und dafür ein gemeinsames europäisches Flüchtlingsrettungsprogramm auf den Weg zu bringen, das hilft“, so Schimmer-Göresz.
Das Sterben im Mittelmeer war vorhersehbar. Dass sich die Politik wieder einmal überrascht und betroffen zeigt, zeugt von Unfähigkeit und mangelndem Verantwortungsbewusstsein. Und wieder wird das bewährte Rezept genommen, um zu kaschieren, was sich nicht mehr kaschieren lässt: Sabbeln, Sabbeln, Sabbeln. Und ein wenig mehr Geld. Nur die Lösung des Problems, die wird nicht angefasst.