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Zerbricht die Freie Wähler Partei?

Folgende Pressemeldung der Freien Wähler Baden-Württemberg habe ich gerade gefunden. (http://www.freie-waehler-bw.de/Verband/_data/FWLV-...)

Sieht ganz so aus als ob sich die FWP nicht ganz so einig sei, wie da weiter zu verfahren ist. Dass diskutiert wird und dass man auch mal anderer Meinung ist und sich nicht einigen kann, das kennen wir ja aus allen Parteien (in der SPD wird gestritten, in der CSU bestimmt auch :-) und bei den Grünen ja sowieso) und das ist ja auch demokratisch und gut so. Aber dass ein Landesverband dann bei einer (sicherlich fundamentalen) Meinungsverschiedenheit gleich den Austritt erklärt, das zeigt meiner Meinung nach schon eine gewisse Spaltung. Auch die Erklärung spricht für mich Bände (http://www.freie-waehler-bw.de/Verband/_data/FWLV-...)

Für mich wird das Ziel des FW-Antretens bei der Europawahl immer deutlicher. Es geht hier nicht darum, seriöse Politik zu machen (die die Bürger gut finden können oder schlecht), sondern schlicht ergreifend darum, sich zu Profilieren und ein wenig Spektakel zu machen. Dass das unter gewissen Gesichtspunkten dazu führen kann dass aus Bayern kaum bzw. gar keine Mandatsträger mehr in Brüssel sitzen, das wird wohl billigend in Kauf genommen. Ich würde das bei aller Kritik an Europa für schlecht halten. Dann wird halt ohne uns entschieden, aber den Laden sperren die ja deswegen nicht zu.

Wenn die CSU unter die 5 Prozent bundesweit rutscht, dann ist sie in Brüssel weg vom Fenster, dann sitzt da kein einziger CSUler mehr. Das sehen die Wahlgesetze so vor. Die Freien Wähler werden bundesweit niemals auf 5 Prozent kommen (im Norden unbekannt, der starke Landesverband Ba-Wü ausgetreten), und bei den anderen Parteien sind bayerische Bewerber auf nicht gerade aussichtsreichen Plätzen (Informationen zu den Listen gibt es bestimmt im Internet auf den jeweiligen Partei-Seiten). Punktum...für mich sieht es wirklich so aus...wenn die CSU es nicht packt, dann vertritt uns in Brüssel bald gar keiner.

Was für die bayerischen Freien Wähler sicherlich ein Argument für ein Antreten bei den Europawahlen spielt ist die Wahlkampfkostenerstattung. Das ist quasi Geld dass dann direkt in die Taschen der Parteien gespült wird. Nun sind Europawahlkämpfe ja nicht gerade die teuersten (bei der Landtagswahl ist das ganz anders) und bestimmte Verbände werden im Wahlkampf ja auch nicht aktiv sein (nach Aussage des FW-Kreisvorsitzenden z.B. der Kreisverband Günzburg). Geld kommt aber trotzdem rein...naja...das finde ich nicht wirklich seriös. Wenn man schon öffentliche Gelder bekommt, dass sollte man die wenigstens auch der ehrlichen Wahlkampfwerbung zuführen. Das hat die Demokratie schlicht und ergreifend verdient. Und dass die Freie Wähler Partei in Bayern nach einem so aufwändigen und teuren Wahlkampf nicht gerade in Geld schwimmt, das könnte ich mir auch vorstellen.

Ich finde das Vorgehen so einfach nicht astrein...aber das ist meine persönliche Meinung, die keinen Anspruch darauf hat, die allein selig-machende zu sein.

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1 Kommentar

Warum sollten die FW zerbrechen, auch in anderen größeren Parteien gibt es mal Differenzen und es gibt sie immer noch.

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