Was kommt da auf uns zu?
Die Parteien CDU und SPD haben über Jahre in einer Koalition die Politik in Springe bestimmt. Damit waren viele Springer*innen nicht mehr einverstanden. Das Wahlergebnis machte es deutlich. CDU und SPD haben im neuen Rat ihre gemeinsame Mehrheit verloren.
Grüne, FDP, Freie Wähler, Einzelkandidaten und eine neue Wählergemeinschaft Zukunft für Springe ziehen gestärkt in den neuen Rat.
Die Hoffnung der Wähler*innen auf einen neuen Politikstil, Zusammenarbeit der Politiker über Parteigrenzen hinweg, schien berechtigt. Die Stunde der Wahrheit schlug am 01.11.2021, drei Tage vor der ersten Sitzung des neuen Rats und wurde in der besagten Ratssitzung am 04.11.2021 beschlossen. ROT – GRÜN – ROT erhält die meisten Sitze, titelt die NDZ in dem ausführlichen Bericht von Christian Zett über Entwicklung und Beschluss zur Zusammensetzung der neuen Ratsfraktionen.
Es entsteht der Eindruck, die alten Spiele beginnen von Neuem. CDU und SPD vereinnahmen die Freien Wähler. Sogar die Grünen gehen der SPD auf den Leim. Parteiklüngel scheint Vorrang zu haben. Hinterzimmer-Politik wird fortgesetzt. Das Wahlergebnis müssen wir Bürger*innen zur Kenntnis nehmen. Aber konnte man mit diesem Ergebnis rechnen und war es so gewünscht?
Ich weiß, dass Politik kein Wunschkonzert ist, aber Vorführungen dieser Art sollten nicht wiederholt werden. Es verstärkt die Politikverdrossenheit.
Hiltraud Scholz, Springe
Nun – im Springer Stadtrat verlieren die kleinen Fraktionen / Parteien nach einem Beschluss des niedersächsischen Landtags zum Kommunalverfassungsgesetz ihr bisheriges Mitbestimmungsrecht in den Ausschüssen. Daher sind diese wohl Bündnisse mit den größeren politischen Parteien eingegangen.
Aber halt, – dieses wäre gar nicht nötig gewesen! Der Stadtrat (Springe) hätte dem nicht zustimmen müssen; so geschehen im Rat der Gemeinde Diekholzen (Kreis Hildesheim). Dieser will das Stimmrecht der kleinen Fraktionen in den Ausschüssen erhalten.
Frage daher: Wer hat also im Springer Stadtrat gepennt; oder wollte gar die Kleinen benachteiligen und somit zu fraglichen Koalitionen drängen?