Fukushima, Angst und Urlaub und – im Zug der Zeit

Während in Deutschland in Windeseile Klagemauern aufgebaut wurden, an denen sich die Entsetzten die Köpfe blutig schlugen und den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie forderten, machten Japaner Urlaub in Venedig. Dass technisch gesehen in Japan mehr als alles schiefgegangen ist, hat sicherlich nicht das Vertrauen in die eigene Atomenergie und Atompolitik gestärkt, zumal die Regierung ja gerade den Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Atomkraft beschlossen hatte. Dann aber kam die große Welle, das Erdbeben und mit ihr wurde der Katalog mangelhafter Betriebssicherheit der japanischen Atomkraftwerke deutlich. Menschlich und technisch entwickelte sich Fukushima zu einem Vertrauens-Tsunamie.

Unsere Bundesregierung handelte. Aus Vorsorge. Und? ….gestern waren sie noch Atomkraftexorzisten, heute Atomkraftfetischisten. Die unerschütterliche Erinnerungsungewissheit von Spitzenpolitikern wie Jürgen Trittin hat dieser Tage den Zenit überschritten. Diese Allesverweigerer im Bundesparlament treibt mit einem Male die Furcht um die gesicherte deutsche Stromversorgung um. Ihnen, denen Versorgungssicherheit vor dreißig, zwanzig, zehn Jahren und noch gestern völlig Wurst war, geht das entschlossene Handeln der Bundesregierung zu weit. Die Chefideologen von Grünen und Sozialdemokraten treibt plötzlich nun die Sorge um, dass die Energieversorgung hierzulande infarktgefährdet sei, wenn Atomkraft nicht mehr zur Verfügung stünde.

Kurzschluss bei Grünen und Roten? Angst vor Netzzusammenbrüchen und Versorgungslücken? Oder ist es die Angst, die Legitimation als Obstruktionsspezialdemokraten zu verlieren? Was treibt diese Menschen, die sich bislang kaum um das Funktionieren unserer Sozialen Marktwirtschaft kümmerten wenn es um die eigene Ideologie ging, die Kosten ohne Ende verursachten, die Polemik gegen Demokratie und Volk zum Markenkern machten und uns öffentlich verhöhnten, die unsere Demokratie umfunktionieren wollten zur Demokratur - was treibt diese Leute um? Es ist unfassbar, dass diese „Spitzenpolitiker“ plötzlich den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke verlangen und den langsamen Umbau der Energiewirtschaft von der Atomkraft hin zu „sanften“ Energien zusammen mit dem Atom und plötzlich so tun, als sei Fukushima nicht passiert.

Man muss kein Atomkraftausstiegsbefürworter sein, um zu wissen, dass ein Ausstieg nicht von heute auf morgen geht. Doch es wurden hypothetische Risiken plakatiert, als seien diese Realität, als träten sie morgen ein. Eine die Bundesrepublik überrollende Tsunamiwelle wurde plötzlich vorstellbar. Ein Widerspruch? Dieses aberwitzige und krasse Katastrophenszenario enthüllt indes das Geschäft mit der Angst. Das beherrschen die Grünen leidlich - aber erfolgreich - und Gabriel und Co plappern ihnen nach, versuchen gar, grüne Horrorszenarien verbaltaktisch zu übertreffen. Das tun sie mit der erforschten Gewissheit, dass die Deutschen, wenn es ihnen gut geht, in der Angst vor Krankheit, Siechtum und Tod leben. Gurken machen krank. Strahlung verursacht langsames Sterben. Ein GAU tötet. Egal was ist, einen Nerv der drei urdeutschen apokalyptischen Reiter trifft man immer.

Wer heute sagt, er sei ohne Wenn und Aber Pro Atomkraft, läuft Gefahr, gesellschaftlich gemeuchelt zu werden. Ist unsere Gesellschaft mal wieder soweit, Andersdenkende in eine Schmuddelecke, in einen gesellschaftlichen Mülleimer zu versenken? Wer will hier noch die Kurve kriegen. Man mag mir diese krassen Worte verzeihen. Aber die Atomexorzisten von gestern haben noch zu keinem Zeitpunkt Rücksicht genommen. Alle ihre verbalen Entgleisungen und persönlichen Angriffe auf Staat und Gesellschaft wurden wohlwollend in Medien zitiert. Only bad news are good news - was gedruckt, gesagt, gezeigt wird, ist ja bekanntlich blanke Wahrheit.

Was also treibt die CDU? Will sie Grün überholen? Wer dass glaubt, glaubt auch an den Weihnachtsmann. Die CDU ist und bleibt CDU, auch wenn sie heute eine Atomausstiegsposition vertritt. Die CDU ist die Partei der Sozialen Marktwirtschaft, einer Politik, die seit 1948 deutsches Erfolgsmodell ist. Energiepolitik ist zwar wichtig, sogar sehr wichtig, aber lediglich Teil einer ganzheitlichen Politik. Ist unsere Regierung deshalb Umfaller, weil sie Fukushima nach Three Miles Island und Tschernobyl ernst genommen und dem Volk „aufs Maul“ geschaut hat?

Das Handeln dieser Regierung kann man auch anders verstehen. Es könnte doch auch dem Ziel dienen, das durch Atomkraft emotional zweigeteilte Deutschland zu vereinigen. Gegen solch eine spontane Vereinigung wehren sich heute die Atomgegner von gestern. Doch wir haben eine Zweiteilung schon einmal überwunden. Menschlich, finanziell und solidarisch. Damals waren es die Steinkühlers und Lafontaines, die sich aus machtpolitischen Gründen vehement gegen die rasche Vereinigung Deutschlands wehrten. Diese Bremsbacken rieben sich schnell auf, weil der Wille zur Einheit Berge versetzte. Dieses Wissen macht Mut und die Aussteiger von gestern werden den Regierungsfahrplan zur Energiepolitik von morgen nicht mehr verhindern können. Die Bundesregierung wird mit den Atomkraftwerksbetreibern zusammen die Energiewirtschaft umbauen. Dieser Zug wird ohne die Grünen und so weiter abfahren. Wer die Entschlossenheit unserer Bundeskanzlerin unterschätzt, verpasst den Zug der Zeit. Das, liebe myheimat Leser, musste einmal gesagt werden.