Eigenwillige Auslegung von Demokratie

Die Leinezeitung titelte am 4.10.08: "Wieder Ärger um Protokolle". Das seltsame Demokratieverständnis von Verwaltung und Politik wurde nicht erwähnt.

Anträge zu Protokolländerungen sind ein ganz normaler Vorgang und satzungsmäßig abgesichert. Sie sind erforderlich, wenn Sachverhalte im Protokoll nicht richtig wiedergegeben sind.

Daß diese Anträge in der Vergangenheit in der Letter-fit-Kommission in längere Diskussionen ausarteten, lag und liegt gerade auch an den Leuten, die sich über die Anträge ereiferten und an der Sitzungsleitung, die dies zuließ. Statt darüber abzustimmen, ob der Sachverhalt in der Sitzung wie vorgeschlagen besprochen wurde und ins Protokoll aufgenommen werden soll, begann häufig wieder eine inhaltliche Diskussion über den Sachverhalt, bei der die Verwaltung sich häufig beteiligte statt ihre Aufgabe als Sitzungsleitung wahrzunehmen.

Besonders pikant an der letzten Sitzung: Herr Gärtner ereiferte sich pressewirksam, bevor er überhaupt einen Blick auf die schriftlich vorliegenden Änderungsanträge geworfen hat und nicht beurteilen konnte, ob sie erforderlich sind oder nicht.

Allerdings hat die Kommission in der Vergangenheit mehrfach gezeigt, daß es ihr nicht darum geht, Sachverhalte richtig darzustellen. Wider besseren Wissens wurden z.B. in der Dokumentation der bisherigen sozialen Maßnahmen bewußt an einer falschen Nennung des Veranstalters (Veranstalter 3. Spielplatzfest war der Verein Letter-fit: Miteinander-Füreinander e.V., nicht Gesamtprojekt) festgehalten.

Auf die Verwaltung fiel ein ungutes Licht: Die Anträge mit den Protokolländerungswünschen sowie zur Tagesordnung der Sitzung waren rechtzeitig von Frau Scholl eingereicht worden, aber der Zensur durch die Verwaltung zum Opfer gefallen. Damit wurden sie auch nicht mit den Sitzungsunterlagen verschickt und die Kommissionsmitglieder konnten sich nicht darauf vorbereiten. Es war auch nicht das erste Mal. Auch jetzt noch wollte die Verwaltung den Antrag nicht aufnehmen. Lediglich Herr Joosten setzte sich gegen diese Ungeheuerlichkeit ein und meinte an die Verwaltung gerichtet, daß er davon ausgeht, daß der Antrag auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung steht.

In dem Antrag wird gefordert, daß Protokolle innerhalb von 4 Wochen nach der Sitzung erstellt und an die Teilnehmenden verschickt werden. In der Regel erhalten die Kommissionsmitglieder die Protokolle erst nach mehreren Monaten. Wenn mehrere Wochen und Monate zwischen Sitzung und Protokoll liegen ist nicht gewährleistet, dass es nicht zu Verwechselungen mit anderen Sitzungen und Ergänzungen gemäß neuerem Wissensstand kommt. Eine Information von abwesenden Kommissionsmitgliedern ist ebenfalls nicht möglich.

Die jetzt abzustimmenden Protokolle stammen aus Mai und Juni diesen Jahres, wobei das Juni-Protokoll erst wenige Tage vor der Sitzung verschickt wurde.

Ich empfehle zur Lektüre Wilhelm Busch "Ehrenamt"